6. Wiener Gemeinderat (12)
Plandokument Nr. 8461 im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt
GRin Mag. Heidemarie Sequenz (GRÜNE) forderte von den Plänen Abstand zu nehmen, den Mistplatz von der Dresdner Straße zur „Freien Mitte” zu verlegen. Die „Freie Mitte” sei das “Grüne Herzstück” des Nordbahnviertels, die Qualität dieses Ortes wäre „massiv beeinträchtigt”, so Sequenz. Sie kündigte an, der Widmung nicht zuzustimmen. Alle beteiligten Bezirke hätten diese Widmung schon 2020 abgelehnt und seien nach wie vor dagegen. Auch die Bürger*innen der!-->!-->!-->…
6. Wiener Gemeinderat (11)
Erhöhung eines Rahmenbetrags für Einzel- und Gesamtförderungen im Bereich Literatur
GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP) führte aus, es gehe in dem Antrag darum, dass durch dieses Förderprogramm die österreichische Literatur an eine breite Öffentlichkeit vermittelt werden solle. Unter den Fördernehmer*innen gebe es etwa die Interessensgemeinschaft feministischer Autorinnen, die eine „Anti-Muttertags-Lesung“ in der anarchistischen Bibliothek veranstaltet habe. Es sei dabei um konstruierte Mutterschaft!-->!-->!-->…
Costa/Mader/Bayat (SPÖ): Klimafit in die Zukunft – Sanierung des Hallenbads Döblings
Das Kombibad Döbling wird zu einem modernen Vorzeigebad für Klimaschutz. Mit einem sogenannten Energie-Einspar-Contracting - also einem Modell, bei dem ein Fachbetrieb neue, sparsame Technik einbaut und sich die Kosten über die Einsparungen rechnen - werden Anlagen erneuert und Wasser sowie Energie deutlich reduziert. Der Komfort für die Besucher*innen bleibt gleich.
"Die Wiener Bäder sind Orte der Erholung, der Gesundheit und des Miteinanders. Dass wir sie jetzt Schritt für Schritt klimafit machen, zeigt, dass Wien!-->…
6. Wiener Gemeinderat (10)
Wiener Aktionsplan gegen Rassismus 2025
GRin Astrid Pany, BEd, MA (SPÖ) hatte die Hoffnung, dass sich der gesamte Gemeinderat wenigstens auf den einen Punkt einigen könne, dass Rassismus in der Stadt verurteilt werde und keinen Platz findet – „das habe ich wenigstens von der ÖVP gehört“. Der Aktionsplan generiere keine weiteren Folgekosten in der Verwaltung und im Magistrat, sondern es gehe darum, „dass alle Menschen in unserer Stadt die gleichen Chancen bekommen“, erläuterte Pany. Manche Menschen seien!-->!-->!-->…
Gorlitzer: Wiener Kulturförderung braucht endlich Transparenz und klare Grenzen
Volkspartei kritisiert intransparente Mittelvergabe und politische Schlagseite im Kulturbereich
„Wenn Fördermittel steigen, muss auch die Verantwortung steigen – doch in Wien passiert das Gegenteil“, erklärt Gemeinderat Michael Gorlitzer anlässlich der heutigen Gemeinderatsdebatte zur Erhöhung des Rahmenbetrags für die Literaturförderung auf 941.000 Euro. „Mehr Geld, aber keine klaren Kriterien, keine Transparenz und kein erkennbarer Nutzen für die Wienerinnen und Wiener – das ist nicht!-->!-->!-->…
6. Wiener Gemeinderat (9)
Wiener Aktionsplan gegen Rassismus 2025
GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc (ÖVP) sagte, beim Durchblättern des Aktionsplans gegen Rassismus sei ihr eine Sache ins Auge gestochen, nämlich ein Verdacht eines institutionellen Rassismus in der Stadt, der im „systematischen Ausblenden von Christenfeindlichkeit“ bestehe, so Hungerländer. Sie zitierte einen Bericht der Tageszeitung „heute“, in dem bei einer nachbarschaftlichen Auseinandersetzung der Satz „Ich bring dich um, du Scheiß-Österreicher“ gefallen sei,!-->!-->!-->…
Hungerländer ad Wiener Aktionsplan gegen Rassismus: „Ein Aktionsplan, der selbst strukturell rassistisch ist“
Wiener Volkspartei fordert Überarbeitung des Wiener Aktionsplans gegen Rassismus – Christenfeindlichkeit und Rassismus gegen Österreicher werden völlig ausgeblendet.
„Ich habe diesen Aktionsplan durchgeblättert und war ehrlich gesagt überrascht über den impliziten Verdacht, dass die Stadt Wien als Dienstgeberin institutionell rassistisch sein soll. Das habe ich nicht geglaubt – bis ich weitergelesen habe“, so Gemeinderätin Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der Wiener Volkspartei, anlässlich der!-->!-->!-->…
Gerstl: „Billige Taschenspielertricks machen noch lange keine verantwortungsvolle Politik“
FPÖ-Chef Kickl rührt keinen Finger, um Frauen vor afghanischen Vergewaltigern zu schützen
„Billige Taschenspielertricks machen noch lange keine verantwortungsvolle Politik. Auch wenn FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz die Fakten noch so sehr verdreht, wird die von ihm konstruierte Geschichte trotzdem nicht wahr. Fakt ist: Dem von Innenminister Gerhard Karner jüngst abgeschobenen afghanischen Straftäter wurde unter Innenminister Herbert Kickl im Mai 2018 der Schutzstatus aberkannt. Warum also hat Kickl seine!-->!-->!-->…
Neue Fernsehgesichter im ORF Vorarlberg
Vier Journalistinnen und Journalisten ergänzen das bewährte Moderationsteam
Künftig werden Martina Huber (27), Katharina Batlogg (26), Laura Überbacher (27) und Emanuel Broger (29) das erprobte und zuverlässige Team des ORF Vorarlberg am Schirm komplettieren.
ORF Vorarlberg
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6. Wiener Gemeinderat (8)
Debatte zur Bezirksmittelverordnung
GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne (NEOS) betonte eingangs, dass auch die Bezirke mithelfen müssten, das Budget zu sanieren. Die Mittel würden dabei nicht gekürzt, sondern eingefroren. Die Aufgaben der Bezirke seien wichtig und würden mit großer Sorgfalt erfüllt; das werde auch in Zukunft möglich sein. Die Stadt werde auch in den kommenden Jahren Projekte in den Bezirken mitfinanzieren, so seien bereits bestimmte Maßnahmen geplant und verschiedene Kooperationen würden!-->!-->!-->…