Brandstätter

Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung und Wissenschaftsrat werden zusammengelegt Der Forschungsausschuss des Nationalrats hat heute grünes Licht für eine Novelle zum Patentgesetz und begleitende Gesetzesänderungen gegeben. Neben den Koalitionsparteien stimmten auch SPÖ und NEOS für den von Technologieministerin Leonore Gewessler vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem unter anderem das Patentverbot für im Wesentlichen herkömmliche Tier- und Pflanzenzüchtungen durch präzisere gesetzliche Bestimmungen…

Von „So schaut’s aus“ in Langenlois bis „Ein Volksfeind“ in Baden St. Pölten (OTS/NLK) - Im Rahmen von „Literatur im Kino“ wird am Mittwoch, 5., und Donnerstag, 6. April, jeweils ab 19 Uhr im Vierzigerhof in Langenlois anlässlich des ersten Todestages von Willi Resetarists der Film „So schaut’s aus. G’schichten vom Willi Resetarits“ von Harald Friedl gezeigt; im Anschluss gibt es ein Gespräch mit Harald Friedl und Karl Ritter. Nähere Informationen und Karten unter 0664/4327973 und www.dum.at. Am Mittwoch,…

Für Teenager ist der Umgang mit Social Media eine Selbstverständlichkeit - die sozialen Netzwerke sind längst zu einer wichtigen Informationsquelle geworden. Aber wie erkennen die jungen Menschen, ob eine Information stimmt oder nicht? Im Teen Fact-Checking Network (TFCN) prüfen amerikanische Jugendliche Behauptungen im Netz und teilen ihr Wissen mit Gleichaltrigen. Zusammen mit MediaWise startet die dpa das Projekt jetzt auch in Deutschland und bildet junge Menschen im Factchecking aus. Die Bewerbungsfrist läuft noch…

Am 2. April um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 2. April 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Hilfeschrei aus Kiew Mit einem Jahr Verspätung hat am Donnerstag der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj doch noch im österreichischen Parlament gesprochen. Im Vorjahr ist wegen des Einspruchs der FPÖ eine Rede Selenskyjs vor dem Nationalrat nicht zustande gekommen. Auch jetzt hat sich die FPÖ dagegen verwehrt,…

EU-Abkommen mit Malaysia und Thailand gebilligt, Einsprüche zu Beitritten Pakistans und Senegals zum Haager Beglaubigungsübereinkommen Nach der Fragestunde mit Außenminister Alexander Schallenberg dominierten zu Beginn des heutigen Plenartages weitere außenpolitische Themen die Debatten im Nationalrat. In Bezug auf die Türkei fassten die Abgeordneten mehrheitlich eine Entschließung, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass die Türkei zum Schutz der…

Fragestunde mit Außenminister im Nationalrat Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war zentrales Thema bei der Fragestunde an Außenminister Alexander Schallenberg im Nationalrat, nachdem sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute mit einer Videoansprache an die Abgeordneten wandte (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 363/2023). Österreich werde auch weiterhin Solidarität mit der Ukraine zeigen, betonte Schallenberg, der außerdem zu den Menschenrechtsverletzungen im Iran und die…

EU-Rahmenabkommen mit Malaysia und Thailand gebilligt Auf die Bedeutsamkeit von Gesprächen auf Augenhöhe mit jenen Staaten, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine "fragmentierter" sehen würden, wies Außenminister Alexander Schallenberg heute im Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats hin. Die Abgeordneten waren an seiner Einschätzung zur möglichen Ausweitung des Konflikts und der diesbezüglichen Rolle anderer Staaten sowie an der EU-Nachbarschaftspolitik und an Schengen interessiert. Grundlage für…

Bundeskanzler und EU-Ministerin informieren Abgeordnete im Vorfeld des EU-Gipfels Bevor die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in den kommenden zwei Tagen in Brüssel zusammentreffen, informierten Bundeskanzler Karl Nehammer und EU-Ministerin Karoline Edtstadler heute die Abgeordneten des EU-Hauptausschusses über aktuelle Themen. Im Fokus standen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Wirtschafts- und Energiepolitik der EU sowie das Thema Migration. FPÖ und SPÖ wollten der Regierung mit…

Ein Kanzler im Regen, eine Windkraftanlage aus der Vogelperspektive, ekstatischer Frankfurter Fußball-Jubel und mehr: Die Deutsche Presse-Agentur hat heute ihre besten Fotos des Jahres 2022 ausgezeichnet. Der erste Platz in der Kategorie News ging an Kay Nietfeld, der Bundeskanzler Olaf Scholz geschützt von zahlreichen Regenschirmen bei einem Besuch im stürmischen Oslo fotografierte. Die weiteren Siegerbilder: Bernd Weißbrod mit einem Foto des Tänzers Luca Pannacci im Theaterhaus in Stuttgart (Arts & Entertainment),…

Lebhafte Debatte über Haltung gegenüber dem Aggressor Russland und zur Neutralität Mit dem 24. Februar 2022 begann der  völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die NEOS haben die Tatsache, dass der Krieg nun schon in sein zweites Jahr geht, zum Anlass genommen, eine Sondersitzung des Nationalrats zu verlangen, um die österreichische Stellung angesichts der veränderten weltpolitischen Lage zu debattieren. In einer Dringlichen Anfrage wollten die NEOS von Bundeskanzler Karl Nehammer…