Außenpolitik

Regensburg (ots) - Wer glaubte, das deutsch-amerikanische Verhältnis könne sich gar nicht mehr verschlechtern, wurde kürzlich eines Besseren belehrt: Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, versetzte auch die Region in Aufregung - mit nur einem Satz. Und der hatte es in sich: "Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der amerikanische Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden", sagte Grenell. Das…

Hannover (ots) - Zum 70. Jahrestag der Verabschiedung der Genfer Abkommen erinnert Irmgard Schwaetzer, die Präses der Synode der EKD, an deren Bedeutung: "Die vier Genfer Abkommen von 1949 sind, zusammen mit ihren späteren Zusatzprotokollen, ein Herzstück des humanitären Völkerrechts. Die große Zahl an Staaten weltweit, die sie inzwischen ratifiziert haben, unterstreicht das. Sie alle sind sich einig, dass Menschen in Kriegssituationen vor Grausamkeit und Unmenschlichkeit geschützt werden müssen. Das hat einen großen…

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Mit dem INF-Vertrag kollabierte das Herzstück der Abrüstung im Kalten Krieg. Steht nun die Sicherheit Europas auf dem Spiel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meint? Dr. Ulrich Kühn: Das klingt zwar alarmistisch, aber leider muss man sagen, dass durch das Wegbrechen des INF-Vertrages eine der Säulen der kooperativen Sicherheit zwischen Russland und dem Westen verschwindet. Es gibt nicht mehr viele Verträge, die uns bleiben. Zerbröselt die Rüstungskontrolle weiter in dem…

Regensburg (ots) - Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige italienische Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich, auch in ihren derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die sogar des…

Straubing (ots) - Denn selbst Putin gelingt es nicht, die jungen Leute vom Internet abzukoppeln. Sie informieren sich in sozialen Netzwerken und können sich ein eigenes Bild von der Welt machen. Sie hinterfragen die Kreml-Propaganda und sehen am Beispiel von anderen früheren Ostblock-Ländern, dass die sozialen Probleme, unter denen die Russen leiden, kein Naturgesetz sind. Statt etwas gegen die sozialen Verwerfungen im Land zu tun, wird versucht, das Volk mit glänzenden Fassaden ruhig zu stellen. Immer mehr Menschen…

Regensburg (ots) - Das Woodstock-Festival fand genau vor 50 Jahren statt. Eigentlich standen kommerzielle Interessen hinter der Idee, die damals besten Bands und Musiker zusammenzubringen. Und es gab schreckliche organisatorische Pannen, weil man kurzfristig an einen anderen Ort ausweichen musste und offenbar keiner wusste, wie man die Anreise von 400 000 Menschen organisiert und sie versorgt. Aber es wurden dann doch Tage des Friedens und der Musik, wie die Veranstalter versprochen hatten. Die Festival-Besucher mögen…

Berlin (ots) - Die Fünf-Sterne-Bewegung hat die rechte Lega unterschätzt. Diese hat in der italienischen Koalition nicht die Rolle des braven Juniorpartners eingenommen, sondern in der Regierung den Ton angegeben. Die härteren Strafen für Menschen, die Geflüchtete im Mittelmeer retten und nach Italien bringen wollen, sowie ein neues Gesetz, welches das Tragen von Helmen, Mützen und Kapuzen zum Schutz bei Demonstrationen verbietet, gehen auf das Konto der Lega. Ihr Anführer und Innenminister Matteo Salvini hat seine…

Berlin (ots) - Bei der Stichwahl in Guatemala treten mit Sandra Torres und Alejandro Giammattei am 11. August eine von Korruptionsermittlungen belastete Kandidatin gegen einen Kandidaten an, dem beste Verbindungen zu kriminellen Kreisen nachgesagt werden. "Wer Straftaten begeht oder korrupt ist, kann in Guatemala heute leichter Präsidentschaftskandidat werden als eine ehrliche Person", sagte Thelma Aldana der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Die von 2014 bis 2018 amtierende…

Hannover (ots) - 80 Jahre nach dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 werden Polen und Deutsche in einem ökumenischen Gottesdienst am Sonnabend, 31. August 2019, um 15 Uhr in der Trinitatiskirche in Warschau gemeinsam des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedenken. Die stellvertretende Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Beauftragte des Rates der EKD für die deutsch-polnischen Beziehungen, Präses Annette Kurschus, und der Präsident des Polnischen Ökumenischen…

Bonn (ots) - Die Finanzkrise hatte Portugal vor rund 10 Jahren in eine schwere Krise gestürzt. Doch das Land hat sich auf seine Stärken konzentriert und sich zu einem attraktiven Standort für die IT- und Softwareentwicklung großer internationaler Konzerne entwickelt. Befeuert von einem Tourismusboom wächst die Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit ist deutlich zurückgegangen. Seit vier Jahren regieren die Sozialisten das Land. Sie haben mit einer Reihe von sozialen Konzepten bewiesen, dass eine erfolgreiche klassische…