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Wiener ÖVP verlangt Maßnahmen gegen „Integrationsversagen“ der rot-grünen Stadtregierung

Wien (OTS/RK) - Stadtrat Markus Wölbitsch und Gemeinderätin Caroline Hungerländer (beide ÖVP) haben der Wiener Stadtregierung heute, Mittwoch in einem Mediengespräch vorgeworfen, „in der Integrationsfrage versagt zu haben“. Das Gespräch fand anlässlich der Vorfälle in Favoriten, bei denen es in der Vorwoche bei Demonstrationen von pro-kurdischen und türkisch-ultranationalen Gruppen zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war, statt. Für morgen, Donnerstag hat die Wiener ÖVP zum Thema eine

Termine am 1. Juli in der „Rathauskorrespondenz“

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, Eröffnung feministisches Kunstprojekt am Gemeindebau mit u.a. StRin Kathrin Gaál, StRin Veronica Kaup-Hasler und BV Markus Rumelhart (5., Rechte Wienzeile 167) * 10.00 Uhr, Fototermin Eröffnung Arsenalsteg mit Vbgm. Birgit Hebein, BV Erich Hohenberger, BV Marcus Franz und Hermann Papouschek, Abteilungsleiter der MA 29 (Arsenalsteig, 10., Maria-Lassning-Straße 26-28) * 10.00 Uhr, PK ÖVP Wien zu "Rot-grünes Integrationsversagen zeigt sich auf Wiens Straßen" mit u.a.

71. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2019 (20)

Spezialdebatte Gesundheit, Soziales und Sport Wien (OTS/RK) - GR Mag. Martin Hobek (FPÖ) wollte den Fokus auf Menschen mit Behinderung lenken und sagte, dass während Corona die Tageswerkstätten geschlossen blieben und den dort arbeitenden Menschen das „Taschengeld“ von etwa 50 bis 100 Euro gestrichen worden sei. Er beantragte daher eine Rückerstattung des Taschengeldes für die Werkstätten der Stadt Wien. Dies würde eine Anerkennung der Arbeit dieser Menschen darstellen. Sein zweites Anliegen beinhaltete

71. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2019 (18)

Spezialdebatte Gesundheit, Soziales und Sport Wien (OTS/RK) - GRin Ingrid Korosec (ÖVP) meinte, das Jahr 2020 sei bislang zwar vom Coronavirus bestimmt gewesen, die Probleme im Gesundheitsbereich habe es aber schon vor Ausbruch der Pandemie gegeben. Lange Wartezeiten - sei es auf Arzttermine, Krankentransporte oder OP-Termine - gebe es immer noch. Auch die Reform des Wiener Gesundheitsverbunds (vormals Krankenanstaltenverbund) sei nach wie vor noch nicht vollendet. Dabei sei diese wichtig, um eine schlanke

71. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2019 (15)

Spezialdebatte Umwelt und Wiener Stadtwerke Wien (OTS/RK) - GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) bedankte sich bei den Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe, diese „leisten sehr viel“. Zu Beginn widmete sich Guggenbichler der in Währing von Bezirksvorsteherin Silvia Nossek (Grüne) forcierten Buslinie 42A. Nossek habe eine Alternativ-Route mit dem Argument abgelehnt, der Busverkehr würde einen Gleiskörper nachhaltig beschädigen. Stadträtin Sima habe dazu in einer Anfrage-Beantwortung eine gegenteilige

EINLADUNG MORGEN: Pressegespräch der neuen VP Wien „Rot-grünes Integrationsversagen zeigt sich auf Wiens Straßen. Jetzt handeln!“

Wien (OTS) - Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen herzlich ein zu einem Pressegespräch mit * Stadtrat Markus Wölbitsch * Integrationssprecherin GR Caroline Hungerländer * Sicherheitssprecher NR Karl Mahrer anlässlich der Sondersitzung des Gemeinderats zu den wiederholten Ausschreitungen auf Wiens Straßen: „Rot-grünes Integrationsversagen zeigt sich auf Wiens Straßen. Jetzt handeln!“ Zeit: MORGEN Mittwoch, 1. Juli 2020, 10:00 Uhr Ort: Neue

POL-BI: Geparkter Pkw-Kombi angefahren – Polizei sucht beteiligten Fahrer und Zeugen

Bielefeld (ots) - MK / Bielefeld - Heepen - In Heepen entstand am Montag, 22.06.2020, ein Sachschaden von etwa 5.000 Euro an einem abgestellten VW Golf - bislang sind der Polizei keine Hinweise zu dem beteiligten Fahrer und seinem Auto bekannt. Eine 49-jährige Bielefelderin parkte ihren blauen VW Golf Kombi in der Zeit zwischen 08:40 Uhr und 14:10 Uhr in Nähe der Kreuzung Hassebrock und Salzufler Straße. Ihr Auto stand in einer Parkbox auf dem Parkplatz eines Getränkemarktes. Als sie zu ihrem Auto zurückkehrte, war

POL-BI: Verkehrsunfall mit 9 beteiligten Fahrzeugen auf der BAB 2

Bielefeld (ots) - Am 29.06.2020, gegen 22.50 Uhr, befuhr ein Schwertransport aus Porta Westfalica die BAB 2 in Fahrtrichtung Dortmund. Kurz vor der Anschlussstelle Vlotho lösten sich zwei ca. 5 qm große Wellblechdächer von dem mit Wohncontainern beladenen Schwertransport. Diese kamen auf der mittleren und rechten Spur zum Liegen. In der Folge überfuhren 6 PKW aus NRW, ein PKW aus Großbritannien und ein Reisebus aus Bielefeld die auf der Fahrbahn liegenden Wellblechdächer. Dabei wurden alle Fahrzeuge leicht beschädigt,

71. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2019 (6)

Spezialdebatte Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Christian Oxonitsch (SPÖ) kündigte an, die „nonchalant aufgestellten Behauptungen“ der Oppositions-RednerInnen einem „Faktencheck“ unterziehen zu wollen. Unter anderem hätte einer seiner VorrednerInnen behauptet, Wien hätte „Millionen für Schulen in Südafrika ausgegeben, aber nix für die Schulen in Wien.“ Das sei nicht zutreffend, erklärte Oxonitsch. In zehn Jahren seien knapp 500.000 Euro an

Neue Volkspartei Wien verlangt Sondersitzung zum Versagen der rot-grünen Integrationspolitik

Extremismus und Gewalt dürfen in unserer Stadt keinen Platz haben – Wiener Integrationspolitik von undifferenzierter rot-grüner Willkommenskultur überlagert Wien (OTS) - „Das Versagen der rot-grünen Integrationspolitik hat sich angesichts der türkischen Konflikte in den letzten Tagen offen auf den Straßen Wiens gezeigt. In Favoriten ufert die dort entstandene Parallelgesellschaft völlig aus. Bürgermeister Ludwig und der zuständige SPÖ-Stadtrat Czernohorszky haben lange genug weggeschaut. Noch immer gibt es