Bundeskanzleramt

Am Montag, den 8. Juli 2024 um 10.00 Uhr lädt Integrationsministerin Susanne Raab gemeinsam mit Katharina Pabel, Vorsitzende des Expertenrats für Integration, und Tobias Thomas, Generaldirektor von Statistik Austria, zur Präsentation des Integrationsberichts 2024 ins Bundeskanzleramt.  Termin für Medien:  10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ   Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.15 Uhr)  Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Großteil der Expert:innen mit Bedenken zu Rückabwicklungsforderung Ein Hearing hielt der Verfassungsausschuss heute zu einem von Robert Marschall initiierten Volksbegehren ab, das die Rückzahlung sämtlicher Corona-Strafen fordert. Nach Ansicht der 101.652 Unterzeichner:innen hätten die Behörden "zigtausende" Strafen zu Unrecht verhängt. Zurückgezahlt bzw. erlassen habe man aber nur diejenigen, die von den Betroffenen erfolgreich angefochten wurden. In der Begründung des Volksbegehrens (2408 d.B.) äußern…

Morgen, Mittwoch, 3. Juli 2024 tritt um 8.00 Uhr der Ministerrat im Hohen Haus zusammen. Das Pressefoyer wird jedoch ERST AM DONNERSTAG, 4. JULI, um 8.15 Uhr im Bundeskanzleramt stattfinden. Termin für Medien: 8.15 Uhr Bundespressedienst +43 1 53115-202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Dritte Dialogplattform autochthoner österreichischer Volksgruppen im Parlament zum Thema Bildung Die Sprachen der Volksgruppen in Österreich sollten nicht nur erhalten, sondern auch weiterentwickelt und als Schatz begriffen werden, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute bei der "Dialogplattform autochthoner Volksgruppen im Parlament". Bei einem Besuch der Komenský-Schule habe es ihn besonders fasziniert mitzuerleben, wie Schülerinnen und Schüler in fließender Form zwischen zwei Sprachen…

Verbandsklage, Steuertransparenz, Verteidigungskostenbeitrag, Genossenschaftsrecht, Podcast-Förderung, Volksgruppen, Volksbegehren Am Freitag werden sich die Abgeordneten in der Nationalratssitzung Justizthemen wie der neuen Möglichkeit für Verbandsklagen auf Schadenersatz und Maßnahmen zur Steuertransparenz multinationaler Unternehmen widmen. Mit einer Modernisierung des Genossenschaftsrechts soll etwa die Möglichkeit geschaffen werden, Vereine in Genossenschaften umzuwandeln. Zur Debatte stehen auch eine…

Datenschutz soll mit Medienprivileg in Einklang gebracht werden, neue Behörde zur Zertifizierung der Cybersicherheit Mit den Maßnahmen zur Attraktivierung der Miliz befasste sich der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung. Die Mandatar:innen der Länderkammer sprachen sich mehrheitlich für das Wehrrechtsänderungsgesetz 2024 (WRÄG 2024) aus. Unter anderem soll die Teilnahme an Milizübungen mit einem Bildungsscheck vergütet werden. Mit Mehrheit der Stimmen erhob der Bundesrat keinen Einspruch gegen eine…

Bundesregierung mit Österreichischer Sicherheitsstrategie säumig; SPÖ legt Strategie für Regierungsverantwortung vor Die aktuelle Österreichische Sicherheitsstrategie (ÖSS) ist aus dem Jahr 2013. In ihr wird Russland als strategischer Partner definiert. Spätestens seit dem Überfall der Ukraine durch Putins Russland muss dies überholt werden. Die SPÖ hat deswegen im Februar 2023 einen Antrag zur Überarbeitung der ÖSS gestellt. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte dies bis Dezember 2023 an. Bis heute liegt…

Heute, Mittwoch, 26. Juni 2024 um 11.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt.  Termin für Medien:  ca. 12.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202713 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

14. Auflage des CLUB TIROL-Sommerfest fand erneut im Schönbrunnerbad statt Das Wasser im großen Pool schimmert blau. Der Rasen strahlt im schönsten Grün. Das Wetter zeigt sich von seiner besten Seite. Auf der Terrasse des „Luv Beachclubs“ tummelt sich eine salopp sommerliche gekleidet bunte Schar an Menschen. Alle wichtigen Ingredienzien für das traditionelle CLUB TIROL-Sommerfest 2024 zur Halbzeit des laufenden Clubjahres waren an diesem angenehm temperierten Abend im SCHÖNBRUNNERBAD vorhanden. Was den in…

Nehammer bricht Versprechen von 100 zusätzlichen Kassenarztstellen St. Pölten (OTS) - Als einen Affront gegenüber der Gesundheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bezeichnet SPÖ-Landesvorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich das gebrochene Versprechen von ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer: „100 zusätzliche – und dringend notwendige – Kassenarztstellen wurden vom Bundeskanzler Anfang des Jahres versprochen! Heute will vom Bundeskanzleramt niemand mehr etwas davon wissen und das…