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Die SPÖ wird in den kommenden Plenartagen sich insbesondere dem Thema Steuergerechtigkeit widmen. Der stv. SPÖ-Klubvorsitzende und Finanzsprecher seiner Partei, Jan Krainer, wird im Lichte aktueller Erkenntnisse aus dem COFAG-U-Ausschuss darüber morgen, Dienstag, in einer Pressekonferenz berichten. Die Vertreter:innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Livestream zur Pressekonferenz: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live  Zeit: Dienstag, 14. Mai 2024, 9.45 Uhr SPÖ-Parlamentsklub…

Thema der Pressekonferenz: „Demokratie braucht Gerechtigkeit - Konzepte für faire Steuern in Österreich und Europa“ Am Mittwoch, 15. Mai 2024, findet um 13.00 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler, der Vizepräsidentin des EU-Parlaments und Mitglied für die sozialdemokratische S&D-Fraktion im Unterausschuss für Steuerfragen FISC, Evelyn Regner, der Ökonomin Isabella Weber und dem Direktor des EU Tax Observatory Gabriel Zucman statt. Thema der Pressekonferenz: „Demokratie braucht…

Europa ist im Technologiewettbewerb – Österreichs Stärken weiter stärken – richtige Impulse für den Standort geben „Europa steht stark unter Druck und sieht sich in einem massiven Technologie-Wettbewerb mit Ländern, wie China und den USA. Derzeit investiert die Europäische Union 330 Mrd. EUR in Forschung und Entwicklung pro Jahr, das entspricht rund 2,2% des europäischen BIPs. Im Jahr 2021 wurden wir von China mit Ausgaben von rund 2,4% des hiesigen BIPs für Forschung und Entwicklung überholt. Dabei sind…

Die Österreichische Ärztekammer schaut zurück auf fünf Jahrzehnte Erfolgsgeschichte Mutter-Kind-Pass und stellt Konzepte für die Zukunft vor. „Der Mutter-Kind-Pass war und ist ein medizinhistorischer Meilenstein mit enormer positiver Auswirkung“, strich Johannes Steinhart, Präsident der Österreichischen Ärztekammer, im Rahmen einer Pressekonferenz die Bedeutung des Mutter-Kind-Passes heraus. Dieses Paradebeispiel der Vorsorgemedizin wurde von der damaligen Gesundheitsministerin Ingrid Leodolter unter sehr…

Projekt wird bis September fertiggestellt Kürzlich erfolgte der offizielle Baubeginn der Arbeiten für die Errichtung des Geh- und Radweges entlang der Landesstraße B 14 zwischen der „Schauergasse“ und der „Feldgasse“ in Kierling im Gemeindegebiet von Klosterneuburg. Die Arbeiten für den rund 670 Meter langen Abschnitt werden von der Firma Pittel + Brausewetter durchgeführt. Mit der Fertigstellung des Projektes ist Anfang September zu rechnen. Die Stadtgemeinde Klosterneuburg beabsichtigt gemäß des drei…

Teschl-Hofmeister: „Wir in Niederösterreich sehen das genauso - Integration ist keine Einbahnstraße“ „Integration ist keine Einbahnstraße, das sehen wir in Niederösterreich genauso. Es gibt zahlreiche Angebote, auf die sich Schutzsuchende in unserem Land verlassen können. Aber: Sie müssen sich dafür auch selbst einbringen, vor allem rasch Deutsch lernen, arbeiten und so der Gesellschaft etwas zurückgeben. Die Idee Markus Wallners, diese selbstverständlichen Forderungen in einer freiwilligen Vereinbarung…

Am 15. Mai um 21.10 Uhr in ORF 1 Wien (OTS) - In der Reportagereihe „Brennpunkt Österreich“ treffen Lebenskonzepte und Weltanschauungen aufeinander, die anscheinend unvereinbar sind. Die neue Folge „Wahl der Waffen – Soldatin trifft Pazifist“ am Mittwoch, dem 15. Mai 2024, um 21.10 Uhr in ORF 1 führt in die Lebenswelten von zwei Personen, die nicht unterschiedlicher sein könnten. Klaus Heidegger ist ein engagierter Friedensaktivist aus Tirol und Lisa Rammel eine überzeugte Milizsoldatin aus…

Stillstand bei KV-Verhandlungen: Streiks für wertschätzende Lohnerhöhungen zwischen 11 und 14.30 Uhr in Wien, Linz, Innsbruck und Klagenfurt Die Fahrradbot:innen und Essenszusteller:innen setzen nach der ersten österreichweiten Welle an Warnstreiks und Protesten am 7., 11. und 12. März 2024 ihren Arbeitskampf für faire Lohnerhöhungen am 15. Mai in der Zeit von 11 Uhr bis 14.30 Uhr (Medientermine ab 13 Uhr) statt. In Wien wird bei Lieferando und Foodora gestreikt; in Graz, Innsbruck und Klagenfurt in den…

Jus-Student W.Pöltl will rechtliche Überprüfung der Vorwürfe hinsichtlich strafrechtlicher Relevanz W.Pöltl schildert: Auf https://go.ots.at/K4D5gFqP wird über Sachverhalte hinsichtlich der EU-Wahlwerberin der GRÜNEN (Lena Schilling) berichtet und wird dargestellt, dass die Staatsanwaltschaft ermitteln könnte. Pöltl im O-Ton: "Für Lena Schilling gilt die Unschuldsvermutung. Aber die Staatsanwaltschaft sollte die nun in der Öffentlichkeit aufgetauchten Vorwürfe hinsichtlich strafrechtlicher Relevanz…

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, PK ÖVP Wien zum Thema "Radfahrprüfungen für alle Wiener 4.-Klässler" mit GRin Elisabeth Olischar und GR Harald Zierfuß (1., Lichtenfelsgasse 7)  Rathauskorrespondenz Stadt Wien - Kommunikation und Medien, Diensthabende*r Redakteur*in Service für Journalist*innen, Stadtredaktion 01 4000-81081 dr@ma53.wien.gv.at presse.wien.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS.…