Bundeskanzleramt

Am Freitag, den 17. Februar 2023 empfängt Bundeskanzler Karl Nehammer die Ministerpräsidentin der Republik Finnland Sanna Marin zu einem offiziellen Besuch in Wien. Nach einem gemeinsamen Arbeitsgespräch sind Pressestatements geplant.  DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN MEDIENTERMINEN IST AUSSCHLIESSLICH MIT GESONDERTER AKKREDITIERUNG FÜR DIESEN BESUCH MÖGLICH. BITTE BEACHTEN SIE DIE UNTEN ANGEFÜHRTEN HINWEISE ZUR AKKREDITIERUNG UND MEDIENTEILNAHME.  Termine für Medien:  13.00 Uhr EINTREFFEN von Ministerpräsidentin…

Forum Informationsfreiheit startet Crowdfunding um Kampf für Transparenz für die nächsten 10 Jahre abzusichern Vor genau zehn Jahren startete die Kampagne "Transparenzgesetz.at" zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und damit die Initiative für ein Informationsfreiheitsgesetz: Aus diesem Anlass erinnert das Forum Informationsfreiheit (FOI) das Bundeskanzleramt heute an das im Februar 2013 gegebene und seither oft wiederholte Versprechen, ein Informationsfreiheitsgesetz für Österreich nach internationalen…

Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar Am 6. Februar ist der Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung. Im Vorfeld dazu hat Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab das Frauenzentrum FEM Süd in der Klinik Favoriten besucht und sich dort mit Expertinnen und Experten zum Thema weibliche Genitalverstümmelung (FGM) ausgetauscht. „Weibliche Genitalverstümmelung ist über Migrationsbewegungen leider auch in Österreich traurige Realität geworden. Tausende…

Wotschke: Tatsache ist, dass die Preise für das Wohnen, egal ob Miete oder Eigentum, seit Jahren steigen. Ideen von gestern bringen uns beim Thema Wohnen nicht weiter. Die sozialistische Jugend hat heute in einer Medienaktion vor dem Bundeskanzleramt ihre Ideen zum Thema Wohnen präsentiert. Dabei ging es auch um das Steckenpferd Mietpreisobergrenzen. "Tatsache ist, dass die Preise für das Wohnen, egal ob Miete oder Eigentum, seit Jahren steigen. Gerade die junge Generation hat es am Wohnungsmarkt immer…

Zum zweiten Mal wurden journalistische Leistungen im Bereich der Inklusion ausgezeichnet. AM ORF-MEDIENCAMPUS WURDE HEUTE DONNERSTAG, DEN 2. FEBRUAR, ZUM ZWEITEN MAL DER HERBERT PICHLER-INKLUSIONS-MEDIENPREIS FÜR EXZELLENTE BERICHTERSTATTUNG IM BEREICH DER INKLUSION FÜR DIE KATEGORIEN RADIO, FERNSEHEN, PRINTMEDIEN SOWIE DIGITALE MEDIEN/PODCASTS VERLIEHEN. DIE JURY VERGAB DIE PREISE AN MAG. BRIGITTE KRAUTGARTNER (KATEGORIE RADIO, BEITRAG: „SCHULBILDUNG FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNG“), MARGIT ATZLER UND MAG.…

Nächste Sitzung am 16. Februar 2023 Heute am Mittwoch, dem 1. Februar 2023, hat die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates zur Wien Energie ihre vierte Sitzung abgehalten. Geladen waren zwei Zeugen. Als erster Zeuge zur Befragung durch die Kommission war Martin Krajcsir, Generaldirektor der Wiener Stadtwerke GmbH, geladen. Krajcsir wurde zu folgenden Themen befragt: Zuständigkeiten und Aufgabenteilung innerhalb der Wiener Stadtwerke; Ansprechpartner*innen und Kontakte zur Stadt Wien; Frequenz…

Zum Volksbegehren "Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen" führte heute die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag aus: „Diese schwarz-grüne Bundesregierung mit ihren Abgeordneten zeigt sich im Umgang mit der Corona-Pandemie nach wie vor uneinsichtig. Das zeigt sich auch heute in zahlreichen Wortmeldungen mit Aussagen der ÖVP, dass die Maßnahmengegner bloß eine ‚Meinung gegen die Wissenschaft‘ hätten.“ „Da werden all jene Top-Immunologen und Top-Virologen unter den Tisch…

Vizekanzler bezieht im Nationalrat auch zu Kinderschutz in Sport und Kultur Stellung Vizekanzler Werner Kogler sprach heute im Nationalrat davon, dass die österreichischen Sportförderstrukturen, "massiv umgebaut" werden. Ziel sei es, eine volle Automatisierung der Daten herbeizuführen, sowohl bei Einreichung eines Förderantrags als auch bei der Abrechnung, wie der Bundesminister für Sport, Kunst, Kultur und öffentlichen Dienst bei einer Fragestunde den Abgeordneten mitteilte. Kinderschutz im Sportbereich,…

Medienaktion der Sozialistischen Jugend anlässlich der Preisexplosionen beim Wohnen „Immer mehr Menschen wissen aktuell nicht mehr, wie sie ihre Miete bezahlen sollen. Ab April steigen die Richtwertmieten um weitere 8,6 Prozent an. Dass die Bundesregierung hier nicht gegensteuert zeigt auch, dass die ÖVP wie gewohnt an der Seite der Miethaie und Spekulant*innen steht. So kann es nicht weitergehen. Es ist höchste Zeit für ein Gesamtkonzept mit klaren Mietobergrenzen und harten Konsequenzen gegen…

Pressegespräch am Donnerstag, 2. Februar 2023, 10.00 Uhr im Bundeskanzleramt Am Donnerstag, 2. Februar 2023, 10.00 Uhr, lädt Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm zusammen mit der EU-Initiative Saferinternet.at anlässlich des Safer Internet Day 2023 zur Präsentation einer Studie über Jugendliche und Falschmeldungen im Internet. Termin für Medien: 10.00 Uhr Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202247 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…