Brandstätter

Helmut Brandstätter: „Wir stehen Seite an Seite mit unseren europäischen Mitbürger_innen in Frankreich und werden uns nicht einschüchtern lassen.“ Wien (OTS) - „Wir sind schockiert über die Bluttat von Nizza“, sagt der NEOS-Sprecher für Außenpolitik, Helmut Brandstätter, und verurteilt den neusten Anschlag in Frankreich. „Ungeachtet der Hintergründe, die nun rasch aufgeklärt werden müssen: Wir stehen Seite an Seite mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Frankreich. In Gedanken sind wir bei den…

Nationalrat beendet Plenarwoche mit Ersten Lesungen Wien (PK) - Das Interview von Armin Wolf mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der ZiB2 am Dienstag hatte heute eine Debatte im Nationalrat zur Folge. Die Opposition nutzte zwei Erste Lesungen zu Anträgen über das U-Ausschuss-Verfahren dafür, um ihren Unmut über die Ausführungen Sobotkas Luft zu machen. NEOS, FPÖ und SPÖ fühlen sich zu Unrecht "pauschal beschimpft" und hielten Sobotka vor, den Ibiza-Untersuchungsausschuss absichtlich…

Nationalrat diskutiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung Wien (PK) - Die aktuelle Situation der EU, insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, die Krisenherde Berg-Karabach und Belarus sowie das Verhältnis zu Russland und der Türkei standen heute im Mittelpunkt der Debatte im Nationalratsplenum über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2019 der Bundesregierung. Außenminister Alexander Schallenberg sprach angesichts der vielen weltweiten Konfliktherde von einem…

FPÖ hält Sanktionen gegen Weißrussland für kein geeignetes Mittel Wien (PK) - Mit der Verurteilung der Gewalt gegenüber friedlichen DemonstrantInnen in Belarus, der Unterstützung der EU bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans für Menschenrechte und Demokratie sowie dem freiheitlichen Vorschlag nach der raschen Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat setzte der Nationalrat seine Beratungen zum Thema Außenpolitik heute fort. Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation in Belarus…

Bundeskanzler Kurz soll sich in Brüssel zudem für Klimaziele einsetzen Wien (PK) - Die COVID-19-Pandemie und die Klimaziele der EU standen im Mittelpunkt der Sitzung des für EU-Angelegenheiten zuständigen Hauptausschusses des Nationalrats, der heute im Vorfeld des EU-Gipfels am 15. und 16. Oktober tagte. Die Abgeordneten gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz dabei in Form von Stellungnahmen zwei Verhandlungsaufträge mit auf den Weg: Zum einen soll sich Kurz für ein gemeinsames Vorgehen der EU-Länder in Bezug…

Berlin (ots) - Die Young Reporter Trophy (Photo) des 27. Prix Bayeux Calvados-Normandy Award for War Correspondents geht in diesem Jahr an den für die dpa tätigen syrischen Fotografen Anas Alkharboutli. Das Foto der verletzten sechsjährigen Kenana Yassin, die nach einem Luftangriff auf die Stadt Idlib medizinisch versorgt wird, ist das erste der prämierten dreizehnteiligen Serie "The War in Syria". Im Mittelpunkt der Bilder stehen die Situation der Menschen in Syrien und ihr Leiden im Bürgerkrieg. "Es ist unsere…

Finanzminister Blümel stellt Verlängerung des Härtefallfonds in Aussicht Wien (PK) - Zu einem Rundumschlag gegen die Politik der türkis-grünen Koalition holte die FPÖ heute in der von ihr verlangten Sondersitzung des Nationalrats aus. Die Regierung gebe viel zu viel Geld für Flüchtlinge und "ungebetene Ausländer" aus, während für die von der Corona-Krise gebeutelten ÖsterreicherInnen nur "Almosen" übrig blieben, so der Tenor der Kritik, die sich in einer Dringlichen Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel…

Brandstätter: „Blümel und Kurz müssen nach den jüngsten Meldungen rund um Posten-Absprachen jetzt endlich handeln und Schmid sofort von der Spitze der Staatsholding entlassen." Wien (OTS) - „Es ist unglaublich, mit welcher Unverfrorenheit in den Regierungen von Sebastian Kurz im staatsnahen Bereich Posten besetzt wurden und wohl weiter werden“, sagt NEOS-Abgeordneter und U-Ausschuss-Mitglied Helmut Brandstätter. „Die heute publik gewordenen SMS-Verläufe zwischen der Casinos-Chefin und früheren…

Berlin (ots) - Die Deutsche Presse-Agentur dpa beruft Louis Posern zum 1. Januar 2021 als neuen Leiter der Politikredaktion. Der 43-Jährige führt derzeit noch die Wirtschaftsredaktion von Deutschlands größter Nachrichtenagentur. Im Politikressort folgt Posern auf Henning Otte (47), der nach fünf Jahren als Redaktionsleiter neuer landespolitischer Korrespondent der dpa in seiner Heimatstadt Stuttgart wird. Posern leitet künftig das mit 35 Redakteuren in der Berliner Zentralredaktion größte Ressort. Daneben koordiniert…

Hamburg (ots) - Karlheinz Röthemeier, viele Jahre an der Spitze des dpa-Aufsichtsrats und seit 2014 dessen Ehrenvorsitzender, ist heute 80 Jahre alt geworden. Geschäftsführung, Chefredaktion und Aufsichtsrat gratulieren und danken für seine außerordentlichen Verdienste um Deutschlands größte Nachrichtenagentur. Die Zeit seines Wirkens ist gekennzeichnet von wesentlichen Weichenstellungen für das Unternehmen. Dazu zählen der Umzug der Zentralredaktion nach Berlin und die Gründungen der erfolgreichen Tochterunternehmen…