Bundeskanzleramt

Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz Wien (PK) - Im Mittelpunkt der Plenarwoche des Nationalrats steht das Budget 2022 und der zugehörige Bundesfinanzrahmen. Am Dienstag beginnen die finalen Verhandlungen über die Haushaltsplanung für kommendes Jahr mit dem Budgetbegleitgesetz 2022 sowie den Budgetkapiteln für die Obersten Organe, dem Bundeskanzleramt und dem Öffentlichen Dienst und Sport. Auch die Budgets für die Kunst und Kultur, das Außenressort, die Justiz sowie die Wirtschaftsagenden…

Wien (OTS) - Morgen, Sonntag, 14. November 2021, trifft die Bundesregierung im Bundeskanzleramt virtuell mit den Landeshauptleuten zusammen, um über aktuelle Coronamaßnahmen zu beraten. 10.00 Uhr Videokonferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten KAMERASCHWENK zu Beginn im Anschluss an die Gespräche, voraussichtlich um 12.30 Uhr werden PRESSESTATEMENTS stattfinden. Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.30 Uhr und ab 11.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über…

Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine Wien (PK) - Der Hauptausschuss wird voraussichtlich kommenden Sonntagabend über den von der Regierung angepeilten Lockdown für Ungeimpte beraten. Im Nationalrat gehen die finalen Verhandlungen und Abstimmungen über die Haushaltsplanung des Bundes für 2022 über die Bühne. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von…

Online-Landesfrauenreferentinnenkonferenz unter Tiroler Vorsitz Tirol (OTS) - Das Thema Gewalt gegen Frauen, aber auch die partnerschaftliche Aufteilung der familiären Sorge- und Erwerbsarbeit standen im Zentrum der umfassenden Beratungen der Landesfrauenreferentinnenkonferenz, die heute unter Tiroler Vorsitz online stattgefunden hat. „24 Frauenmorde – mutmaßlich begangen durch Personen im Naheverhältnis der weiblichen Opfer – wurden 2021 bereits verzeichnet. Hinzu kommen unzählige dokumentierte schwere…

Europaministerin Edtstadler und Jugendministerin Raab diskutieren mit Jugendlichen am 17. November 2021 zur Zukunft Europas Wien (OTS) - Im Rahmen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ sollen insbesondere auch junge Menschen ihre Ideen für ein neues Europa einbringen. Das Bundeskanzleramt lädt daher gemeinsam mit der Bundesjugendvertretung am 17. November in den Wiener Sofiensälen zur „Jungen Konferenz zur Zukunft Europas“. Zahlreiche junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus ganz Österreich nehmen teil…

Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest Wien (PK) - Wie geplant wird der Nationalrat kommenden Donnerstag über die in Zahlen gegossene Politik für 2022 abstimmen. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von Abgeordnetem Sebastian Kurz (ÖVP) abstimmen. Auf der Immunitäts-Agenda steht zudem ein Auslieferungsbegehren für Abgeordneten Michael Schnedlitz (FPÖ). Vorgenommen haben…

Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung Wien (PK) - Der Budgetausschuss debattierte heute über die Mittel für Frauen und Gleichstellung - jenen Teil des BKA-Budgets der im Bundeskanzleramt angesiedelten Frauenministerin. Für 2022 sind laut Bundesvoranschlag 2022 insgesamt 18,4 Mio. € gegenüber den 14,65 Mio. € aus dem Vorjahr für frauen- und gleichstellungspolitische Maßnahmen vorgesehen. Das bedeutet ein Plus von 3,75 Mio. € oder 25,6%. Die Mittelsteigerung ist auf das von…

Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab Wien (PK) - Am Ende der heutigen Beratungen im Budgetausschuss befassten sich die Abgeordneten mit dem Budget 2022 für Familie und Jugend. In diesem Bereich werden vor allem die zahlreichen Familienleistungen wie das Kinderbetreuungsgeld, die Familienbeihilfe, Sachleistungen wie die Schulbuchaktion oder Freifahrten verbucht. Familien würden von der Erhöhung des Familienbonus profitieren und auch der Kindermehrbetrag werde…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 10. November 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Doorsteps vor dem Ministerrat sowie das Pressefoyer finden im Kongresssaal statt. Termine für Medien: ca. 10.15 Uhr DOORSTEPS 12.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.30 Uhr bzw. ab 11.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie…

Aufruf zur Teilnahme am 19. internationalen Aktionstag am 8.2.2022 Wien (OTS) - Am 8. Februar 2022 findet der internationale Safer Internet Day bereits zum 19. Mal statt. Unter dem Motto „Together for a better internet“ dreht sich alles um den sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Medien. Die EU-Initiative Saferinternet.at ruft gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt sowie dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung dazu auf, sich aktiv mit eigenen Projekten am Safer Internet…