Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Morgen, Freitag, den 28. August 2020, um 10.30 Uhr findet eine Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz zur aktuellen Lage und ein Ausblick auf den Herbst statt. Termin für Medien: Freitag, 28. August 2020 10.30 Uhr ERKLÄRUNG von Bundeskanzler Kurz Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 9.45 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu dem Medientermin vor Ort zu entsenden.…

Wien (OTS) - Österreichs Tourismus- und Gastronomiebranche gehören zu den am stärksten betroffenen Bereichen durch die Coronakrise. Die Bundesregierung setzt alle Hebel in Bewegung, um die heimischen Betriebe – und die damit verbundenen Arbeitsplätze – bestmöglich zu unterstützen. Ziel ist, Österreich auch in Zukunft als beliebtes Urlaubsland zu positionieren und dass sich Gäste wie auch Gastgeber wohl und sicher fühlen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger stellt gemeinsam mit Fachverbands-Obfrau Susanne…

Edtstadler: „Islamistisch motivierter Angriff in Graz zeigt: Antisemitismus ist ein vielschichtiges Problem“ Wien (OTS) - Anlässlich der jüngsten antisemitischen Angriffe auf die Synagoge Graz und den Präsidenten der dortigen Jüdischen Gemeinde, Elie Rosen, kündigt Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler für Herbst einen nationalen Aktionsplan gegen Antisemitismus an: „Jüdisches Leben ist ein wesentlicher Teil der österreichischen Geistes- und Kulturgeschichte. Hinzu kommt, dass Österreich eine besondere…

Wien (OTS) - Heute, Dienstag, 18. August 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 17.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer im Anschluss an Gespräche im Bundeskanzleramt. Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 16.15 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen…

Wien (OTS) - Diese Woche präsentierte Gesundheitsminister Anschober den Entwurf des neuen „Corona-Gesetzes“. Und wieder gibt es berechtigte Zweifel an der Verfassungskonformität der geplanten Regelungen. „Unsere Verfassung ist die Basis unserer Demokratie und all unserer demokratisch verbrieften Rechte. Unter dem Deckmantel des Coronavirus beschneiden ÖVP und Grüne diese Rechte Stück für Stück und führen unser Land in einen autokratischen Überwachungsstaat. Ich erwarte mir daher jetzt endlich eine Stellungnahme des…

Bundespräsident muss gegen schwarz-grünen Angriff auf hart erkämpfte Grund- und Freiheitsrechte Stellung beziehen Wien (OTS) - Heute wurde der Gesetzesentwurf in Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Ampel veröffentlicht. „Mit diesen Gesetzen wollen ÖVP und Grüne die Grundlagen für einen autokratischen Überwachungsstaat schaffen, für den gläsernen Bürger, für ein automatisiertes Spitzelsystem nach DDR-Vorbild. Dieser Entwurf ist der absolute Gipfel des Kurzschen Machtrausches, der Österreich in ein…

Kanzler-Berater halten eine verpflichtende Corona-Impfung für „ethisch vertretbar“ Wien (OTS) - FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer warnt erneut vor einer Corona-Impfpflicht. Auch wenn Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Kanzler Kurz eine solche immer in Abrede gestellt haben, berichtet die Tageszeitung Heute von Einschätzungen der Bioethik-Kommission, die den Kanzler berät. Dort hält man eine Corona-Impfpflicht für „ethisch vertretbar“. Für Norbert Hofer ändere das jedoch nichts an der…

Huawei erfüllt alle Anforderungen für Kommunikationsnetze und kann damit weiterhin den 5G-Ausbau in Deutschland vorantreiben. Wien (OTS) - Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat gestern einen Entwurf der Sicherheitsanforderungen für Telekommunikationsnetze veröffentlicht. Der Anforderungskatalog soll dafür sorgen, dass in Deutschland ein leistungsfähiges und sicheres 5G-Netz entstehen kann. Im Zuge dieser Veröffentlichung lehnt die deutsche Regierung einen Ausschluss von…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 11. August 2020, findet folgender Medientermin der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 11.00 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Frauenministerin Susanne Raab zum Thema Maßnahmen für Frauen am Arbeitsmarkt Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 10.15 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist eingeladen maximal eine Redakteurin bzw. einen Redakteur zu diesem…

München (ots) - CSU-Chef Markus Söder sendet widersprüchliche Signale. Der bayerische Ministerpräsident sagt, sein Platz sei in der Münchener Staatskanzlei. Aber unausgesprochen inszeniert sich Söder auch als möglicher Nachfolger Angela Merkels im Bundeskanzleramt. Strebt er doch die Kanzlerkandidatur der Union an? Und wie bewertet er, während die Infektionszahlen wieder steigen, das deutsche - und das bayerische - Krisenmanagement in der Corona-Pandemie? Welche Vorstellungen hat er, um die Folgen der Krise für…