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33. Wiener Gemeinderat (12)

Förderung an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H GRin Veronika Matiasek (FPÖ) meinte, die FPÖ würde die Sanierung des „großen und wichtigen Hauses“ und „die Heimat vieler großartiger Schauspieler“ prinzipiell zustimmen. Die jetzige Intendanz nannte Matiasek „eine Enttäuschung und Fehlbesetzung“, der derzeitige Theatermacher Kai Vogel schaffte es nicht, das Publikum mit seinem Programm zu begeistern, geschweige denn zu füllen. An der Bühne „laufe etwas schief“, das Theater befinde sich „im Sinkflug“ –

Investitionsprogramm in die NÖ Landeskliniken präsentiert

LH-Stv. Pernkopf: 1,3 Milliarden Euro für hochqualifiziertes Personal, modernste Medizintechnik, neueste Behandlungsmethoden und Infrastruktur St. Pölten (OTS/NLK) - In einer Pressekonferenz im UK St. Pölten präsentierte LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf gemeinsam mit dem Vorstand der NÖ Landesgesundheitsagentur (LGA) Alfred Zens das Investitionsprogramm für die NÖ Landes- und Universitätskliniken bis 2030. „Wir werden 1,3 Milliarden Euro investieren. Ein gewaltiges Investitionspaket, zur besten

SPÖ-Oxonitsch zu Kindesmissbrauch: Kinderschutz ist eine menschliche Pflicht!

Ministerratsvortrag greift SPÖ-Forderungen zum Kinderschutz auf SPÖ-Sprecher für Kinder und Kinderrechte Christian Oxonitsch begrüßt das vom Ministerrat heute vorgestellte Maßnahmenpaket zum Kinderschutz: „Es freut mich, dass die Regierung heute eingelenkt und ein umfassenderes Maßnahmenpaket vorgelegt hat und nicht nur höhere Strafen übriggeblieben sind. Diese alleine hätten noch keine Verbesserung des Kinderschutzes bedeutet. Kinderschutz ist eine menschliche Pflicht und darf kein Thema für populistische

Bundesjugendvertretung: Kinderschutz muss alle Gewaltformen abdecken

BJV begrüßt wichtige Schritte für mehr Kinderschutz, fordert aber weitere präventive Maßnahmen. Im Ministerrat wurde heute mit einem Ministerratsvortrag das geplante Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt präsentiert. Die Bundesjugendvertretung (BJV) begrüßt den Willen der Regierung, den Gewaltschutz anzupassen. „Das vorgestellte Paket ist ein wichtiger Schritt, aber weitere müssen folgen, um Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen möglichst umfassend vor Gewalt zu

ÖHV-Kongress 2024 von 14. bis 16. April in Graz

Beim ÖHV-Kongress in Salzburg mit 700 Teilnehmer:innen wurde Graz als nächster Austragungsort präsentiert. MMag. Dieter Hardt-Stremayr, GF Graz Tourismus, und Dieter Krasa, Leiter Graz Convention Bureau, stellten mit Unterstützung eines steirischen Blechbläser-Sextetts gemeinsam mit Walter Veit, Präsident der Österreichischen Hoteliervereinigung,  beim ÖHV-Kongress in Salzburg Graz als Gastgeber des ÖHV-Kongresses 2024 vor: Von 14. bis 16. April wird die steirische Landeshauptstadt - vor 20 Jahren erste

SPÖ mit umfassenden Konzept für leistbares Wohnen – Becher: „Preisstopp für Mieten bis 2025“

Vor dem heutigen Bautenausschuss im Nationalrat fordert SPÖ-Bautensprecherin Ruth Becher die Regierungsparteien auf, das umfassende SPÖ-Konzept gegen die extremen Preissteigerungen bei den Mieten zu unterstützen. Die SPÖ wird morgen in der Sondersitzung einen Initiativantrag für einen Preisstopp bei Richtwert- und Kategoriemieten einbringen. Demnach soll bis 2025 die automatische Erhöhung der Mieten nach der Inflationsrate ausgesetzt werden und für die Folgejahre die Anpassung von der Inflation entkoppelt und mit

Fachhochschulen lehnen den Entwurf des Entwicklungs- und Finanzierungsplans ab und weisen ihn in seiner Gesamtheit zurück

FHK fordert Verhandlungstisch mit HBM Polaschek unter Einbindung der Sozialpartner und der ÖH Der FHK-Vorstand hat in seiner gestrigen Sitzung den einstimmigen Beschluss gefasst, den Entwurf des Entwicklungs- und Finanzierungsplans abzulehnen und in seiner Gesamtheit zurückzuweisen. Beim gegenständlichen Entwurf handelt es sich bisher um den unambitioniertesten und rückschrittlichsten Plan seit Gründung des FH-Sektors vor 30 Jahren.   * Der Entwurf ist kein Finanzierungsplan, da er unter den gegebenen

Die Gelben Österreich kurz GELB wurden in Seekirchen am Wallersee am 21.1.2023 gegründet

Im Rittersaal des Gutshof Seenland traf sich der Vorstand der neuen Bewegung. Beim Bundesministerium für Inneres wurde eine Satzung mit der Bezeichnung "Die Gelbem kurz GELB" am 21.12.2022 gemäß § 1 Abs 4 Parteiengesetz 2012 - PartG.BGBl. /Nr. 56/2012 mit der Geschäftszahl 20022 0 916853 in der geltenden Fassung hinterlegt. § 60 der Satzung lautet ua.: Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigung, die Partei nach außen zu vertreten bzw. für ihn zu zeichnen, können ausschließlich von den in Abs 2 (Vereinsstatut

„Siegerlounge“: Feier für die besten Lehrlinge Niederösterreichs

LH Mikl-Leitner: Botschafter, die das niederösterreichische Erfolgskonzept der Lehre in die Welt hinaustragen St. Pölten (OTS/NLK) - Beim Fest der Lehrlinge, der ,Siegerlounge´, wurden am gestrigen Montagabend im VAZ St. Pölten die besten Lehrlinge Niederösterreichs gefeiert. Nach dem Motto ,We are future´ holten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und NÖ Wirtschaftskammerpräsident Wolfgang Ecker die Besten der Landes- und Bundeslehrlingsbewerbe, der ,internationalen Weltmeisterschaft der Lehrlinge´ - der

Gedenktafel am Stubenring erinnert an die Opfer der NS-Militärjustiz

Sozialministerium initiierte Aufarbeitung der Geschichte des Regierungsgebäudes Eine Gedenktafel für die Opfer der NS-Militärjustiz haben Sozialminister Johannes Rauch, Justizministerin Alma Zadić, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher heute am Regierungsgebäude am Stubenring in Wien enthüllt. „Der Blick auf Terror und Unrecht des Nationalsozialismus zeigt uns, wie wichtig es ist, zu jeder Zeit klar Position zu beziehen: für die Menschenrechte, den