Außenpolitik

Köln (ots) - Gemeinsam Sicherheit schaffen Raimund Neuß zur Atomwaffenkontrolle Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki waren Kriegsverbrechen. Bis heute hat kein US-Präsident das anerkannt, nicht einmal Barack Obama bei seinem historischen Hiroshima-Besuch 2016. Wer diese Bomben werfen ließ, der unterschied bewusst nicht zwischen Angriffen auf Militäranlagen oder Rüstungsfabriken einerseits und zivilen Wohnvierteln andererseits. Die US-Militärs kalkulierten den Brand der hölzernen Wohnhäuser von Hiroshima ja…

Hannover (ots) - In einem gemeinsamen Gedenkakt und mit Kranzniederlegungen haben Spitzenvertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), des Zentralrats der Juden in Deutschland sowie des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma heute (2. August) an die Schoa und den Völkermord an Sinti und Roma erinnert. An der Gedenkfeier anlässlich des vom Europäischen Parlament initiierten Europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma im ehemaligen Vernichtungslager Birkenau sowie einer Begehung des Stammlagers…

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, will weiterhin, dass die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Er fühle sich durch die Diskussion darüber bestätigt, sagte Mützenich in der Sendung "Forum" des Inforadios vom rbb. Er betonte, die SPD habe schon im vergangenen Wahlprogramm einen solchen Abzug gefordert. Er sei zuversichtlich, dass seine Partei vor der kommenden Bundestagswahl wieder eine Antwort geben werde. Mützenich warnte, gerade kleinere Atomwaffen könnten künftig…

Düsseldorf (ots) - Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen hat eine Lähmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bei Friedensbemühungen für Kriegsländer wie Syrien beklagt und das Verhalten von China und Russland als teilweise erschütternd bezeichnet. "Wir sind da als Sicherheitsrat in vielem nicht weitergekommen", sagte Heusgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) zur Bilanz des deutsch-belgischen Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat im Juli. "Die Situation in Syrien bleibt insgesamt katastrophal. Der…

Freiburg (ots) - Caritas international warnt vor einem Genozid an indigener Bevölkerung - Brasilianische Bischöfe kritisieren Bolsonaro scharf - Start eines Corona-Hilfsprojektes im Amazonas-Gebiet Die brasilianische Regierung muss ihre menschenverachtende Untätigkeit in der Pandemiebekämpfung aufgeben und marginalisierte Bevölkerungsgruppen, besonders Indigene, schützen, fordert das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes, Caritas international. "Mit der Politik der Regierung Bolsonaro, die sich dezidiert gegen…

Berlin (ots) - Ein Terrorkommando der Hisbollah hat am Montag versucht, die Grenze zu Israel zu infiltrieren. Die Spannungen an der Grenze zu Syrien und Libanon nehmen aufgrund des Drucks vom Iran und der Hisbollah zu, die 150.000 iranische Raketen auf Israel gerichtet hat. Vor diesem Hintergrund hat Uwe Becker, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ein Umdenken in der Iran-Politik und gegenüber der Hisbollah gefordert. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD…

Hannover (ots) - 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki haben der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ, und der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, die politisch Verantwortlichen aufgefordert, ernsthafte und zielorientierte Schritte in eine nuklearwaffenfreie Welt zu gehen. "Hierzu bedarf es der (Wieder-)Aufnahme vertrauensvoller Dialoge und des politischen Willens zur Veränderung. Ein erstes…

Stuttgart (ots) - Der Wille zur internationalen Zusammenarbeit nimmt in vielen Staaten ab, die USA unter Präsident Donald Trump sind ein Beispiel, Russland und China zwei weitere. Nationale Interessen stehen zunehmend im Vordergrund, Alleingänge werden mühsamer Kooperation und bestehenden Absprachen vorgezogen. Das gefährdet die Vereinten Nationen und die ihnen zugrunde liegende Idee. Aber die Probleme der UN stammen auch aus dem überholten Aufbau der Organisation selbst. Der Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen…

Berlin (ots) - Wolfgang Hellmich (SPD) sieht keine Einschränkung der Sicherheit in Deutschland und in Europa durch den angekündigten US-Truppenabzug. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages erklärte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, wenn man in die Details der Pläne für den Abzug schaue, "dann bin ich mir sicher, dass es in Bezug auf die Verteidigungsfähigkeit und die Fähigkeiten der NATO in Europa keine Schwächung geben wird oder geben soll." Das liege etwa daran, dass die…

Berlin (ots) - Die Europaabgeordnete der Linkspartei Cornelia Ernst hat die Haltung der EU gegenüber Iran kritisiert. Mit Bezug auf den EU-Finanzgipfel und die dort vor einer Woche auch für Drittstaaten beschlossenen Hilfen erklärte sie in einem Gastbeitrag für "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe): "Das im Nahen und Mittleren Osten am stärksten von Corona betroffene Land geht leer aus - der Iran." Die EU verweigere die lebenswichtige Hilfe, "weil sie die exterritorialen US-Sanktionen fürchtet". Die Europaabgeordnete…