Bundeskanzleramt

Verleihung des Großen Goldenen Ehrenzeichens an DI Rudolf Schicker sowie des Goldenen Verdienstzeichen an Dr. Friedrich Dahm und Architekt DI Albert Wimmer Wien (OTS) - Wiens Bürgermeister Dr. Michael Ludwig ehrte am Mittwoch im Stadtsenatssitzungssaal des Wiener Rathauses drei Persönlichkeiten, die – wie er sagte - „unendlich viel für diese Stadt und für die Menschen geleistet haben“. Sie alle, so der Stadtchef, hätten „den Bogen gespannt zwischen der Vergangenheit Wiens und dem Bewahren der historischen…

Arbeit und Wirtschaft werden wieder in einem Ressort vereint, Finanzministerium erhält neue Zuständigkeiten Wien (PK) - Die von Bundeskanzler Karl Nehammer im Zuge der jüngsten Regierungsumbildung angekündigten Kompetenzverschiebungen haben eine wichtige Hürde genommen. Der Nationalrat stimmte in seiner heutigen Sitzung mit ÖVP-Grünen-Mehrheit dafür, die Agenden für Arbeit und Wirtschaft in einem Ressort zusammenzuführen und weitere Adaptierungen im Bundesministeriengesetz vorzunehmen. Damit könnten die…

Nationalrat beschließt neues Bundesministeriengesetz – Günter Liebel wird Generalsekretär Wien (OTS) - Im Nationalrat wurde heute das neue Bundesministeriengesetz beschlossen. Demnach wird mit der neuen Kompetenzverteilung in der Bundesregierung aus dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, kurz BML. „Damit sind alle Zuständigkeitsbereiche in der Ministeriumsbezeichnung abgebildet – also…

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 15. Juni 2022, um 8.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termin für Medien: ca. 8.30 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 7.45 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter (http://fotoservice.bundeskanzleramt.at/) anbieten sowie via Livestream unter…

Wien (OTS) - Die Regierung legt weitere Maßnahmen vor, um die aktuellen Teuerungen, die österreichische Bürgerinnen und Bürger im Alltag belasten, abzufedern. Morgen Dienstag, 14. Juni 2022, werden diese Maßnahmen im Rahmen einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt vorgestellt. Termin für Medien: 8.00 Uhr PRESSEKONFERENZ Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 7.15 Uhr) Wie üblich wird das Bundeskanzleramt Bilder über seinen Fotoservice unter…

Ausgabe vom Montag, 13. Juni Innsbruck (OTS) - Die Tiroler Landtagswahlen werden vorverlegt, Landeshauptmann Günther Platter wird nicht mehr antreten. Neuer Spitzenkandidat der ÖVP wird Toni Mattle, der vor einer Herkulesaufgabe steht. Die Ankündigung von Landeshauptmann Günther Platter, entgegen seinen bisherigen Aussagen bei den bevorstehenden Landtagswahlen doch nicht mehr zu kandidieren, kam gestern vom Zeitpunkt her überraschend. Letztlich aber war der Rückzug des langjährigen Spitzenpolitikers von…

Sicherung der Gasversorgung, Bundesministeriengesetz, Schulpaket, Corona-Regeln, Bericht der Volksanwaltschaft Wien (PK) - Am Mittwoch berät der Nationalrat über weitere gesetzliche Maßnahmen zur Sicherung der Gasversorgung in Österreich. Zudem sollen bis zum Jahr 2025 100 Mio. € für den Ausstieg aus russischem Erdgas bereitgestellt werden. Mit einer Änderung des Bundesministeriengesetzes werden die schon seit längerem angekündigten Kompetenzverschiebungen in der Regierung besiegelt. Im Gesundheitsbereich…

Rund 50 junge Menschen aus ganz Österreich und Südtirol haben Forderungen für ein nachhaltiges und inklusives Europa formuliert und der Politik übergeben. Wien (OTS) - In Parndorf im Burgenland fand von 8. bis 10. Juni die dritte Österreichische Jugendkonferenz statt. Rund 50 junge Menschen aus ganz Österreich und Südtirol haben sich drei Tage lang mit den Youth Goals, mit den europäischen Zielen für ein jugendgerechtes Europa, auseinandergesetzt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie ein nachhaltiges und…

Verteidigungsministerin Tanner bedankt sich bei scheidenden Generalsekretär Kandlhofer Wien (PK) - Im ersten Teil des heutigen Landesverteidigungsausschusses debattierten die Abgeordneten mehrere SPÖ-Initiativen zur Stärkung des Bundesheeres. Im Zuge der Debatte dazu bedankte sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei ihrem scheidenden Generalsekretär Dieter Kandlhofer und thematisierte die öffentliche Diskussion zum Kasernenbau am Klagenfurter Flughafen. Die SPÖ-Initiativen umfassten zehn…

Abwehr von Cyber-Angriffen auf den Gesundheitssektor in ganz Europa simuliert Wien (OTS) - Im Zuge der 2-tägigen Cyber-Sicherheitsübung „Cyber Europe“ arbeiteten Behörden und nationale Computer-Notfallteams in ganz Europa intensiv an Schutz und Abwehr der angegriffenen IT-Bereiche. Der Gesundheitssektor als Angriffsziel 2022 Was sind mögliche zukünftige Risiken und ist der Gesundheitssektor nach über 2 Jahren Covid-19-Pandemie vor diesen sicher? Das sollte mit der „Cyber Europe“ 2022 getestet werden. Die…