Bundeskanzleramt

Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport Wien (PK) - Mit den Budgetvoranschlägen für das Parlament, die Präsidentschaftskanzlei, die Höchstgerichte, den Rechnungshof, die Volksanwaltschaft, das Bundeskanzleramt sowie die Bereiche öffentlicher Dienst und Sport startete heute der Nationalrat seine dreitägigen Detailberatungen über den Haushaltsentwurf 2022. Dieser sieht für das nächste Jahr insgesamt Ausgaben in der Höhe von 99,1 Mrd. € und Einnahmen in der Höhe von…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 17. November 2021, tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termin für Medien: ca. 9.00 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 8.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie via Livestream unter…

Wien (OTS) - Der gestern veröffentlichte Rücktritt von Sportstar Felix Gottwald als Vorsitzender der Breitensport-Kommission hat in der Öffentlichkeit einiges an Aufmerksamkeit erregt. Diese Kommission ist in der Bundes-Sport GmbH angesiedelt und ist ein beratendes Gremium für die Fördergeldvergabe im Breitensport. Hermann Krist, Präsident der ASKÖ, einem der drei großen Breitensportverbände in Österreich, nimmt für seinen Verband dazu Stellung: "Wir haben uns ganz bewusst dazu entschieden, mit einer Reaktion einen Tag…

Budgetkapitel Frauen, Familie, Arbeit, Forschung, Umwelt, Finanzen Wien (PK) - Die Schlussabstimmungen über den Bundesvoranschlag 2022 und den Bundesfinanzrahmen 2022 bis 2025 stehen am Ende des dritten Nationalratssitzungstages am Donnerstag an. Davor befassen sich die Abgeordneten mit den Kapiteln Frauen und Gleichstellung, Familie und Jugend, Arbeit, Forschung und Technologie sowie mit den geplanten Steigerungen im Klima, Energie- und Umweltbudget. Der Finanzminister nimmt im Plenum zu einzelnen…

Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz Wien (PK) - Im Mittelpunkt der Plenarwoche des Nationalrats steht das Budget 2022 und der zugehörige Bundesfinanzrahmen. Am Dienstag beginnen die finalen Verhandlungen über die Haushaltsplanung für kommendes Jahr mit dem Budgetbegleitgesetz 2022 sowie den Budgetkapiteln für die Obersten Organe, dem Bundeskanzleramt und dem Öffentlichen Dienst und Sport. Auch die Budgets für die Kunst und Kultur, das Außenressort, die Justiz sowie die Wirtschaftsagenden…

Wien (OTS) - Morgen, Sonntag, 14. November 2021, trifft die Bundesregierung im Bundeskanzleramt virtuell mit den Landeshauptleuten zusammen, um über aktuelle Coronamaßnahmen zu beraten. 10.00 Uhr Videokonferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten KAMERASCHWENK zu Beginn im Anschluss an die Gespräche, voraussichtlich um 12.30 Uhr werden PRESSESTATEMENTS stattfinden. Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.30 Uhr und ab 11.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über…

Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine Wien (PK) - Der Hauptausschuss wird voraussichtlich kommenden Sonntagabend über den von der Regierung angepeilten Lockdown für Ungeimpte beraten. Im Nationalrat gehen die finalen Verhandlungen und Abstimmungen über die Haushaltsplanung des Bundes für 2022 über die Bühne. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von…

Online-Landesfrauenreferentinnenkonferenz unter Tiroler Vorsitz Tirol (OTS) - Das Thema Gewalt gegen Frauen, aber auch die partnerschaftliche Aufteilung der familiären Sorge- und Erwerbsarbeit standen im Zentrum der umfassenden Beratungen der Landesfrauenreferentinnenkonferenz, die heute unter Tiroler Vorsitz online stattgefunden hat. „24 Frauenmorde – mutmaßlich begangen durch Personen im Naheverhältnis der weiblichen Opfer – wurden 2021 bereits verzeichnet. Hinzu kommen unzählige dokumentierte schwere…

Europaministerin Edtstadler und Jugendministerin Raab diskutieren mit Jugendlichen am 17. November 2021 zur Zukunft Europas Wien (OTS) - Im Rahmen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ sollen insbesondere auch junge Menschen ihre Ideen für ein neues Europa einbringen. Das Bundeskanzleramt lädt daher gemeinsam mit der Bundesjugendvertretung am 17. November in den Wiener Sofiensälen zur „Jungen Konferenz zur Zukunft Europas“. Zahlreiche junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus ganz Österreich nehmen teil…

Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest Wien (PK) - Wie geplant wird der Nationalrat kommenden Donnerstag über die in Zahlen gegossene Politik für 2022 abstimmen. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von Abgeordnetem Sebastian Kurz (ÖVP) abstimmen. Auf der Immunitäts-Agenda steht zudem ein Auslieferungsbegehren für Abgeordneten Michael Schnedlitz (FPÖ). Vorgenommen haben…