Außenpolitik

Straubing (ots) - Was am D-Day begann, war ein bedeutender Schritt in eine bessere und friedlichere Zukunft. Hunderttausende US-Soldaten sind bei der Befreiung Europas ums Leben gekommen, weil ihre Politiker aus dem Ersten Weltkrieg eine Konsequenz gezogen hatten: Wir dürfen nicht wieder zusehen, wenn Europa in Gewalt untergeht. Die Lehre aus dem D-Day und den folgenden Schlachten des Zweiten Weltkriegs war, dass der Westen zusammenrücken und Schluss damit sein muss, dass sich jeder nur um seine Angelegenheiten kümmert…

Berlin (ots) - Der katalanische Außenminister Alfred Bosch fordert Solidarität in der EU mit der Unabhängigkeitsbewegung. »Katalonien war immer ein engagierter und zuverlässiger Partner beim Aufbau des europäischen Projekts und hat aktiv dazu beigetragen, das vielfältige Europa von heute und morgen zu gestalten«, schreibt Bosch in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe), der gleichzeitig in mehreren europäischen Zeitungen erscheint. Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung sehe sich…

Berlin (ots) - Der argentinische Jurist und Menschenrechtler Gastón Chillier hat Argentiniens Präsident Mauricio Macri zum Ende seiner Amtszeit eine unsoziale Politik vorgeworfen. "Diese Regierung hat alle Befürchtungen übertroffen", sagte Chillier der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Statt einer demokratischen modernen Rechten kam eine klassisch neoliberale Rechte, wie sie schlimmer nicht sein konnte." Das Merkmal dieser Regierung sei "der bedeutsame Anstieg der Ungleichheit. Die Fortschritte, die…

Bonn (ots) - Nursultan Nasarbajew ist im März, nach 30-jähriger Präsidentschaft Kasachstans zurückgetreten. Daher stehen in dem zentralasiatischen Flächenstaat am Sonntag, 9. Juni Präsidentschaftswahlen an. Raumfahrtexperten kennen die kasachische Steppe von den Bildern der Starts der Sojus-Trägerraketen vom kasachischen Weltraumbahnhof Baikonur und den Landungen der Sojus-Kapseln in der weiten Steppe. An einen echten Machtwechsel glaubt niemand, da der ehemalige Langzeit-Präsident Nasarbajew "Führer der Nation",…

Berlin (ots) - China bleibt aufgefordert, die Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels endlich zu beginnen Die blutige Niederschlagung der friedlichen Proteste rund um den Platz des Himmlischen Friedens in Chinas Hauptstadt Peking am 4. Juni 1989 jährt sich zum 30. Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Die Bilder vom Tiananmen-Massaker haben sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Hunderttausende Menschen haben 1989…

Hannover (ots) - Europe must stop people drowning in the Mediterranean. Not sometime in the future, but this year. A political emergency solution is needed, a Europe-wide mechanism for distributing those saved from distress at sea. It is time to fully respond to the great readiness to help expressed by cities, municipalities and citizens. Heinrich Bedford-Strohm, chair of the Council of the Evangelical Church in Germany, and Palermo's mayor Leoluca Orlando made this clear yesterday in a joint declaration. The initiative…

Hannover (ots) - Europa muss das Sterben im Mittelmeer beenden. Nicht irgendwann, sondern in diesem Jahr. Es wird ein europaweiter Verteilmechanismus für die aus Seenot Geretteten als politische Notlösung gebraucht. Die große Hilfsbereitschaft von Städten, Kommunen und Bürgern muss endlich voll genutzt werden. Hierfür hatten sich gestern der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm und Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando in einer gemeinsamen Erklärung ausgesprochen. Diese Initiative erfährt jetzt…

Hannover (ots) - Everywhere in Europe cities, municipalities and citizens are very willing to assist. However, there is no Europe-wide distribution mechanism to accommodate refugees rescued in the Mediterranean in the European Union. "We need a political emergency solution this summer," say Heinrich Bedford-Strohm, chair of the Council of the Evangelical Church in Germany, and Palermo's Mayor Leoluca Orlando in a joint declaration. Orlando and Bedford-Strohm add: a group of EU member states must act as a "coalition of…

Hannover (ots) - Die Hilfsbereitschaft von Städten, Kommunen und Bürgern überall in Europa ist groß. Es fehlt aber an einem europaweiten Verteilmechanismus, die im Mittelmeer geretteten Bootsflüchtlinge in der EU unterzubringen. "Wir brauchen noch in diesem Sommer eine politische Notlösung", erklären der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirchen in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, und Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando in einer gemeinsamen Erklärung. Orlando und Bedford-Strohm weiter: Eine Gruppe von EU-Staaten…

Berlin/Kiew (ots) - Aus Fiktion wird Wirklichkeit: Am 20. Mai 2019 hat Wolodymyr Selenskyj das Amt als Staatspräsident der Ukraine angetreten. Neu ist diese Aufgabe für den 41-jährigen Showman und Schauspieler nicht. In der Fernsehserie "Diener des Volkes" spielte er bereits einen Präsidenten, der die Korruption bekämpft und sich für das Wohl des Volkes einsetzt. Nun betritt der neue Präsident die reale politische Bühne der Ukraine. "Selenskyj ist Hoffnungsträger für einen Wandel. Wie dieser genau aussehen soll, blieb…