Brandner

Berlin (ots) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien gezwungen werden sollten, ihre Wahllisten hälftig mit Männern und Frauen zu besetzen. Somit war die Klage der AfD erfolgreich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, macht deutlich, dass das Urteil eine "deutliche Klatsche" für die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen…

Berlin (ots) - Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden weniger als die Hälfte der Personen, die im entsprechenden Vorjahreszeitraum aus Deutschland abgeschoben wurden, in andere Länder zurückgeführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass Abschiebungen konsequent umgesetzt werden. "Es kann nicht sein, dass, wie derzeit der Fall, 267.000…

Berlin (ots) - Die sächsische Landesregierung hat beschlossen, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache zu nutzen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält eine solche Entscheidung für mehr als bedenklich. "Gesetzestexte sind keine Spielwiese für Ideologieprojekte, sondern haben sich an die amtliche Rechtschreibung zu halten. Dass ausgerechnet eine grüne Justizministerin, die nicht einmal Juristin ist und…

Berlin (ots) - Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, sagt dazu: "Die Wirecard-Insolvenz legt schonungslos offen, dass die Managementkontrolle in Deutschland schlecht bis gar nicht funktioniert. Das gilt nicht nur für die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als externe Aufsichtsbehörde, die sich jetzt kritischen Fragen stellen muss,…

München (ots) - Letzte Klappe für den zweiten Teil der neunten Staffel: Nach einer Corona bedingten Unterbrechung, konnten nun die Dreharbeiten zu acht neuen Folgen der beliebten Vorabendserie "Hubert ohne Staller" abgeschlossen werden. Das schräge Ermittlerduo Franz Hubert (Christian Tramitz) und Reimund Girwidz (Michael Brandner) geht erneut in der oberbayerischen Traumlandschaft auf Verbrecherjagd. Natürlich immer unter Aufsicht des Adlerauges von Revierchefin Sabine Kaiser (Katharina Müller-Elmau). Tatkräftig…

Berlin (ots) - Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung notwendig sei - ernstgemeinte und sinnvolle Vorschläge gibt es jedoch nicht. Derzeit umfasst der Bundestag 709 Abgeordnete - die gesetzliche Mindestgröße liegt bei 598 Parlamentariern. Je nach Wahlergebnis werden nach der Bundestagswahl 2021 bis zu 850 Abgeordnete erwartet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich,…

Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland startet heute Nachmittag ihren neuen Podcast "7 Tage Deutschland - der Wochenendpodcast der AfD". Einmal wöchentlich und immer zum Wochenende melden sich unter www.afd.de/podcast (http://www.afd.de/podcast) und über die führenden Podcast-Plattformen prominente AfD-Politiker zu Wort und erläutern ihre Sicht auf die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Ereignisse. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen beginnt den neuen AfD-Podcast mit seiner Analyse der…

Berlin (ots) - In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die Kolumne der taz, in der Polizisten auf das Übelste verächtlich gemacht wurden, wende, eine Anzeige stelle er aber nicht. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, zeigt sich wenig überrascht davon, dass Seehofer nun lieber eine Diskussion mit der taz anstrebe und auf eine Anzeige verzichte: "Ein…

Berlin (ots) - Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident Steinmeier gerichtet: Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier - offener Brief - Berlin, 23. Juni 2020 Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte - ich glaube Ihnen nicht! Sehr geehrter Herr Steinmeier, angesichts der schrecklichen Ereignisse am vergangenen Wochenende in Stuttgart, bei denen viele…

Berlin (ots) - Wie die 'Welt' berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich "terroristische Strukturen im Linksextremismus" herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden "gezielt" ausgesucht. Der Schritt zur "gezielten Tötung" sei nicht mehr undenkbar. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich wenig überrascht über diese Erkenntnis: "Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert…