Brandstätter

Nationalrat debattiert Budgetkapitel Äußeres Wien (PK) - In der heutigen Nationalratssitzung stand der Haushaltsentwurf 2021 für das Außenressort zur Debatte. Dieser sieht für 2021 insgesamt Auszahlungen in der Höhe von 549,9 Mio. € vor, was im Vergleich zu 2020 einen Anstieg von 53,9 Mio. € bzw. 10,9% bedeutet. Außenminister Alexander Schallenberg zeigte sich von der Rückholholaktion seines Ressorts im Frühjahr beeindruckt. Er sah das vorliegende Budget als guten Ausgangspunkt, um auf die aktuelle…

22. Journalistinnenkongress - DACH-Medienfrauen mit acht Forderungen zur Gleichstellung Wien (OTS) - Medienfrauen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz haben im Mai 2020 gemeinsam acht Forderungen aufgestellt, um die Gleichstellung der Frauen in den Medien länderübergreifend voranzutreiben. Heute haben sie am 22. Journalistinnenkongress darüber gesprochen, was nach einem halben Jahr geschehen ist. Die acht Forderungen sollen in eine Petition fließen. „Spielregeln – wer legt sie fest?“ Über diese…

Budgetausschuss berät Bundesvoranschlag für Kapitel Äußeres Wien (PK) - Nach einer Anhebung der Mittel für den Auslandskatastrophenfonds sowie die Entwicklungshilfe 2020 sollen diese im nächsten Jahr erneut aufgestockt werden. Der entsprechende Budgetentwurf für das Außenressort wurde heute im Budgetausschuss des Nationalrats beraten. So sieht der Bundesvoranschlag für das Außenministerium 2021 Auszahlungen in der Höhe von 549,9 Mio. € vor, was im Vergleich zu 2020 einen Anstieg von 53,9 Mio. € bzw. 10,9%…

Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2021 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Wien (PK) - Am letzten Tag seiner Beratungen zum Bundesvoranschlag 2021 hat heute der Budgetausschuss über das Budget für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus verhandelt. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger stand den Abgeordneten für Fragen zu den veranschlagten Mitteln ihres Ressorts zur Verfügung. Laut dem Bundesvoranschlag 2021 sind für die Untergliederung 42 "Landwirtschaft,…

Budgetausschuss debattiert mit Bundesminister Faßmann über langfristige Ziele für Wissenschaft und Forschung Wien (PK) - Das Budgetkapitel Wissenschaft und Forschung wurde heute vom Budgetausschuss verhandelt. Darin enthalten sind jene Mittel, die der Bund über das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) für Universitäten und Hochschulen, im Bereich der Studienförderung sowie für die Forschungs- und Forschungsfördereinrichtungen bereitstellt. Für 2021 sind laut dem aktuellen…

Budgetausschuss behandelt das Budgetkapitel Innovation und Technologie (Forschung) Wien (PK) - Eine deutliche Ausweitung der vorgesehenen Mittel ist im Bundesvoranschlag 2021 im Budgetkapitel "Innovation und Technologie (Forschung)" zu sehen, das vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) verantwortet wird. Der Budgetausschuss debattierte heute über dieses Budgetkapitel, das vor allem die angewandte wirtschaftlich-technische Forschung und…

Helmut Brandstätter: „Joe Biden wird zu vernunftgeleiteter Außenpolitik zurückkehren und hoffentlich für Europa ein verlässlicher Partner sein.“ Wien/USA (OTS) - Der NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter schickt heute Glückwünsche in die USA: „Herzliche Gratulation an Joe Biden, den zukünftigen 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Programm, aber auch sein staatsmännisches Auftreten in den letzten Tagen der Unsicherheit lassen uns hoffen, dass der Irrweg von Donald Trump zu Ende…

Berlin (ots) - Die Wirtschaftsberichterstattung der Deutschen Presse-Agentur dpa wird künftig von Jörg Fiene (49) verantwortet. Der bisherige Landesbüroleiter für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Frankfurt/Main wechselt zum 1. Januar in die Berliner Wirtschaftsredaktion. Fiene folgt auf Louis Posern (43), der ab Januar die dpa-Politikredaktion leitet. Die dpa-Wirtschaftsredaktion war erst in diesem Jahr von der Fachzeitschrift "Wirtschaftsjournalist" als beste deutsche Wirtschaftsredaktion -…

Helmut Brandstätter: „Wir stehen Seite an Seite mit unseren europäischen Mitbürger_innen in Frankreich und werden uns nicht einschüchtern lassen.“ Wien (OTS) - „Wir sind schockiert über die Bluttat von Nizza“, sagt der NEOS-Sprecher für Außenpolitik, Helmut Brandstätter, und verurteilt den neusten Anschlag in Frankreich. „Ungeachtet der Hintergründe, die nun rasch aufgeklärt werden müssen: Wir stehen Seite an Seite mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Frankreich. In Gedanken sind wir bei den…

Nationalrat beendet Plenarwoche mit Ersten Lesungen Wien (PK) - Das Interview von Armin Wolf mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der ZiB2 am Dienstag hatte heute eine Debatte im Nationalrat zur Folge. Die Opposition nutzte zwei Erste Lesungen zu Anträgen über das U-Ausschuss-Verfahren dafür, um ihren Unmut über die Ausführungen Sobotkas Luft zu machen. NEOS, FPÖ und SPÖ fühlen sich zu Unrecht "pauschal beschimpft" und hielten Sobotka vor, den Ibiza-Untersuchungsausschuss absichtlich…