Brandstätter

Brandstätter: „Die SPÖ soll endlich klar dazu stehen, dass Österreich eine starke und wehrhafte EU braucht.“ „Bei SPÖ und ÖVP zeigt sich das gleiche Problem: In Europa-Fragen weiß man einfach nicht, was man bekommt. Nachdem der eigene Parteichef die EU schon als ‚aggressivstes außenpolitisches Militärbündnis‘ verunglimpft hat, fällt es schwer, dem SPÖ-Spitzenkandidaten zu glauben, dass er tatsächlich für mehr europäische Zusammenarbeit steht“, sagt NEOS-Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut…

Dringliche Anfrage zu positiven Effekten der europäischen Integration Eine Dringliche Anfrage nutzten die NEOS heute, um im Nationalrat die wirtschaftspolitische Bedeutung der EU für Österreich zu betonen. Unter dem Titel "Europas Zukunft sichern: Mehr Europa und Wohlstand statt Öxit" befragten sie Wirtschaftsminister Martin Kocher zu den positiven Effekten von Österreichs EU-Mitgliedschaft. Kocher betonte den wirtschaftlichen Aufschwung seit dem österreichischen Beitritt zur EU. Der Binnenmarkt sei dabei…

Bessere technische Ausstattung des Bundesheers sowie Rekrutierung zusätzlichen Personals im Fokus des Landesverteidigungsressorts Mit einer an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gerichteten Fragestunde startete die heutige Nationalratssitzung, wobei unter anderem diverse Beschaffungsvorgänge, die neue Sicherheitsstrategie, die Rekrutierung zusätzlichen Personals oder die engere Kooperation zwischen den neutralen Ländern in Europa im Mittelpunkt standen. Die Ministerin befürwortete ausdrücklich die…

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS stellen sich im Nationalrat gegen EU-Position der FPÖ und beleuchten EU-Schwerpunkte Den Titel "EU-Wahnsinn stoppen - Festung Europa als Garant für Sicherheit, Wohlstand, Frieden und Freiheit" wählte die FPÖ für die Aktuelle Europastunde heute im Nationalrat. Nationalratsabgeordnete und Europaabgeordnete von ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS sowie EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler kritisierten in der Debatte die entsprechende EU-Position der FPÖ und beleuchteten…

Außerdem: „Kublai Khan“ aus dem MusikTheater an der Wien, „20 Jahre iPop –Jubiläumskonzert“, „Schauspiellegenden“ u. v. m. – von 20. bis 26. Mai 2024 Wien (OTS) - Pfingstmontag: 100 Jahre Superintendenz Burgenland, Filmklassiker, Hubert von Goisern und Austria 3 Der ORF-III-Vormittag am Pfingstmontag, dem 20. Mai, steht im Zeichen des Jubiläums 100 Jahre Superintendenz im Burgenland: Nach einer Einführung über „Evangelische im Burgenland“ (9.50 Uhr) folgen ein „Evangelischer Gottesdienst am Pfingstmontag…

Wahl des Europäischen Parlaments im ORF Vorarlberg mit Diskussionsveranstaltungen und umfassender multimedialer Berichterstattung Wien (OTS) - Die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments hat einen großen Einfluss auf die künftige Ausrichtung der Europäischen Union (EU). 2024 wird das EU-Parlament zum zehnten Mal gewählt. Welche Themen sind den Vorarlberger Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig? Und welche Positionen vertreten die einzelnen Parteien? Im Vorfeld dieser Wahl lädt der ORF Vorarlberg zu…

mit Claudia Gamon, Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh Im Rahmen dieser Pressekonferenz zieht die aktuelle EU-Abgeordnete Claudia Gamon Bilanz, was NEOS bisher im Europäischen Parlament erreicht haben, EU-Spitzenkandidat und Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter und Listenzweite Anna Stürgkh geben einen Ausblick auf ihre geplanten Arbeitsschwerpunkte mit Fokus auf Reformen bei Budget und Institutionen.  Die Pressekonferenz wird live auf https://www.youtube.com/@NEOSNeuesOesterreich/streams gestreamt.…

Brandstätter: „Die ÖVP hat den Europakurs längst verlassen. Stattdessen blockiert sie den gemeinsamen, europäischen Weg – etwa bei Sicherheit und Asyl.“ „Die ÖVP hat den Europakurs längst verlassen. Die Aussagen von Reinhold Lopatka passen mit dem Europaprogramm, das lupenreine Europäer wie Othmar Karas vor Jahren geschrieben haben, nicht mehr zusammen“, sagt der EU-Spitzenkandidat der NEOS, Helmut Brandstätter, in Reaktion auf die ORF-Pressestunde.  „Wenn Lopatka heute sagt, er stehe an der Seite des…

Außerdem u. a: EBU-Elefantenrunde, „zur SACHE“-Spezialausgaben, „Runde der ChefredakteurInnen spezial“, „BürgerFRAGEN“ Wien (OTS) - Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni nähert sich die erste große Entscheidung des Superwahljahres 2024. Im Rahmen eines umfassenden ORF-Schwerpunkts (Details unter presse.ORF.at) startet ORF III sein umfangreiches Programm dazu am 21. Mai mit der ersten von zehn TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der fünf im Parlament vertretenen…

Brandstätter: „Vilimskys EU-Pläne wurden den Freiheitlichen offenbar direkt von Moskau und Peking ins Wahlprogramm diktiert.“ „Die FPÖ will das gemeinsame Haus Europa Stück für Stück abreißen und zerstört mit ihren Plänen Österreichs Wohlstand, Freiheit und Frieden. Harald Vilimsky sagt offen, wie sich die FPÖ die Zukunft in Europa vorstellt: ein Ende der Reisefreiheit und die Einschränkung bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen, eine Degradierung der einzig direkt gewählten Institution, des…