Brückl

Neuerungen bei Maskenpflicht und Sportunterricht waren dringend notwendig Wien (OTS) - „Erfreut“ zeigte sich heute der freiheitliche Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl angesichts der Übernahme freiheitlicher Forderungen im Schulbereich durch Bildungsminister Faßmann: „Dass wir zu einem geregelten Schulalltag zurückkehren, halte ich für unumgänglich. Deshalb freue ich mich natürlich, dass Faßmann unsere Forderungen bezüglich ‚Fallen der Maskenpflicht und Rückkehr des Sportunterrichts‘, wenn auch…

Nationalrat debattiert Budget für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien (PK) - Bildungs- und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann erläuterte in der heutigen Budgetdebatte über den Bundesvoranschlag und den Bundesfinanzrahmen im Nationalrat die höheren Mittel für die Universitäten und Fachhochschulen, die bereits über die derzeit laufende Leistungsvereinbarungsperiode 2019-2021 wirksam werden. Auch für die großen Forschungseinrichtungen sind mehr Mittel vorgesehen. Die Regierungsparteien lobten die…

Diesem Coronawahnsinn muss jetzt schleunigst zum Schutz unserer Kinder ein Ende gesetzt werden Wien (OTS) - „So wie in allen Bereichen haben auch die Pressekonferenzen der Regierung zumeist mehr Verwirrung gestiftet und es waren am Ende des Tages mehr Fragen offen als beantwortet. Verschärft wurde die Situation auch dadurch, dass viele Schüler vor allem in der Anfangsphase des Distance-Learning nicht erreicht werden konnten. Erschreckend ist auch, dass gerade in der derzeitigen Situation 50 Millionen Euro…

Auch den Lehrern gilt ein großes Dankeschön für ihren Einsatz in Krisenzeiten Wien (OTS) - „Seit Montag laufen nun die Maturaprüfungen auf Hochtouren, deshalb wünsche ich den Maturantinnen und Maturanten alles Gute und viel Erfolg für die anstehenden Prüfungen. Meine Hochachtung und Anerkennung gilt auch den Lehrern, welche die Schüler trotz des Chaos und der Unsicherheiten während der letzten Wochen optimal auf die Prüfungen vorbereitet haben. Auch wenn die diesjährige Matura nur in abgespeckter Version…

Kogler: Budgetäre Nachbesserungen werden nach Vorliegen von Daten über den Bedarf erfolgen Wien (PK) - Deutliche Veränderungen gegenüber dem ursprünglichen Bundesvoranschlag (BVA) 2020 sind heuer noch im Budget für Kunst und Kultur zu erwarten. Das wurde in der Diskussion dieses Budgetkapitels im Nationalrat deutlich. Die Kritik der Opposition, dass sich die zu erwartenden Auswirkungen der Maßnahmen gegen COVID-19 noch nicht im Budget widerfinden, konterten die Abgeordneten der ÖVP und der Grünen sowie…

Nationalrat beschließt Budgetbegleitgesetz und weitere Corona-Hilfen Wien (PK) - Als Auftakt der dreitägigen Beratungen über das Budget 2020 und den neuen Bundesfinanzrahmen im Plenum hielt der Nationalrat am Dienstagmorgen eine Generaldebatte anlässlich der Diskussion über das Budgetbegleitgesetz ab. Die Opposition erneuerte darin ihre Kritik an veralteten Zahlen, während die Regierung es als nicht seriös empfunden hätte, das Budget unter der aktuellen Lage der Unsicherheiten zu überarbeiten. Das…

Abschaffung der Maskenpflicht fürs Personal und Aufhebung des absoluten Rauchverbots wären wichtige Maßnahmen Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl kritisierte in der heutigen Budgetdebatte das von der Regierung in Aussicht gestellte Gastronomie-Paket als bei weitem nicht ausreichend. Steuererleichterungen würden zu spät wirken und auch Kosten für die Umstellung des Rechnungswesens bzw. der Registrierkassen verursachen. „Damit wird das das Überleben der Wirte nicht…

Bildungsminister Faßmann informierte weiters zu Digitalisierung, Chancengerechtigkeit und Maßnahmen im Zuge von COVID-19 Wien (PK) - Der Budgetausschuss hat heute den Voranschlag 2020 des Bildungsbudgets unter die Lupe genommen. Da die Maßnahmen im Zuge der COVID-19-Krise in den vorliegenden Zahlen noch nicht berücksichtigt sind, waren die Abgeordneten insbesondere an den Maßnahmen im Zuge der Krise und am Digitalisierungsausbau interessiert. Strukturelle Anpassungen und moderate Anhebungen Das…

Plenum fasst Beharrungsbeschlüsse, weiterhin scharfe Kritik der Opposition Wien (PK) - Die vier vom Bundesrat am 4. Mai beeinspruchten COVID-19-Gesetze können nun doch in Kraft treten. Der Nationalrat verwarf heute mit entsprechenden Beharrungsbeschlüssen die Einwände der Länderkammer und brachte damit in einem zweiten Anlauf die von der Opposition heftig kritisierten Materien parlamentarisch unter Dach und Fach. Konkret handelt es sich dabei um die Novellen zum Epidemiegesetz (16. COVID-19-Gesetz) und zum…

Budgetausschuss behandelt Budgetkapitel Kunst und Kultur Wien (PK) - Mit der Behandlung des Kapitels Kunst und Kultur im Bundesvoranschlag (BVA) 2020 ging der heutige Tag der Verhandlungen im Budgetausschuss zu Ende. Mit dem Bundesvoranschlag bzw. Bundesfinanzgesetz mitverhandelt wird auch der Bundesfinanzrahmen 2020 bis 2023. Der BVA sieht für heuer rund 466 Mio. € an Auszahlungen des Bundes für Kunst und Kultur vor, was im Ergebnis gegenüber 2019 laut der zuständigen Staatssekretärin Ulrike Lunacek…