Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Am Freitag, den 18. Juni 2021, lädt Bundeskanzler Sebastian Kurz die Länder des Westbalkan zu einer Konferenz ins Bundeskanzleramt. An den Gesprächen werden der Vorsitzende des Ministerrates Bosnien - Herzegowinas Zoran Tegeltija, der Premierminister der Republik Kosovo Albin Kurti, der Premierminister Montenegros Zdravko Krivokapić, der Ministerpräsident der Republik Nordmazedonien, Zoran Zaev, die Premierministerin der Republik Serbien Ana Brnabić, der EU-Sonderbeauftragte für den Belgrad-Pristina Dialog…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 15. Juli 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.30 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Vizekanzler Werner Kogler und Finanzminister Gernot Blümel zu „Aktuelles zu Corona-Wirtschaftshilfen“ Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 10.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie via…

Am 13. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Affäre um delikate Handy-Nachrichten hat nun zu ersten Konsequenzen geführt. Thomas Schmid zieht sich vorzeitig als Chef der Staatsholding ÖBAG zurück, und auch der frühere ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter hat seinen Rücktritt als Verfassungsrichter erklärt. Dennoch geht die Debatte um den Umgang mit Chatprotokollen aus dem Umfeld von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz weiter. Wie privat sind Textnachrichten zwischen höchsten Repräsentanten des…

Wien (OTS) - Am Dienstag, 15.Juni 2021, lädt Europaministerin Karoline Edtstadler gemeinsam mit dem französischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune zu einer Pressekonferenz zum Thema „Strategische Autonomie Europas“ Bitte beachten Sie, dass für die Teilnahme an dem Medientermin das Vorweisen eines negativen Covid-Bescheids (3G-Regel: genesen, geimpft, getestet) notwendig ist. Termin für Medien: 15.30 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Europaministerin Edtstadler und dem französischen…

Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung Wien (PK) - Innerislamische Einrichtungen wie Moscheegemeinden sollen im Falle von Gesetzesverstößen künftig einfacher geschlossen werden können. Zudem will die Regierung die Transparenz in Bezug auf die finanzielle Gebarung islamischer Religionsgesellschaften und Kultusgemeinden sowie hinsichtlich ihrer Organisationsstrukturen erhöhen. Eine entsprechende Novelle zum Islamgesetz wurde heute vom…

Wien (OTS) - Morgen, Donnerstag, 10. Juni 2021, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.30 Uhr PRÄSENTATION des Integrationsberichts 2021 mit Integrationsministerin Susanne Raab, der Vorsitzenden des Expertenrats für Integration Katharina Pabel und dem Generaldirektor der Statistik Austria Tobias Thomas Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice…

Lobby für Kinder und Jugendliche feiert Jubiläum und fordert mehr Jugendbeteiligung Wien (OTS) - 2001 wurde die Bundesjugendvertretung (BJV) als Interessenvertretung aller Kinder und Jugendlichen in Österreich gesetzlich verankert. Zu ihrem 20-jährigen Jubiläum organisierte die BJV heute eine Medienaktion, bei der junge Menschen vor dem Bundeskanzleramt auf den Stellenwert der Interessenvertretung aufmerksam machten: „Die BJV vertritt 3 Millionen Menschen unter 30 Jahren. Die Stimme von Kindern und…

Aus Sicht der Schweine muss der Vollspaltenboden so rasch wie möglich verboten werden – doch ÖVP Landwirtschaftsministerin Köstinger scheint diese Sicht nicht zu interessieren Wien (OTS) - Im berühmten Tierschutzprozess in Wiener Neustadt 2010 war eine Tierschutzaktion Teil der Anklage. Unbekannte Personen hatten die Tür einer Vollspaltenboden-Schweinefabrik geöffnet. Und blieben die Schweine begeistert in ihren Vollspaltenbuchten, weil sie sich dort laut Schweineindustrie doch so wohl fühlen? Nein! Zur…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 9. Juni 2021, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ zur Operation "Trojan Shield" Im Rahmen der Operation "Trojan Shield" kam es weltweit in 16 Staaten zu einem Schlag gegen die organisierte Kriminalität. In Österreich wurden die Ermittlungen in der Operation Achilles im Bundeskriminalamt sowie der Sondergruppe der Staatsanwaltschaft Wien zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität gebündelt. Ziel der Operation waren…

„Kurz muss ausführlich Stellung beziehen und Licht ins Dunkel möglicher Machenschaften innerhalb der ‚türkisen Familie‘ bringen“ – ÖVP-Drohungen gegen Medien bezeichnend Wien (OTS/SK) - In der Causa rund um Verdachtsmomente, dass ÖVP-Kanzler Kurz den ehemaligen ÖVP-Finanzminister Löger vor einer bevorstehenden Hausdurchsuchung gewarnt haben könnte, sieht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch „Kurz massiv in der Pflicht, schnellstmöglich für volle Aufklärung und Transparenz“ zu sorgen. „Sebastian Kurz…