Brunner

Am 22. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 22. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Budget 2024 Am Mittwoch hat Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP das Budget für 2024 präsentiert. Zwei Wochen nachdem deutlich schlechtere Wirtschaftsprognosen veröffentlicht wurden. „Es war sehr schwierig“, sagte Brunner. In Zahlen: Die Einnahmen im kommenden Jahr sollen 103 Milliarden Euro betragen, die…

Wien (OTS) - Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ist am Samstag, den 21. Oktober bei Klaus Webhofer „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 Uhr auf Österreich 1. ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit Isabella Henke (01) 87 878/18050 isabella.henke@orf.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

„Mit der 7,8%igen Erhöhung des Budgets bekennt sich unsere Bundesregierung ganz klar zum Erhalt und zur Stärkung von Kunst und Kultur in Österreich. So vielfältig die Kunst und Kultur in Österreich ist, so vielfältig ist auch das Budget für 2024“, hält ÖVP-Kunst- und Kultursprecher Laurenz Pöttinger zum von Finanzminister Magnus Brunner vorgelegten Budget 2024 fest. Zur Absicherung des Kunst- und Kulturbetriebes stehen für den Ausgleich der Teuerung insgesamt 23,6 Millionen Euro zur Verfügung, unterteilt auf…

Debatte der Dringlichen Anfrage der SPÖ im Nationalrat Nachdem Finanzminister Magnus Brunner von SPÖ-Mandatarin Julia Herr in einer Dringlichen Anfrage mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) konfrontiert wurde (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 1085/2023), untermauerten auch die beiden anderen Oppositionsfraktionen FPÖ und NEOS die Vorwürfe in der Plenarsitzung des Nationalrats. Die SPÖ geht von einem "der größten Finanzskandale der Zweiten…

Rechnungshofbericht und VfGH-Urteil bestätigten FPÖ-Kritik – „COFAG wurde als ,Blackbox´ gegründet, damit sich schwarz-grüne Günstlinge auf Steuerzahlerkosten bereichern können“ „Die COFAG ist ein einziger schwarz-grüner Skandal der Sonderklasse. Rund zwanzig Milliarden Euro Steuergeld wurden über diese ausgelagerte Gesellschaft mit der Gießkanne verteilt und damit der Kontrolle des Parlaments entzogen – verfassungswidrig, wie der Verfassungsgerichtshof jüngst festgestellt hat. Und genau um diese…

Finanzminister Brunner: Gibt kaum transparentere Fördereinrichtung als die COFAG Durch das kürzlich bekannt gewordene Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) sei es nun "amtlich", dass die Konstruktion der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) verfassungswidrig sei, hält die SPÖ in ihrer heute im Nationalrat eingebrachten Dringlichen Anfrage an den Finanzminister mit dem Titel "COFAG-Skandal: 20 Milliarden mittels rechtswidriger Konstruktion verteilt - Wann bekommen wir unser Geld von…

„Das mag das Ende der COFAG sein, aber es ist der Beginn der Aufklärung“ Die SPÖ hat heute im Nationalrat eine Dringliche Anfrage zur COFAG eingebracht, die stv. Klubobfrau Julia Herr hat die Anfrage eingebracht und begründet. Die Antworten von ÖVP-Finanzminister Brunner hat dann SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer beurteilt. Er hält dem Finanzminister vor, dass der mit „Taschenspielertricks“ versucht habe, das Parlament und die Öffentlichkeit zu täuschen. Krainer betonte: „Das mag das Ende der COFAG sein, aber…

Koalition sieht richtige Weichenstellungen, Opposition fordert strukturelle Reformen statt kurzfristiger Maßnahmen Wien (PK) -  Mit dem zu erwartenden Schlagabtausch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition startete heute der Nationalrat seine Debatte über den Budgetentwurf für das Jahr 2024. Von einem Budget, das den Wohlstand sichere und die Zukunft gestalte, sprach ÖVP-Klubobmann August Wöginger, während Klubobfrau Sigrid Maurer die aus ihrer Sicht wichtigen Weichenstellungen in Richtung…

Junge ÖVP begrüßt das vorgestellte Budget des Finanzministers Am gestrigen Mittwoch stellte Finanzminister Magnus Brunner das Budget für das Jahr 2024 vor. Trotz aller weltwirtschaftlicher Probleme ist vorgesehen, die Maastricht-Kriterien einzuhalten und in den nächsten Jahren einen Schritt in Richtung ausgeglichenes Budget zu machen. „Das Budget bringt durch die Abschaffung der Kalten Progression eine dauerhafte Entlastung. Das summiert sich auf rund 35 Milliarden Euro. Zudem wird das Klima mit…

ÖVP-Wehrsprecher: 18 Milliarden Euro bis 2027 sind richtiger Schritt, um das Bundesheer weiter zukunftsfit zu machen "Die neuerliche Steigerung des Verteidigungsbudgets sorgt nicht nur für den notwendigen Spielraum, um das Bundesheer weiter zu modernisieren, sondern trägt auch den vielen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa und der ganzen Welt Rechnung. Mit dieser weiteren Erhöhung erhalten auch die Soldatinnen und Soldaten die notwendige Wertschätzung für ihren tagtäglichen Einsatz zum…