Ebner

Oberösterreich lud anlässlich der Vorsitzübernahme im Bundesrat zum Empfang ins Hohe Haus Das Bundesland Oberösterreich hat mit 1. Juli den Vorsitz im Bundesrat übernommen und lud aus diesem Anlass heute Abend zu einem Oberösterreich-Empfang ins Hohe Haus. Vor zahlreichen Gästen stellte der neue Bundesratspräsident Franz Ebner den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft vor. Dieser wird auf dem Thema "Zukunft der Demokratie" liegen. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, der mit Anfang Juli den Vorsitz…

JA ZU ÖSTERREICH steht für für einen grundlegenden Kurswechsel zugunsten der Österreicher Die Politik der Altparteien hat die Lage der Österreicher in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. JA ZU ÖSTERREICH will bei der Nationalratswahl antreten, um einen grundlegenden Kurswechsel zugunsten der Österreicher einzuleiten. „Für uns von JA ZU ÖSTERREICH kommen der Wohlstand und die Sicherheit der Österreicher zuerst“, führt Parteiobmann Christian Ebner aus. Um den Wohlstand wieder zu erhöhen, planen wir…

Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine Der Nationalrat beendet kommenden Dienstag seine aktuelle Tagungsperiode. Der Bundesrat tritt Mittwoch und Donnerstag zu Plenarsitzungen zusammen. Der neue Bundesratspräsident Franz Ebner hält seine Antrittsrede in der Länderkammer. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung angesetzt. Während der offiziellen tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen…

Veröffentlichung der NÖ Landesliste und der sieben Regionalwahlkreislisten für die Nationalratswahl Sankt Pölten (OTS) - Landesliste: 1. Gerhard Karner, 13.11.1967 2. Klaudia Tanner, 02.05.1970 3. Harald Servus, 13.06.1965 4. Margit Göll, 16.08.1964 5. Johannes Schmuckenschlager, 20.09.1978 6. Carmen Jeitler-Cincelli, 27.07.1980 7. Lukas Brandweiner, 28.05.1989 8. Martina Diesner-Wais, 10.02.1968 9. Friedrich Ofenauer, 09.01.1973 10. Marlene Zeidler-Beck, 24.12.1987 11. Bernhard Ebner, 14.03.1973 12.…

Landesparteivorstand der VPNÖ fixiert Landesliste und bestätigt Wahlkreisliste für den 29. September St. Pölten (OTS) - Am heutigen Freitag fixierte der Landesparteivorstand der Volkspartei Niederösterreich die Landesliste für die Nationalratswahl am 29. September und bestätigte die Regionalwahlkreislisten. „Unser Ziel ist klar: Nach dem 29. September soll der nächste Bundeskanzler wieder Karl Nehammer heißen. Er hat Österreich sicher durch innen- wie außenpolitisch turbulente Zeiten geführt. Er hat mit…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Übergabe von LH Johanna Mikl-Leitner (NÖ) an LH Thomas Stelzer fand am Mittwoch, 3. Juli, im Linzer Musiktheater statt Verlässlich fürs Land. Nah beim Menschen. So lautet das Motto, unter dem heute Landeshauptmann Thomas Stelzer den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner übernommen hat. Bei der Staffelübergabe der Länder im Linzer Musiktheater betonte Landeshauptmann Stelzer einmal mehr, dass Standortpolitik das Thema Nummer 1 sein wird. Der…

LH Mikl-Leitner: „Zeichen der Kontinuität, Stabilität und Verlässlichkeit“ Im übertragenen und im wörtlichen Sinne übergab Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute „nach einem intensiven halben Jahr der Vorsitzführung“ in der Konferenz der Landeshauptleute die Stafette an den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer. Die Landeshauptfrau bezeichnete dabei die heutige Übergabe als „Zeichen der Kontinuität, der Stabilität und der Verlässlichkeit, die von den Bundesländern ausgeht“. In ihrer…

Andrea Eder-Gitschthaler wird neuer Vizepräsidentin – Harald Himmer übernimmt Fraktionsvorsitz der ÖVP-Bundesrätinnen und Bundesräte – Klubobmann Wöginger gratuliert Mit 1. Juli 2024 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Oberösterreich übernimmt für das zweite Halbjahr 2024 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer Präsident des Bundesrates ist ab 1. Juli 2024 der bisherige Vizepräsident, ÖVP-Bundesrat…

Anpassungen der Datenschutzregeln für den Bereich der Gesetzgebung von Länderkammer abgesegnet Drei Beschlüsse zur Energieversorgung hat der Bundesrat teils mehrheitlich, teils einstimmig auf den Weg gebracht. Mit einem Paket zur Versorgungssicherheit sollen unter anderem Gasversorger dazu verpflichtet werden, Versorgungssicherheitskonzepte zu erstellen. Eine weitere Vorlage zielt darauf ab, Energieversorgungsunternehmen Einkaufs- oder Verkaufspreise oder sonstige Geschäftsbedingungen zu verbieten, die…