Bundeskanzleramt

Hauptausschuss begrüßt einhellig den Vorschlag der Bundesregierung Wien (PK) - Im Hauptausschuss, der heute vor dem Plenum des Nationalrats stattgefunden hat, wurde Einvernehmen darüber erzielt, Sektionschef Gerhard Hesse als Kandidaten für den Zeitraum vom 1. September 2019 bis 31. August 2022 als österreichischen Richter am Gericht der Europäischen Union den Regierungen der Mitgliedstaaten vorzuschlagen. Die Zustimmung zum Vorschlag erfolgte von allen Ausschussmitgliedern, wobei die langjährige…

Wien (OTS) - Bereits zum 24. Mal kürte eine internationale Jury am 13. Mai 2019 die GewinnerInnen des internationalen MAK-Schindler-StipendiatInnenprogramms (Artists and Architects-in-Residence Programm), das vom Bundeskanzleramt Österreich / Kunstsektion, in Zusammenarbeit mit dem MAK – Museum für angewandte Kunst ausgelobt wird. Unter 200 Einreichungen aus 38 Nationen, davon 169 im Bereich Bildende Kunst und 31 im Bereich Architektur, entschied sich die Jury einstimmig für sechs Projekte sowie drei Ersatzprojekte. Die…

Schildertausch-Aktion soll auf drohende Armutsverschärfung hinweisen Wien (OTS) - SOS Mitmensch hat heute ein Zeichen gegen die von der Regierung beschlossene Kürzung der Sozialhilfe gesetzt. Vor dem Regierungssitz von Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde ein Schild mit dem Schriftzug „Armutskanzleramt“ aufgestellt und das Schild „Bundeskanzleramt“ durchgestrichen. RednerInnen warnten vor den negativen Folgen der vorgesehenen Sozialkürzungen. „Bundeskanzler Kurz rechtfertigt die Sozialkürzungen mit dem…

Montag, 13. Mai 2019 Wien (OTS) - Die Leiterin der Task Force „Strafrecht“ Staatssekretärin Karoline Edtstadler, Bundesminister Herbert Kickl und Bundesminister Josef Moser laden am Montag, den 13. Mai 2019 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: Montag, 13. Mai 2019 9.45 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Staatssekretärin Edtstadler, Bundesminister Kickl und Bundesminister Moser Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt…

Wien (OTS) - Der Ministerrat tritt am Mittwoch, den 15. Mai 2019 bereits um 8.00 Uhr im Bundeskanzleramt zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das anschließende Pressefoyer findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Einlass ist ab 7.00 Uhr. Wir ersuchen, am Eingang des Bundeskanzleramtes Ihre gültige Dauerzutrittskarte „Dauerakkreditierung Bundeskanzleramt 2019“ vorzuweisen. Zudem besteht die Möglichkeit gegen Vorlage eines…

Bundesregierung für schlimmstes Armutsverschärfungspaket der Zweiten Republik verantwortlich Wien (OTS) - Umbenennung des Bundeskanzleramts in „Armutskanzleramt“ SOS Mitmensch setzt ein Zeichen gegen die mutwillige Verschärfung der Armut in Österreich. Mit dem Beschluss der „Sozialhilfe neu“ wurden erhebliche Kürzungen bei armutsbetroffenen Menschen verabschiedet. Aus diesem Anlass veranstaltet SOS Mitmensch am Sonntag, den 12. Mai, um 11.00 Uhr eine Zeremonie am Ballhausplatz, bei der das Schild…

Innenausschuss verabschiedet BBU-Errichtungsgesetz, Reihe an Oppositionsanträgen wurde vertagt Wien (PK) - Ab Mitte 2020 sollen die Erstaufnahmezentren für Flüchtlinge von einer staatlichen Agentur betrieben werden, ab Anfang 2021 soll dann auch die Rechts- und Rückkehrberatung für AsylwerberInnen ausschließlich von der Bundesagentur für Betreuungs-und Unterstützungsleistungen GmbH durchgeführt werden. Der entsprechende Gesetzestext (III-594 d.B.) passierte heute mit den Stimmen der Regierungsparteien den…

Bundesrat diskutiert mit Jugendministerin die Weiterentwicklung der Jugendstrategie Wien (PK) - Im Bundesrat verdeutlichte heute Frauen-, Familien- und Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß ihre Sicht von Jugendpolitik. Als Querschnittsmaterie müsse dieses Politikfeld in allen Ministerien Beachtung finden, betonte sie. Gleichermaßen entscheidend sei bei der Ausarbeitung politischer Maßnahmen für Jugendliche der direkte Austausch. "Mir ist es ganz wichtig, Jugendpolitik nicht nur für Jugendliche zu machen,…

Wien (OTS) - Veranstaltung AK Wien/Ökobüro: Zur Zukunft von Arbeit und Umwelt Die Herausforderungen in der Umweltschutz- und Klimapolitik werden in den nächsten Jahren die politische Agenda bestimmen. Die UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) bieten eine große Chance, um weltweit und auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene die Klimapolitik sozialverträglich zu gestalten. Auf der Veranstaltung diskutieren ExpertInnen aus Deutschland und Österreich, wie eine solche Politik aussehen muss. 14.05.2019 08:30…

Ausgabe vom 8. Mai 2019 Linz (OTS) - Zum Glück hat der ORF gestern die Gedenkfeier aus dem Bundeskanzleramt anlässlich des 74. Jahrestages des Weltkriegs-Endes übertragen. Denn das bot auch dem deutschen Brachial-Satiriker Jan Böhmermann Gelegenheit, sich ein Bild vom Intellekt des österreichischen Bundeskanzlers zu machen, den er in einer ORF-Kultursendung als „32-jährigen Versicherungsvertreter mit Haargel“ verunglimpfen durfte. Aber auch das ist ein Resultat eines seit dem Kriegsende neu gestalteten…