WKÖ-Schultz zu Finanzausgleich: Weiterer Schritt zur Verbesserung der Kinderbetreuung und Stärkung frühkindlicher Bildung
Erfolg für WKÖ und Frau in der Wirtschaft: Jahrelanger Einsatz hat sich gelohnt – Fokus auf gezielte qualitative Verbesserungen richten
Als „wichtigen Schritt zur Verbesserung der Kinderbetreuung und Stärkung der frühkindlichen Bildung“ begrüßt Martha Schultz, Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und Bundesvorsitzende von Frau in der Wirtschaft, die aktuelle Einigung von Bund und Ländern zum Finanzausgleich. Um die Lücke im Betreuungsangebot, vor allem bei den Unter-Dreijährigen, zu!-->!-->!-->…
FPÖ – Hauser: „Schwarz-Grün hat bei Corona Steuergeld-Milliarden zum Fenster hinausgeworfen!“
„Gipfel der Steuergeldverschwendung“ sind die Beschaffungsvorgänge rund um die Corona-Impfstoffe
„106 Milliarden Euro neue Schulden hat diese schwarz-grüne Bundesregierung verursacht, allein 2024 steigen die Schulden um 25 Milliarden Euro an und die Abgeordneten der Regierungsparteien reden allen Ernstes davon, dass alles gut und sogar noch besser geworden sei“, kritisierte heute FPÖ-NAbg. Mag. Gerald Hauser in seiner Rede die Budgetpolitik von Schwarz-Grün scharf und fragte in Richtung der Mandatare von!-->!-->!-->…
Gesundheitsreform – SPÖ-Kucher: „Nach schwarz-blauer Abrissbirne braucht es viel mehr, um Gesundheitssystem zu retten!“
SPÖ erkennt in Bund-Länder-Paket Schritte in die richtige Richtung, wobei Schritte viel zu klein sind – Gesundheitssystem steht vor einem Kipppunkt
Wien (OTS/SK) - SPÖ-Klubobmann und Gesundheitssprecher Philip Kucher spricht aus, was die allermeisten Menschen in Österreich längst schon spüren: „Österreichs Gesundheitssystem wird schlechter. Alle spüren das. Ärzt:innen fehlen, Pfleger:innen fehlen, Operationen werden verschoben, Wartezeiten auf Termine werden länger, während die Zeit der Ärzt:innen für ihre!-->!-->!-->…
Termine am 23. November in der Rathauskorrespondenz
Änderungen vorbehalten
* 9.00 Uhr, 26. Wiener Landtag (1., Rathaus). Livestream auf www.wien.gv.at
PID-Rathauskorrespondenz
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Diakonie AVISO – Pressekonferenz: Digitale Inklusion – niemand darf sprachlos bleiben!
Pressegespräch "Recht auf Kommunikation" zum Welttag Menschen mit Behinderungen (3. Dez)
Kommunikations-Hilfsmittel zu nutzen, also einen PC mit Internet zu haben, Videokonferenzen und Apps nutzen zu können, ist für die meisten Menschen in Österreich selbstverständlich geworden. Für 63.000 Menschen in Österreich ist es nicht selbstverständlich: sie brauchen aufgrund ihrer Sprachbehinderungen „besondere“ technische Hilfsmittel.
Diakonie und VERBUND setzen sich seit langem für den Rechtsanspruch auf!-->!-->!-->…
FPÖ – Vilimsky zu Bericht über EU-Vertragsänderungen: „Angriff der Brüssel-Zentralisten“
Keine Abschaffung der Einstimmigkeit im Rat, weniger statt mehr Kompetenzen für Brüssel
„Ein weiterer Angriff der Brüssel-Zentralisten auf die Kompetenzen der Mitgliedsstaaten“: So bezeichnete heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament, den zur Abstimmung anstehenden Bericht des EP-Verfassungsausschusses. „Einmal mehr wird hier das noch bestehende Einstimmigkeitsprinzip im Rat angegriffen und die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen gefordert. Das ist ganz klar nicht!-->!-->!-->…
EILT! FPÖ – AVISO: Heute, 15.30 Uhr, Medienstellungnahme mit Bundesparteiobmann Kickl und Generalsekretär Hafenecker
Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein:
Heute, Mittwoch, 22. November 2023, 15.30 Uhr
Medienstellungnahme mit FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA
Ort: FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock (6. Liftstock), 1010 Wien
Thema: „Causa Sobotka“
FPÖ-TV wird die Medienstellungnahme via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach deren Ende steht die Komplettaufzeichnung (Cleanfeed) zur Verfügung und es!-->…
SPÖ-Silvan zu Arbeitsbedingungen für Buslenker*innen: „Kein Klo ist ein No-Go!“
Niederösterreichischer Gewerkschafter im Parlament begrüßt Einsatz von ÖGB Niederösterreich und VIDA für Buslenker*innen
Bereits zum Welttoilettentag am 19. November hat Markus Petritsch, Vorsitzender des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft Vida, kritisiert, dass Kolleg*innen aus dem Lenkdienst beim Postbus flächendeckend noch immer keine Toiletten zur Verfügung haben. Niederösterreichs ÖGB-Präsident Markus Wieser und Regionalsekretär Christian Biegler-Powolny sind auf dieses Thema im Zuge einer!-->!-->!-->…
WKÖ-Kühnel: EU-Neuseeland-Abkommen wichtiges Signal gegen Protektionismus
Ausverhandelte Abkommen mit Ländern, die unsere Werte teilen, umsetzen – Exportanstieg prognostiziert – Absatzmärkte diversifizieren und Versorgung mit Rohstoffen sichern
Als „wichtiges Signal an unsere weltweiten Handelspartner, dass Europa für internationalen Handel und nicht für Abschottung steht“, bezeichnet Mariana Kühnel, stv. WKÖ-Generalsekretärin, die erfolgte Zustimmung zum Handelsabkommen zwischen EU und Neuseeland, in dem sich beide Partner auf ehrgeizige Verpflichtungen im Bereich Handel und!-->!-->!-->…
Winzig: Neues EU-Neuseeland-Handelsabkommen schafft Chancen für unsere Unternehmen
Bedeutender Schritt hin zu neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten - Neuseeland ist ein wichtiger gleichgesinnter Partner in Zeiten geopolitischer Spannungen
Das Europaparlament hat heute mit einer überwältigenden Mehrheit grünes Licht für ein wegweisendes Handelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland gegeben, das eine neue Ära der transnationalen Zusammenarbeit einläutet und voraussichtlich 2024 in Kraft treten wird. Die ÖVP-Delegationsleitern im EU Parlament Angelika Winzig begrüßt die erzielte Einigung!-->!-->!-->…