Städtebund kritisiert Novelle zur Gewerbeordnung
One-Shop-Prinzip bringt Verfahrenskonzentration, keine Vereinfachung
Der Österreichische Städtebund befürwortet Erleichterungen und Vereinfachungen in der Gewerbeordnung für Bürger*innen und Behörden, spricht sich jedoch gegen die vorliegende geplante Novelle der Gewerbeordnung aus.
Dazu Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger: „Die vorgesehenen Änderungen vereinfachen die Abläufe nicht, sie verkomplizieren sie. So wird es zum Beispiel für Behörden deutlich schwieriger Fristen einzuhalten. Insgesamt!-->!-->!-->…
LH-Stellvertreter Landbauer: 58 Straßenmeistereien im Dauereinsatz
1.500 Mitarbeiter und 600 Räumfahrzeuge des NÖ Straßendienstes unterwegs
„Unsere 58 Straßenmeistereien sind mit mehr als 600 Räum- und Streufahrzeugen im Dauereinsatz, um die 13.575 Kilometer Landesstraßen von Schnee und Eis zu befreien und die Verkehrssicherheit im ganzen Land aufrechtzuerhalten und rasch wiederherzustellen. Der Schwerpunkt liegt auf verkehrsrelevanten Hauptachsen sowie auf Strecken mit besonderer Bedeutung für Pendler, Einsatzorganisationen und den Wirtschaftsverkehr. Schritt für Schritt!-->!-->!-->…
BM Tanner und LH Wallner: Neuer Militärkommandant für Vorarlberg
Oberst Georg Dialer zum Nachfolger von Gunther Hessel bestellt
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bestellt im Einvernehmen mit Landeshauptmann Markus Wallner Oberst Georg Dialer zum neuen Militärkommandanten von Vorarlberg. Damit wurde eine wichtige personelle Entscheidung für die Sicherheitsstruktur im westlichsten Bundesland getroffen. Oberst Dialer war zuletzt Verteidigungsattaché in der Ukraine und wird ab September auf Brigadier Gunther Hessel folgen, der als Attachée in die Schweiz wechselt. Mit!-->!-->!-->…
Grüne/Hammer: Einigung zum Laakirchner KZ-Mahnmal ist wichtiges Signal für eine lebendige Erinnerungskultur
"Die nun erzielte Einigung, dass das KZ-Mahnmal weiterhin im Zentrum von Laakirchen bestehen bleibt, ist ein bedeutender und richtiger Schritt. Gerade im öffentlichen Raum muss die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus sichtbar verankert sein und darf nicht an den Rand gedrängt werden", sagt Lukas Hammer, gedenkpolitischer Sprecher der Grünen, und weiter: "Dass sich Gemeinde und Opferverbände auf einen gemeinsamen Weg verständigt haben, zeigt, wie wesentlich Dialog und Sensibilität im Umgang mit Gedenkorten!-->…
Bundesheer: Modernisierung der bodengebundenen Luftabwehr und Drohnenabwehr des Bundesheeres
Verteidigungsministerin Tanner und Landeshauptfrau Edtstadler betonen hohen Stellenwert des militärischen Standort Salzburg
Heute, Freitag, den 20. Februar 2026, fand ein Pressegespräch, im Beisein von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der Landeshauptfrau von Salzburg Karoline Edtstadler in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne statt, bei welchem die Pläne zur zukünftigen Modernisierung der bodengebundenen Luftabwehr und Drohnenabwehr des Bundesheeres im Rahmen des Aufbauplans „ÖBH2032+“!-->!-->!-->…
Parlament wird für Barrierefreiheit und inklusive Demokratiebildung ausgezeichnet
Parlamentsdirektion nahm „Zero Project Award“ in der UNO-City entgegen
Für eine Welt ohne Barrieren setzt sich die im Jahr 2008 von der Essl Foundation gegründete "Zero Project"-Initiative ein, die vom 18. bis 20. Februar 2026 ihre jährliche Konferenz in der Wiener UNO-City abgehalten hat. Bei der heurigen Preisverleihung wurden 82 Projekte ausgezeichnet, darunter das österreichische Parlament, das sich mit dem Projekt "Complete refurbishment as an opportunity for an inclusive parliament and participation!-->!-->!-->…
Aktuelle Stromversorgungslage im Burgenland
95 Prozent der Burgenländerinnen und Burgenländer voll versorgt
Das aktuelle Lagebild zeigt, dass seit 3 Uhr in der Früh Krisenteams der Burgenland Energie und von Netz Burgenland im Einsatz sind. Durch den starken Schneefall sind vor allem im Südburgenland an der Grenze zur Steiermark mehrere Bäume in die Stromleitungen gestürzt und haben die Stromversorgung unterbrochen.
Die umgestürzten Bäume werden durch die Einsatzteams bei schwierigen Verkehrs- und Wetterbedingungen herausgeschnitten und die!-->!-->!-->…
Korosec zu Pflege: „24-h-Betreuung darf kein Luxus sein“
Seniorenbundpräsidentin appelliert an Bund, Länder und Gemeinden
Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann hat heute Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden empfangen, um über die Weiterentwicklung im Pflegesektor zu beraten. Eines der Themen: die 24-h-Betreuung.
Im Regierungsprogramm ist die Qualitätssicherung bei der 24-h-Betreuung Pflegebedürftiger festgeschrieben.
Anlässlich der Sitzung der Pflegeentwicklungskommission erneuert Seniorenbundpräsidentin Ingrid Korosec ihre Forderungen: „Die!-->!-->!-->…
SPÖ-Termine von 23. Februar bis 1. März 2026
MONTAG, 23. Februar 2026
11.00 Uhr Finanzminister Markus Marterbauer nimmt an der Pressekonferenz zum Thema „Bilanz des Amts für Betrugsbekämpfung 2025“ teil. Um Anmeldung unter bmf-presse@bmf.gv.at wird gebeten (Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, Purpursaal (Dachgeschoss)).
16.30 Uhr Vizekanzler Andreas Babler und Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt nehmen an der Medaillenfeier des Olympic Team Austria teil (Rennweg, Innsbruck).
19.00 Uhr Solmaz Khorsand im Gespräch mit Friederike Frieß,!-->…
AUVA-Traumazentrum Wien: Tageschirurgie am Standort Brigittenau als Erfolgsmodell
Meilenstein: Hüftprothesen-Implantation im tagesklinischen Setting realisiert – 1.600 Eingriffe jährlich bei maximaler Patientensicherheit
Das AUVA-Traumazentrum Wien (TZW) setzt am Standort Brigittenau neue Maßstäbe in der unfallchirurgischen Versorgung. Mit rund 1.600 Eingriffen pro Jahr und einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von unter fünf Stunden beweist das etablierte tageschirurgische Modell, dass medizinische Exzellenz und Patient:innenkomfort Hand in Hand gehen. Nun wurde das!-->!-->!-->…