Berger

Einstimmigkeit auch für Bekämpfung des "Österreich-Aufschlags" und mehr Transparenz bei Führerscheinkosten Der Nationalrat debattierte heute über Maßnahmen für mehr Preistransparenz im Handel und bei Führerscheinkosten sowie gegen den Österreich-Aufschlag. Dazu wurde eine Reihe von Entschließungsanträgen einstimmig angenommen. Einig waren sich die Parlamentsfraktionen darüber, dass gegen "Shrinkflation" vorgegangen werden solle. Dies ist eine Form der versteckten Preiserhöhung, bei der es zur Reduzierung…

Nationalrat diskutiert über einen besseren Schutz von Frauen vor Gewalt Der Dringliche Antrag der Grünen zum Thema Gewaltschutz hat heute im Nationalrat wie erwartet keine Mehrheit erhalten. Zwar stellten sich auch mehrere Abgeordnete von SPÖ und NEOS hinter einzelne Forderungen der Grünen, eine Zustimmung zur Initiative über die Grünen hinaus gab es bei der Abstimmung aber nicht. Die Regierung arbeite an Verbesserungen und investiere so viel wie noch nie in Gewaltschutz, so der grundsätzliche Tenor von…

VKI-Finanzierungsbericht 2024 einstimmig zur Kenntnis genommen Wien (PK) - Batterien von E-Autos sollen künftig als Stromspeicher sowie für die Einspeisung von Überschüssen in das Stromnetz genutzt werden können. Der Nationalrat sprach sich heute einhellig für einen entsprechenden Entschließungsantrag von ÖVP, SPÖ und NEOS aus. Einstimmig zur Kenntnis nahmen die Abgeordneten den Finanzierungsbericht des Vereins für Konsumenteninformation (VKI).Keine Mehrheit fanden hingegen zwei im Zuge der Debatte…

Förderung an die Koproduktionshaus Wien GmbH StR Stefan Berger (FPÖ) betonte, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag bereits um den 13. Förderantrag handle, der in den vergangenen fünf Jahren gestellt worden sei. Aufgrund der Verzögerungen, der Kostensteigerungen sowie der fehlenden Klarheit könne die FPÖ dem Förderantrag nicht zustimmen. „Während andere Fördernehmer*innen meist über die Medien ausgerichtet bekommen, dass sie Geld einsparen müssen, werden andere Antragstellerinnen und Antragsteller…

MANAGER IN CONCERT LUD IM RAHMEN DER SEITENBLICKE NIGHT TOUR ZUM GALAABEND INS AUS-VERKAUFTE WIENER METROPOL - UND ZAHLREICHE FÖRDERER UND PROMINENTE GÄSTE FEIERTEN MIT. Montagabend fand im Wiener Metropol die Charity-Veranstaltung „Manager in Concert“ statt. Nach Dutzenden Stunden eifrigen Probens zauberten die 20 Akteurinnen und Akteure eine fulminante Show auf die Bühne, die musikalisch gefiel, bestens unterhielt – und zudem einen tollen Erlös für Licht ins Dunkel erbrachte. Nach zweieinhalb Stunden konnte ein…

EU-Parlament stimmt für Ernennung des neuen Gremienmitglieds zur Auswahl von EuGH-Richter:innen Heute wurde Maria Berger, ehemalige österreichische Justizministerin und Richterin am EuGH, durch das Europäische Parlament für jenen Ausschuss bestätigt, der für das Auswahlverfahren von EuGH-Richter:innen zuständig ist. Bei jeder Ernennung durch die Regierungen der Mitgliedstaaten gibt das siebenköpfige Gremium eine Stellungnahme zur Eignung der Bewerber:innen ab. Die SPÖ-Europaabgeordneten Andreas Schieder…

Weitere Anträge zur Attraktivierung der HTL für Mädchen sowie des Lehrerberufs für Männer, zum Gendern sowie zur Elementarpädagogik Die Forderungen der Oppositionsparteien standen heute im Zentrum des zweiten Teils des Bildungsausschusses. Diese wurden von ÖVP, SPÖ und NEOS mehrheitlich vertagt. So drängen die Freiheitlichen auf ein Kopftuchverbot für sowohl Schülerinnen und Lehrerinnen in Pflichtschulen, Maßnahmen zur Attraktivierung von technischen Berufen für Mädchen sowie des Lehrerberufs für Männer.…

Aktuelle Vorhaben des Ressorts sowie Bericht zur neuen Pädagoginnen- und Pädagogenbildung Themen wie der Ausbau von psychologischen Angeboten und der Sozialarbeit an Schulen, das geplante Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren, die verpflichtende Einführung der Sommerschulen sowie geplante Nachschärfungen bei der Zentralmatura standen im Fokus einer aktuellen Aussprache mit Minister Christoph Wiederkehr in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses. Ein zentrales Vorhaben sei die Weiterentwicklung…

Zwischen Spätherbst und Frühjahr verursacht das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) in Österreich regelrechte Epidemien. Vor allem für Säuglinge und Kleinkinder stellt es eine ernsthafte Bedrohung für die oberen und unteren Atemwege dar, die bis in die Intensivstation führen kann. Zum Start der heurigen RSV-Saison empfiehlt die Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde (ÖGKJ) als Vorbeugemaßnahme eine flächendeckende passive Immunisierung von Neugeborenen und Säuglingen.1 Im vor kurzem…

Kabarett, Literatur, Zeitgeschichte und mehr ab 11. November Ein Monat voller spannender Debatten, Kabarett und Literatur verspricht die Herbstausgabe von „Stadt:Kultur“, die von morgen, Dienstag, 11., bis Sonntag, 30. November, im Theater am Steg und im Hotel At the Park in Baden über die Bühne geht und dabei sowohl prominente Gäste als auch neue Stimmen präsentiert. Den Auftakt macht am morgigen 11. November Gunkl mit seinem neuen Programm „Nicht nur, sondern nur auch“ ab 19.30 Uhr im Theater am Steg,…