Bundeskanzleramt

Platzverbot am Ballhausplatz aufgrund paralleler Veranstaltung Aufgrund einer zeitgleich stattfindenden Veranstaltung wird während des morgigen Besuchs des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder bei Bundeskanzler Christian Stocker voraussichtlich ab 9.00 Uhr ein Platzverbot am Ballhausplatz bestehen. Ein garantierter Zugang für Medienschaffende zum Bundeskanzleramt erfolgt daher über die Löwelstraße. Bitte beachten Sie die Hinweise der Sicherheitsbehörden am Ballhausplatz. Ein Befahren…

Abgeordnete einhellig für Änderungen Wie dutzende weitere Gesetze müssen auch die Regeln für den Nationalrat vor Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes am 1. September adaptiert werden. Die Abgeordneten haben daher heute über eine Novellierung der Geschäftsordnung des Nationalrats, des Informationsordnungsgesetzes und des Parlamentsmitarbeiterinnen- und Parlamentsmitarbeitergesetzes beraten. Letztere wurde bereits heute einstimmig beschlossen. Da bei Änderungen der Geschäftsordnung des…

Am Donnerstag, den 10. Juli 2025 empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Zusätzlich zu den bereits avisierten Pressestatements findet beim Eintreffen ein Foto- und Filmtermin statt. Termine für Medien: Bundespressedienst Telefon: +43 1 53115 202428 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS…

Am Donnerstag, den 10. Juli 2025 empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt. Nach dem Arbeitsgespräch finden Pressestatements statt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53115 202428 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Hilda Rothe und ihr "unerschrockener Einsatz" für die Rettung der Parlamentsbibliothek Das Parlamentsgebäude war zu Ende des Zweiten Weltkriegs durch Bombentreffer und Brandlegungen schwer beschädigt. Die Bibliothek des Hauses, die Seite Reichsratsstraße im Erdgeschoss untergebracht war, hatte die Kriegsjahre zwar wider Erwarten überdauert. Die Bauschäden führten aber dazu, dass die Bücher direkten Bedrohungen ausgesetzt waren. Der Parlamentsmitarbeiterin Hilda Rothe, die sich bereits während der NS-Zeit…

Feierliches Jubiläum mit Religionsvertreter:innen und Wegbegleitern in Wien Die Vereinigungskirche in Österreich feierte am 4. Juli 2025 das zehnjährige Jubiläum ihrer staatlichen Anerkennung als eingetragene Bekenntnisgemeinschaft mit einer Festveranstaltung im Veranstaltungszentrum Seidengasse 28/4 in Wien. „Heute feiern wir zehn Jahre staatliche Anerkennung der Vereinigungskirche in Österreich. Ein Meilenstein, der uns erfüllt mit tiefer Dankbarkeit, aber auch mit der Verpflichtung zur Reflexion und…

Am Dienstag, den 8. Juli 2025 um 10.00 Uhr lädt Claudia Plakolm, Bundesministerin für Europa, Integration und Familie, zur Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt um die Halbjahresbilanz für den Zivildienst zu präsentieren. Termin für Medien: 10.00 Uhr Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202247 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender …

Messenger-Überwachung, Gesetzespaket zur Informationsfreiheit, Social-Media-Accounts von Politiker:innen, Finanzvorlagen, Berichte Der Nationalrat wird vor dem Tagungsende am 15. Juli noch zu drei Sitzungen zusammenkommen und dabei auch über einige größere Gesetzesvorhaben beraten. So steht am Mittwoch, dem 9. Juli, etwa die umstrittene Messenger-Überwachung zur Diskussion. Um Terroranschläge und andere schwere Straftaten zu verhindern, soll der Verfassungsschutz künftig unter bestimmten Voraussetzungen…

Morgen, Mittwoch, 2. Juli 2025 um 10.30 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

MONTAG, 30. Juni 2025 13.00 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig besucht das Klinikum Wr. Neustadt. DIENSTAG, 1. Juli 2025 10.30 Uhr Bundesminister Peter Hanke präsentiert in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Karin Tausz, Geschäftsführerin FFG, und Henk Meiborg, Geschäftsführer ZAPe.at, die Vorhaben der österreichischen Bundesregierung zum Ausbau der E-Mobilität. Unter Anmeldung unter jan.hofmann@bmimi.gv.at wird gebeten (Krainerhütte, Helenental 41, Baden bei Wien). 15.30 Uhr Bundesministerin…