Brandstätter

Diskussion über Außen- und Europapolitischen Bericht 2021 im Außenpolitischen Ausschuss Außenminister Alexander Schallenberg geht nicht davon aus, dass der Krieg in der Ukraine rasch beendet wird. Im Sommer hätte man noch glauben können, dass dieser vielleicht in einen Abnützungskrieg mit geringerer Intensität mündet, sagte er heute im Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats, nach der jüngsten Eskalationsstufe sei aber klar, dass man von einer Friedenslösung weiter entfernt sei denn je. Schallenberg…

EU-Hauptausschuss berät im Vorfeld des EU-Gipfels Unmittelbar bevor der Europäische Rat über die Ukraine, Energie, wirtschaftliche Aspekte und die EU-Außenbeziehungen beraten wird, nahm Bundeskanzler Karl Nehammer dazu heute im EU-Hauptausschuss des Nationalrats Stellung. Er sprach sich hinsichtlich Gaspreisdeckel für das "iberische Modell" aus und verurteilte die russische Invasion in die Ukraine als "Staatsterrorismus". Die Verleihung des EU-Beitrittskandidatenstatus an Bosnien Herzegowina sieht er…

Parlamentsfraktionen diskutieren über die Haltung der EU-Mitgliedstaaten im Ukrainekrieg Zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine traten die EU-Mitgliedstaaten noch weitgehend geschlossen nach außen auf. Jetzt steht der Winter vor der Tür, die Themen Teuerung, Flucht und Migration rücken wieder stärker in den Vordergrund und es machen sich nationalstaatliche Reflexe und Alleingänge bemerkbar. Die Einigkeit gegenüber Moskau bekommt Risse. Kommissionspräsidentin von der Leyen will…

Bundesrat, Ausschüsse, Politik am Ring, Veranstaltungen Kommende Woche nehmen die vom Nationalrat beschlossenen Anti-Teuerungsmaßnahmen wie die Abschaffung der kalten Progression oder die Strompreisbremse die letzte parlamentarische Stufe im Bundesrat. In der neuen Folge von Politik am Ring geht es um die Frage, wie die Europäische Union vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit einer Stimme sprechen kann. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen…

Sara Lemel wird zu Jahresbeginn 2023 neue Regionalbüroleiterin der Deutschen Presse-Agentur dpa für die Region Nah- und Mittelost. Die 53 Jahre alte Journalistin und Büroleiterin in Tel Aviv folgt auf Jan Kuhlmann, der dann zur Deutschen Welle wechselt. Als Stellvertreter und direkter Ansprechpartner für die Mitarbeiter in Staaten der Arabischen Welt sowie Maghreb-Ländern steht ihr Johannes Sadek (39) mit Sitz in Kairo zur Seite. Beide blicken auf eine bereits langjährige Erfahrung als dpa-Auslandskorrespondenten…

Ein Europa - eine Stimme? In der neuen Ausgabe von Politik am Ring, am 17. Oktober 2022, um 21.00 Uhr, diskutieren live in der Mediathek der Parlamentswebsite  Vertreter der fünf Parlamentsfraktionen zum Thema: "Ein Europa - eine Stimme?". Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt die Europäische Union vor eine historische Herausforderung. Während zu Kriegsbeginn die Mitgliedstaaten noch relativ geschlossen gegenüber Moskau aufgetreten sind, bekommt die Einigkeit jetzt  Risse.…

Die Horst Brandstätter Group hat sich mit 25 % am Münchner Start Up Kekz® GmbH beteiligt und setzt die angekündigte Strategie um, neue unternehmerische Initiativen zu ergreifen. Der Fokus des Investments bei Kekz® und auch aller zukünftigen Beteiligungen liegt in der Erschließung neuer Tätigkeitsfelder mit innovativen Geschäftsideen. Bei der Auswahl der Engagements agiert die internationale Unternehmensgruppe langfristig und nachhaltig. Das Münchner Start Up Kekz® hat mit seinem kabellosen Kinderkopfhörersystem die Art…

Umbenennung der Windisch-Kaserne passiert Landesverteidigungsausschuss Im Landesverteidigungsausschuss nahmen die Koalitionsparteien heute mehrere Oppositionsanträge als Ausgangspunkt für gemeinsame Initiativen. So wurde ein SPÖ-Antrag auf ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur immerwährenden Neutralität, als Forderung von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen nach einer Stärkung der Umfassenden Landesverteidigung einstimmig angenommen. Das ebenfalls sozialdemokratische Anliegen, die Klagenfurter…

Brandstätter/Krisper: „Bundesregierung muss russischen Botschafter einbestellen und sich auf Kriegsflüchtlinge vorbereiten.“ „Es ist barbarisch und eine weitere Eskalation, dass Putin zivile Ziele angreifen lässt“, sagt NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter zur Bombardierung Kiews und weiterer ukrainischer Städte. „Europa muss jetzt noch enger zusammenstehen. Das ist reinster Terrorismus, das sind Kriegsverbrechen. Außenminister Schallenberg muss den russischen Botschafter einbestellen –…

Vom Fest für Julian Schutting in Krems bis zum Watzmann in St. Pölten St. Pölten (OTS/NLK) - Das Literaturhaus Niederösterreich in Krems/Stein feiert am Mittwoch, 12. Oktober, ab 19 Uhr anlässlich des 85. Geburtstages des Autors „Ein Fest für Julian Schutting“, der dabei kurze Auszüge aus „Winterreise“ präsentiert, während Gerhard Ruiss aus „Das Los der Irdischen. Szenen und Dialoge“ liest; Reinhold Ruiss wird die Gedichte des Schriftstellers musikalisch umrahmen. Nähere Informationen und Karten unter…