Bundestag

Berlin (ots) - In großen Schritten Richtung 1,5-Prozent-Ziel Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl: Eckhardt Rehberg: "Der Verteidigungsetat wächst an - auch im sechsten Jahr in Folge. Die NATO-Quote für…

Berlin (ots) - Strukturwandel wird finanziell unterstützt Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Anpassungen am Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: "Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der…

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss fördert Erforschung des Rechtsrahmens für IT-Schlüsseltechnologie Am gestrigen Donnerstag, 14. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg:…

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung 22,13 Millionen Euro für ein »Haus der Einwanderungsgesellschaft« bewilligt. Das zentrale Migrationsmuseum entsteht auf Antrag des Dokumentationszentrums und Museums über die Migration in Deutschland (DOMiD), das 1990 von Migrantinnen und Migranten gegründet worden war, um die deutsche Erinnerungskultur vielfältiger zu gestalten. Das Museum entsteht in Köln. Auch das Land NRW hat Unterstützung zugesagt. Der…

Berlin (ots) - Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf rund 11 Milliarden Euro Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: "Mit unseren heutigen Änderungen…

Berlin (ots) - Erinnerungskultur und Gedenkstätten im Fokus der Förderung Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes im Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips: Eckhard Rehberg: "Kulturpolitik hat für die Union auch…

Berlin (ots) - Deutscher Bundestag beschließt schnellere und einfachere Strafverfahren Der Deutsche Bundestag verabschiedet am morgigen Freitag, den 15. November 2019 in 2./3. Lesung die Modernisierung der Strafprozessordnung. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Mit der Modernisierung des Strafverfahrens stärken wir den Rechtsstaat und setzen eine langjährige Forderung aus Justiz und CDU/CSU um. Zwischen Tat und Urteil darf…

Berlin (ots) - Bundestag beschließt Rechtsrahmen für Klimaschutz Der Deutsche Bundestag berät morgen in 2. und 3. Lesung über die gesetzlichen Regelungen zum Klimaschutz, auf die sich CDU, CSU und SPD mit dem "Klimapaket" im September geeinigt haben. Zum Bundes-Klimaschutzgesetz und dem Brennstoffemissionshandelsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Georg Nüßlein: "Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz und dem Brennstoffemissionshandelsgesetz beschließt der Deutsche…

München (ots) - Als einen "überfälligen Beitrag zu fairem Wettbewerb" beurteilte Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), die heute im Bundestag anstehende Entscheidung zu mobilen Zahlungsdiensten. Damit soll der Technologieriese Apple gesetzlich gezwungen werden, seine NFC-Schnittstelle zum mobilen Bezahlen für andere Finanz-Apps wie zum Beispiel die VR-BankingApp zu öffnen. Die Schnittstelle war bisher, anders als bei Android-Handys, dem hauseigenen Bezahldienst Apple Pay vorbehalten. "Die…

Berlin (ots) - Mehr Dynamik bei der Entwicklung von Mobilitätsinnovationen erforderlich In dem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion entwickelten Antrag "Nachhaltige Mobilitätsforschung für die Zukunft: innovativ, technologieoffen, ressortübergreifend", der heute im Bundestag debattiert wird, wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Gesamtstrategie Mobilitätsforschung zu entwickeln. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die…