Bundeskanzleramt

Fraktionen bekräftigen in Debatte des Nationalrats zur Regierungsumbildung politische Standpunkte Wien (PK) - Die heutige Sondersitzung des Nationalrats anlässlich der Regierungsumbildung bot den neu angelobten Regierungsmitgliedern Gelegenheit, sich den Abgeordneten vorzustellen. Finanzminister Magnus Brunner, Innenminister Gerhard Karner, Bildungs- und Wissenschaftsminister Martin Polaschek, Staatssekretärin Claudia Plakolm sowie Bundesminister Alexander Schallenberg, der nach einem Zwischenspiel im…

Wien (OTS) - "defalsif-AI": Unter Beteiligung von Austrian Institute of Technology, Enlite AI, Research Institute, Donau Universität Krems, Bundeskanzleramt sowie Außen- und Verteidigungsministerium Wer viel im Internet recherchiert oder im Medienbereich arbeitet, kennt das Problem: Immer öfter stößt man auf fragwürdige Inhalte und potenzielle Fake News, die im äußersten Fall sogar Demokratien gefährden können. An einem leicht bedienbaren, hochtechnologischen Werkzeug, das AnwenderInnen beim Erkennen von…

Wien (OTS) - Heute, am Donnerstag, den 9. Dezember 2021, laden Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein gemeinsam mit der Bundesparteivorsitzenden der NEOS Beate Meinl-Reisinger zu einer Pressekonferenz zum Thema „Impfpflicht“ ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 13.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Verfassungsministerin Edtstadler, Gesundheitsminister Mückstein und der NEOS-Vorsitzenden Meinl-Reisinger Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 8. Dezember 2021, lädt Bundeskanzler Karl Nehammer namens der Bundesregierung die Landeshauptleute sowie Expertinnen und Experten zu Beratungen über weitere Corona-Maßnahmen ein. Es nehmen folgende Personen am Corona-Gipfel teil: * Bundeskanzler Karl Nehammer * Vizekanzler Werner Kogler * Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein * Tourismusministerin Elisabeth Köstinger * Staatssekretärin Andrea Mayer * LH Hans Peter Doskozil * LH Wilfried Haslauer * LH Peter Kaiser * LH…

Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen HDP-Verbotsverfahren aus, Frauenrechte sollen in OEZA-Projekten gestärkt werden Wien (PK) - Das Jahr 2020 sei ein außenpolitisch bewegtes Jahr gewesen, welches von der COVID-19-Krise geprägt war, betonte Außenminister Alexander Schallenberg nach seiner Rückkehr aus dem Bundeskanzleramt im Außenpolitischen Ausschuss. Die Abgeordneten debattierten heute den Außen- und Europapolitischen Bericht 2020. Auf Verlangen der SPÖ wurde dieser nicht enderledigt und steht…

Wien (OTS) - In den Nachmittagsstunden des heutigen Tages hat es ein Treffen zwischen dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl im Bundeskanzleramt gegeben. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen unter anderem die Corona-Politik sowie die jüngsten Rochaden in der Bundesregierung. FPÖ-Chef Herbert Kickl: „Wir haben unsere unterschiedlichen Standpunkte zu diesen Themen ausgetauscht. Die Positionen der Freiheitlichen Partei dazu sind ohnehin hinlänglich bekannt.“ …

Aktuelle Aussprache im Familienausschuss mit Familienministerin Raab Wien (PK) - Der Familienausschuss hielt heute eine Aktuelle Aussprache mit Familienministerin Susanne Raab. Im Zentrum der Diskussion stand der Familienhärteausgleich und weitere Maßnahmen der Regierung zur Reduktion der Kinderarmut. Während die SPÖ sich für eine Kampagne zur Kinderimpfung stark machte, will Raab prüfen, die Coronaimpfung rund um das 5. Lebensjahr in den Impfplan des Mutter-Kind-Pass einzubeziehen. Änderungen gibt es…

Ausschuss für Familie und Jugend diskutiert Jugendstrategie und Sektenbericht über neue Entwicklungen auf dem Weltanschauungsmarkt Wien (PK) - Der Ausschuss für Familie und Jugend diskutierte in seiner heutigen Sitzung zwei Berichte des Ressorts, die beide einstimmig zur Kenntnis genommen wurden. Ein Fokus waren die Maßnahmen, welche die Bundesregierung setzen will, um die Rahmenbedingungen für Jugendliche zu verbessern. Die Abgeordneten diskutierten diese Frage mit Ressortchefin Susanne Raab sowie dem…

Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Ries zeigte sich entsetzt über den fehlenden Willen zur Beseitigung einer Benachteiligung von jungen Männern im Präsenz- und Zivildienst beim „Papamonat“: „Bereits im Februar habe ich eine Anfrage an Ministerin Raab gestellt, welche die Benachteiligung von Männern im Präsenz- und Zivildienst bei der Beantragung des ‚Papamonats‘ zum Inhalt hatte. Die Antwort war ernüchternd: Wer in den letzten 182 Tagen vor Bezug des sogenannten ‚Familienzeitbonus‘ in der…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 7. Dezember 2021, findet folgender Medientermin im Bundeskanzleramt statt: 10.30 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Bundeskanzler Karl Nehammer Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.45 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu diesem Medientermin vor Ort zu entsenden. Pro TV-Medienunternehmen kann maximal ein Kamerateam teilnehmen. Auch Fotografinnen und Fotografen können eingeschränkt…