Baumgartner

Fragestunde mit Bundeskanzler Karl Nehammer im Nationalrat Die Stärkung von Österreichs Wirtschaft und dem Wohlstand im Land war heute im Nationalrat eines der zentralen Themen der Fragestunde mit Bundeskanzler Nehammer. Die Abgeordneten interessierten sich außerdem für das Bundesbudget, europäische Themen, Asyl und Jugendkriminalität. FRAGEN ZU ÖSTERREICHS WIRTSCHAFT UND WOHLSTAND Philip Kucher (SPÖ) warf Nehammer vor, dass Österreich unter der schwarz-grünen Regierung mit einem Wohlstandsverlust von…

Veröffentlichung der NÖ Landesliste und der sieben Regionalwahlkreislisten für die Nationalratswahl Sankt Pölten (OTS) - Landesliste: 1. Gerhard Karner, 13.11.1967 2. Klaudia Tanner, 02.05.1970 3. Harald Servus, 13.06.1965 4. Margit Göll, 16.08.1964 5. Johannes Schmuckenschlager, 20.09.1978 6. Carmen Jeitler-Cincelli, 27.07.1980 7. Lukas Brandweiner, 28.05.1989 8. Martina Diesner-Wais, 10.02.1968 9. Friedrich Ofenauer, 09.01.1973 10. Marlene Zeidler-Beck, 24.12.1987 11. Bernhard Ebner, 14.03.1973 12.…

Landesparteivorstand der VPNÖ fixiert Landesliste und bestätigt Wahlkreisliste für den 29. September St. Pölten (OTS) - Am heutigen Freitag fixierte der Landesparteivorstand der Volkspartei Niederösterreich die Landesliste für die Nationalratswahl am 29. September und bestätigte die Regionalwahlkreislisten. „Unser Ziel ist klar: Nach dem 29. September soll der nächste Bundeskanzler wieder Karl Nehammer heißen. Er hat Österreich sicher durch innen- wie außenpolitisch turbulente Zeiten geführt. Er hat mit…

Opposition beklagt "Zweiklassentierschutz" und Überbürokratisierung Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen wurde heute im Nationalratsplenum eine umfassende Tierschutzgesetznovelle beschlossen, die vor allem eine Verschärfung des Qualzuchtverbots für Heimtiere bringt. Überdies wird ab 1. Juli 2026 ein verpflichtender Sachkundenachweis für die Haltung von Hunden und Amphibien, Reptilien und Papageienvögel verankert, der durch die Absolvierung eines Kurses im Ausmaß von mindestens vier Unterrichtseinheiten…

Regelungen für Krypto-Märkte, Mittelaufstockung für Entwicklungsbanken und Katastrophenfonds, betriebliche Mitarbeitervorsorge Der Nationalrat widmete sich heute einer Reihe von Regierungsvorlagen und Initiativanträgen der Koalition aus dem Finanzbereich. So erhielten die Umsetzungen zweier EU-Verordnungen für den Finanzsektor die mehrheitliche Zustimmung der Abgeordneten. Zum einen zielt das DORA (Digital Operational Resilience Act)-Vollzugsgesetz auf eine Erhöhung der Cybersicherheit am Finanzmarkt ab.…

Opposition fordert nachhaltige Lösungen und eine Soforthilfe ohne Auflagen Um die Liquidität der 2.093 österreichischen Kommunen zu verbessern sowie Investitionen und digitale Unterstützungsmaßnahmen für Bürger:innen zu ermöglichen, haben die Regierungsfraktionen ein neues Hilfspaket auf den Weg gebracht, das heute im Nationalrat in der Fassung eines Abänderungsantrags mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen wurde. Konkret wird der Bund den Gemeinden im Jänner 2025 einen Betrag von 300 Mio. €…

LH Mikl-Leitner: „Winzerinnen und Winzer sind mit ihren Qualitätsweinen Botschafter in und für Niederösterreich“ Mit einigen Premieren wartete die Landesweingala 22024 am gestrigen Donnerstagnachmittag in St. Pölten auf. Erstmals fand die Prämierung der besten Weine Niederösterreichs im Festspielhaus St. Pölten statt, zudem konnten die Siegerweine im Anschluss im Rahmen einer öffentlichen Publikumsverkostung probiert werden und: der Titel „Weingut des Jahres“ wurde gestern erstmals gleich zweimal vergeben.…

Mehrheit für Entlastung von kleinen und mittlere Unternehmen sowie Mittelaufstockung für Entwicklungsbanken und Katastrophenfonds Der Finanzausschuss widmete sich heute einer Reihe von Regierungsvorlagen zu einem breiten Themenspektrum. So erhielt das DORA-Vollzugsgesetz zur Erhöhung der Cybersicherheit am Finanzmarkt eine Stimmenmehrheit von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS. Einstimmigkeit erzielten sowohl ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Steuerbetrug durch Scheinfirmen als auch eine Novelle des…

Aussprache mit Gouverneur Holzmann über globale Entwicklungen, digitalen Euro und Bargeldversorgung Nach der Rezession im Jahr 2023 werde Österreich heuer mit 0,3 % nur ein leichtes Wirtschaftswachstum aufweisen, erklärte heute Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann im Finanzausschuss. Außerdem erwartet die OeNB ein Defizit von über 3 % sowie einen leichten Anstieg der Gesamtverschuldung bis 2026. Holzmann verteidigte auch einmal mehr sein Stimmverhalten im EZB-Rat und begründete dies damit, dass für ihn…

Wien (OTS) - Das ORF Radio-Symphonieorchester Wien spielt am 6. Juli beim Eröffnungskonzert als neues Festivalorchester des Carinthischen Sommers die Uraufführung von Hannah Eisendles „Azinheira“. Es dirigiert Joana Carneiro, Ö1 überträgt live. Am 25. Juli spielt das ORF RSO Wien bei den Salzburger Festspielen unter Maxime Pascal. Beim Abschlusskonzert des Carinthischen Sommers am 4. August spielt das ORF RSO Wien unter der Leitung von Wayne Marshall. Am 10. August präsentiert das Orchester bei den Salzburger…