Brunner

Aids Hilfe Wien und Wiener Programm für Frauengesundheit laden zum Pressegespräch ins Aids Hilfe Haus. Aids Hilfe Wien und Wiener Programm für Frauengesundheit laden am Donnerstag, den 16. November, zum Pressegespräch ins Aids Hilfe Haus. DIE THEMEN: * SEXUALITÄT ALS RESSOURCE – die Bedeutung von Sexualität als Teil der allgemeinen Gesundheit (u.a. auch bei sexuell übertragbaren oder chronischen Erkrankungen) * ALLEINGELASSEN MIT SEXUELLEN PROBLEMEN – wenn das Schamgefühl der Gesundheit im Weg steht.…

Morgen, Montag, 13. November 2023, um 11.30 Uhr informieren Finanzminister Magnus Brunner und Staatssekretärin Andrea Mayer über das neu geplante Haus der Geschichte Österreich.  Termin für Medien:  ca. 11.30 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Bundesminister Brunner und Staatssekretärin Mayer  Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 10.45 Uhr)  Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter fotoservice.bundeskanzleramt.at anbieten sowie via Livestream unter…

Wien (OTS) – Pressekonferenz am Mo 13.11.2023, 10:30 Uhr, Justizministerium, kleiner Festsaal Wien (OTS) - Justizministerin Alma Zadić präsentiert am Montag Details zu den kommenden Entschädigungszahlungen und Rehabilitierungen für strafrechtlich verfolgte homosexuelle Menschen in der Zweiten Republik. Weitere Redner bei der Pressekonferenz sind der Historiker und Co-Leiter von QWIEN Andreas Brunner sowie ein Betroffener. Medienvertreter:innen sind herzlich zur Pressekonferenz eingeladen. HINWEISE ZUR…

Wien (OTS) - Anfang Oktober wurden zwei Finanzpolizisten im Zuge eines Einsatz-Ausbildungskurses auf der A10 in Salzburg zu Lebensrettern: Die beiden Bediensteten Klaus Smeritschnig und Mario Kainz kamen auf der Autobahn plötzlich zu einer Unfallstelle, die sie absicherten und einer verletzten Person zur Hilfe eilten. Der verunfallte Mann aus Ungarn erlitt einen Herz-Kreislauf-Stillstand und wurde reanimiert. Das Glück des 26-jährigen Unfallopfers war, dass einer der herbeigeeilten Finanzpolizisten ausgebildeter…

Brunner: Neue Sektionschefin steht für Innovation und Kooperation Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner bestellt Mag. Maria Ulmer zur Sektionschefin der Budgetsektion im Bundesministerium für Finanzen. Damit wird der einstimmigen Empfehlung der Kommission nachgekommen. Maria Ulmer folgt per 1. Dezember 2023 auf Dietmar Schuster, der in den Vorstand der Bundespensionskasse wechselte. „Die Budgetsektion hat extrem fordernde Zeiten mit beeindruckendem Einsatz bewältigt. Mit notwendigen…

Förderungen sollen für Photovoltaik und emissionsfreie Nutzfahrzeuge zur Verfügung stehen Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zur Kenntnis genommen hat der Budgetausschuss am Freitagabend die Überarbeitung des Österreichischen Aufbau- und Resilienzplans 2020-2026. Damit stehen laut Energieministerin Leonore Gewessler zusätzlich 210,3 Mio. € aus EU-Mitteln für die Energiewende zur Verfügung. Zur Kenntnis nahmen die Abgeordneten auch einige weitere Berichte zu Budgetthemen wie etwa zum detaillierten Einblick…

Budgetausschuss befürwortet auch Vorbelastungen im Zusammenhang mit dem europäischen Chip-Gesetz Im Herbst 2022 wurde die Abschaffung der kalten Progression vom Nationalrat beschlossen. Vorgesehen wurde dabei eine jährliche automatische Anpassung der Einkommensteuertarife um zwei Drittel der Inflationsrate. Durch diese gesetzlich vorgesehene Zweidrittel-Anpassung sollen im Jahr 2024 2,471 Mrd. € ausgeglichen werden. Insgesamt beträgt die kalte Progression im Jahr 2024 3,655 Mrd. €. Über die Differenz von…

Amtsverschwiegenheit soll auf alle Mitarbeiter:innen des Bundesrechenzentrums ausgedehnt werden Mit Initiativanträgen wollen ÖVP und Grüne zum einen Änderungen bei den Pensionen von Mitarbeiter:innen der Oesterreichischen Nationalbank sowie der AUA umsetzen. Für die Vorlage stimmten im Budgetausschuss nur ÖVP und Grüne, nachdem SPÖ und NEOS den Antrag heftig kritisierten und etwa die Verfassungsmäßigkeit bezweifelten. Ein Antrag der SPÖ auf Ausschussbegutachtung der Materie blieb in der Minderheit. Zum…

Homosexuelle werden rehabilitiert, kleine Photovoltaikanlagen von Umsatzsteuer befreit, Arbeitslosenversicherungsbeiträge gesenkt Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute einen ersten Schritt in Richtung Budgetbeschluss gesetzt. Die Abgeordneten stimmten - in getrennter Abstimmung - mit unterschiedlichen Mehrheiten für das von der Regierung vorgelegte Budgetbegleitgesetz 2024, in dem insgesamt 31 Gesetzesvorhaben mit budgetrelevanten Auswirkungen gebündelt sind. Damit sind unter anderem die…

Fraktionen nehmen erste Einschätzungen des Budgets 2024 vor und orten unterschiedlichen Handlungsbedarf Im zweiten Teil des vierstündigen Hearings im heutigen Budgetausschuss standen die politischen Bewertungen des Haushaltsentwurfs durch die einzelnen Parlamentsfraktionen sowie die teils sehr detaillierten Fragen der Abgeordneten im Mittelpunkt. Während die Vertreter:innen der ÖVP die positive Entwicklung der Realeinkommen als Erfolgsnachweis für die bisherige Budgetpolitik einstuften, hoben die…