Brandstätter

Brandstätter: „Die ÖVP hat den Europakurs längst verlassen. Stattdessen blockiert sie den gemeinsamen, europäischen Weg – etwa bei Sicherheit und Asyl.“ „Die ÖVP hat den Europakurs längst verlassen. Die Aussagen von Reinhold Lopatka passen mit dem Europaprogramm, das lupenreine Europäer wie Othmar Karas vor Jahren geschrieben haben, nicht mehr zusammen“, sagt der EU-Spitzenkandidat der NEOS, Helmut Brandstätter, in Reaktion auf die ORF-Pressestunde.  „Wenn Lopatka heute sagt, er stehe an der Seite des…

Außerdem u. a: EBU-Elefantenrunde, „zur SACHE“-Spezialausgaben, „Runde der ChefredakteurInnen spezial“, „BürgerFRAGEN“ Wien (OTS) - Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni nähert sich die erste große Entscheidung des Superwahljahres 2024. Im Rahmen eines umfassenden ORF-Schwerpunkts (Details unter presse.ORF.at) startet ORF III sein umfangreiches Programm dazu am 21. Mai mit der ersten von zehn TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin der fünf im Parlament vertretenen…

Brandstätter: „Vilimskys EU-Pläne wurden den Freiheitlichen offenbar direkt von Moskau und Peking ins Wahlprogramm diktiert.“ „Die FPÖ will das gemeinsame Haus Europa Stück für Stück abreißen und zerstört mit ihren Plänen Österreichs Wohlstand, Freiheit und Frieden. Harald Vilimsky sagt offen, wie sich die FPÖ die Zukunft in Europa vorstellt: ein Ende der Reisefreiheit und die Einschränkung bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen, eine Degradierung der einzig direkt gewählten Institution, des…

Brandstätter: „Die FPÖ arbeitet im EU-Parlament vor allem für diejenigen, die Europa zerstören wollen, nicht für die Österreicher:innen." „Die FPÖ fungiert in Europa als verlängerter Arm Russlands und offenbar auch Chinas. Harald Vilimsky und seine Partei arbeiten im EU-Parlament also in erster Linie für Autokraten, die Europa zerstören wollen und nicht für die Österreicherinnen und Österreicher“, sagt der EU-Spitzenkandidat der NEOS Helmut Brandstätter in Reaktion auf eine aktuelle Studie von Political…

mit u.a. Spitzenkandidat Brandstätter, Parteichefin Meinl-Reisinger, Listenzweiter Stürgkh Am 11. Mai findet der offizielle EU-Wahlkampfauftakt von NEOS statt. Nach einem gemeinsamen EU-Picknick auf der Kaiserwiese im Wiener Prater, zieht ein pinker „Balloon-Walk“ über den Praterstern zur Location „Social Hub“, wo abschließend eine gemeinsame ESC-Watchparty stattfindet. Mit dabei sind unter anderem NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter und die Listenzweite Anna…

Fiedler/Brandstätter: „Schluss mit Stillstand und Schuss-ins-Knie-Aktionen wie dem Schengen-Veto. Wir brauchen einen grundlegenden Strukturwandel in der Pflege.“ „Wir wissen längst, dass auf einen Pflegeplatz immer mehr zu Pflegende kommen und wir bis 2030 mindestens 75.000 zusätzliche Pflegekräfte brauchen. Wir wissen auch längst, dass Personalmangel, Überlastung und Versorgungsengpässe schon jetzt den Alltag im Pflegebereich prägen. Und trotzdem herrscht bei wichtigen Reformen weiter Stillstand“, sagt…

Brandstätter/Stürgkh: „Nur NEOS sagen ,Ja‘ zu Europa, ohne ,Aber‘.“ „Die EU ist ein Friedensprojekt von unermesslichem Wert“, sagt NEOS-EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter anlässlich des Europatags am 9. Mai. „Nur ein starkes Europa garantiert auch in Zukunft Frieden, Freiheit, Fortschritt und Wohlstand. Nur ein starkes Europa garantiert ein starkes Österreich. Deshalb wollen wir NEOS stärken, was uns stark macht. Nur NEOS sagen ,Ja‘ zu Europa, ohne ,Aber‘.“  „Europa steht vor großen Herausforderungen.…

Mit u.a. Spitzenkandidat Brandstätter, Parteichefin Meinl-Reisinger, Listenzweiter Stürgkh Am 11. Mai findet der offizielle EU-Wahlkampfauftakt von NEOS statt. Nach einem gemeinsamen EU-Picknick auf der Kaiserwiese im Wiener Prater, zieht ein pinker „Balloon-Walk“ über den Praterstern zur Location „Social Hub“, wo abschließend eine gemeinsame ESC-Watchparty stattfindet. Mit dabei sind unter anderem NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter und die Listenzweite Anna…

Abgeordnete diskutierten zudem über Friedenspolitik, WHO-Pandemievertrag, Steuerfairness, Ukraine-Gelder und russisches Botschaftspersonal Im Jahr 2009 haben Österreich und Italien ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Studienabschlüssen geschlossen und die Liste der gleichgestellten Studien seither fortlaufend erweitert und aktualisiert. Bislang nicht vom Abkommen umfasst sind allerdings Abschlüsse von Fachhochschulen. Das soll sich nun, geht es nach den Parlamentsfraktionen, ändern. Der…

wurde aktualisiert wurde aktualisiert Wien (OTS) - Korrigierte Neufassung: „Report“ über Kickls U-Ausschuss-Absage, die Tricks der Reichen und offene Märkte im EU-Wahlkampf Am 7. Mai um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: FPÖ-Berater Heimo Lepuschitz und Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 7. Mai 2024, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Kickl am Berg statt im Ausschuss Herbert Kickl wandert. Statt in den Untersuchungsausschuss geht…