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Reminder: Pressekonferenz mit BM Brunner, BM Kocher, BM Gewessler, OECD-Generalsekretär Cormann: „OECD Länderbericht zu Österreich 2024“

Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner, Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und OECD-Generalsekretär Mathias Cormann laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema „OECD Länderbericht zu Österreich 2024“ ein. Zeit: Montag, 8.7.2024, um 11:30 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, Purpursaal (Dachgeschoss) Vor Ort besteht eine Film- und Fotomöglichkeit. Wir freuen uns, Sie im

Luxuswagen-Schmuggler lieferte sich Verfolgungsjagd mit Zoll

Wien (OTS) - Bei einer routinemäßigen Zollkontrolle am Grenzübergang Lustenau deckten Zollbeamtinnen und Zollbeamten des ZAÖ einen Fahrzeugschmuggel auf. Mitte Juni stoppten die Beamtinnen und Beamten einen rumänischen Autotransporter. Dieser war mit einem hochwertigen Mercedes Benz AMG G63 beladen, der in der Schweiz zugelassen und mit einem exklusiven Mansory Carbon-Umbau versehen war. Der Fahrer des Transporters, ein rumänischer Staatsbürger, missachtete die Anweisung, an der Eingangszollstelle anzuhalten und setzte

SPÖ und NEOS fordern Kassasturz vor der Wahl

ÖVP-Finanzminister Brunner muss in Sonder-Budgetausschuss alle Zahlen auf den Tisch legen Die Budget- und Finanzsprecher von SPÖ und NEOS - Jan Krainer und Karin Doppelbauer - fordern von ÖVP-Finanzminister Brunner einen Kassasturz. Nachdem die Wirtschaftsforschungsinstitute, die EU-Kommission und die laufenden Monatsberichte über den Budgetvollzug dokumentieren, dass die Regierung die Kontrolle über das Budget verloren hat, verlangen die beiden Oppositionsparteien einen Sonder-Budgetausschuss. Der

Reisende schmuggelten 120 Kilogramm Khat im Gepäck

Wien (OTS) - Ende Mai kontrollierten Beamtinnen und Beamte der Polizei und des Zolls am Flughafen Wien gemeinsam Transitgepäck aus Tel Aviv. Bei genauerer Betrachtung der Gepäckstücke wurden sie fündig: In sechs Koffern verbargen sich insgesamt 120 Kilogramm frisches Khat, deren Besitzer stellten sich als drei Männer im Alter von 19, 30 und 34 Jahren heraus. Zwei der Passagiere wollten mit vier der Koffer nach Frankfurt weiterreisen, ein Passagier mit zwei Koffern nach Paris. Die Beamtinnen und Beamten der LPD

Terminaviso: Pressekonferenz „Finanzbildung: Vorstellung der neuen BMF-Lernmaterialien und PISA-Ergebnisse“

Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner, Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und Bundesschulsprecher Marius Hladik laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema "Finanzbildung: Vorstellung der neuen BMF-Lernmaterialien und PISA-Ergebnisse" ein. Zeit: Dienstag, 9.7.2024, um 10:30 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, Purpursaal (Dachgeschoss) Vor Ort besteht eine Film- und Fotomöglichkeit. Wir freuen uns, Sie im Finanzministerium zu

Terminaviso: Pressekonferenz mit BM Brunner, BM Kocher, BM Gewessler, OECD-Generalsekretär Cormann: „OECD Länderbericht zu Österreich 2024“

Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner, Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und OECD-Generalsekretär Mathias Cormann laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema „OECD Länderbericht zu Österreich 2024“ ein. Zeit: Montag, 8.7.2024, um 11:30 Uhr Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, Purpursaal (Dachgeschoss) Vor Ort besteht eine Film- und Fotomöglichkeit. Wir freuen uns, Sie im

Kalte Progression – SPÖ-Finanzsprecher Krainer will den gesetzlich vorgesehenen Progressionsbericht sehen

ÖVP-Finanzminister verteilt das meiste Geld an die höchsten Einkommen - Kleine und mittlere Einkommen leiden am meisten unter der Teuerung Der Finanzminister muss - so trägt es ihm das Gesetz auf - dem Parlament bis zum 31. Juli einen Progressionsbericht liefern. Darin schlüsseln die Institute WIFO und IHS auf, welches Volumen die kalte Progression ausmacht und welche Einkommensgruppen wie von der Teuerung betroffen sind. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer verlangt von ÖVP-Finanzminister Brunner, dass er den

Bezirksmuseen Reloaded

Neue Meilensteine für die Wiener Bezirks- und Sondermuseen Die Stadt Wien setzt einen bedeutenden Schwerpunkt auf die Stärkung der Bezirksmuseen als wichtiger Teil der kulturellen Vielfalt der Stadt. Mit einer Förderung von einer Million Euro werden die Bezirksmuseen, die von ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen getragen werden, jährlich unterstützt. Von 2020 bis 2023 wurden bereits zahlreiche Projekte im Rahmen des Pilotprojekts "Bezirksmuseen Reloaded" erfolgreich umgesetzt. Dank der intensivierten

Polaschek/Brunner/Hacker/Hanke: Unterzeichnung Zielvereinbarung 2025-2033 zur partnerschaftlichen Steuerung des AKH Wien

Qualitative Gesundheitsversorgung & Patientensicherheit im Fokus Wien (OTS) - Martin Polaschek, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung: „Von Seiten der Bundesregierung haben wir uns das Ziel gesetzt, den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich – insbesondere im Bereich der Medizin – nachhaltig zu stärken und auszubauen. Für uns ist klar: Qualitative medizinische Versorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten muss zu jeder Zeit und auch in Zukunft gegeben sein. Mit

Brunner: Lebensmittelspenden schon ab August steuerbefreit

Regierung zieht Maßnahme im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung vor Wien (OTS) - Am Mittwoch beschloss der Nationalrat die Steuerbefreiung für Lebensmittelspenden und nichtalkoholische Getränke an mildtätige Einrichtungen. Die Maßnahme, die ursprünglich für Jänner 2025 geplant war, tritt nun vorgezogen bereits zum 1. August 2024 in Kraft und ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung. „Wir müssen in allen Lebensbereichen mit Hausverstand agieren. Weil die bisherige steuerliche