Ebner

Gefahr für das Ansehen des Landes NÖ - LH Mikl-Leitner und LGF Ebner gefordert St. Pölten (OTS) - Nachdem die ÖVP Inserate in Tageszeitungen geschalten hat, in denen Unwahrheiten in großem Stil verbreitet wurden, nur weil ein politischer Mitbewerber das Gespräch verlangt, geht die Lügenkampagne in Form einer Plakatwelle weiter. Die stellvertretende Klubobfrau der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Karin Scheele, zeigt sich empört über das Verhalten der ÖVP NÖ: „Wir fordern unverzüglich die Einstellung der Verbreitung…

Nationalratssitzung, Ausschüsse, Frauen- und "Don't-Smoke"-Volksbegehren, internationale Besuche, Veranstaltungen Wien (PK) - Die Parlamentswoche vom 25. Februar - 2. März 2019 Nationalratssitzung, Ausschüsse, Frauen- und "Don't-Smoke"-Volksbegehren, internationale Besuche, Veranstaltungen In dieser Woche tritt der Nationalrat zusammen. Das Frauenvolksbegehren und das Volksbegehren "Don't Smoke" sind Thema im Gleichbehandlungs- und im Gesundheitsausschuss. Der Verfassungsausschuss berät über das…

Nordische Ski-WM in Seefeld, Energiesparmesse in Wels Wien (OTS) - Am kommenden Wochenende enden auch in Oberösterreich und der Steiermark die Semesterferien. „Wir rechnen bereits ab Freitagabend sowie natürlich am Samstag und Sonntag mit viel Verkehr“, sagt Christian Ebner, Leiter des ASFINAG Verkehrsmanagements, „vor allem rund um die klassischen Skigebiete kann es zu Verzögerungen kommen.“ Das betrifft die Strecken A 9 Pyhrn, A 10 Tauern, die A 12 Inntal und die A 14 Rheintal Autobahn und die S 16…

Klagenfurt (OTS) - Gerhard Köfer begrüßt, dass im Fall Köberl – spät aber doch – der Team Kärnten-Forderung nach seinem Rücktritt vom ASFINAG-Aufsichtsratsposten nachgekommen wurde: „Wir haben seit Freitag rund um diesen Skandal und mit der Recherche von weiteren Hass-Postings Köberls für Dauerdruck auf die Verantwortlichen der SPÖ gesorgt.“ Köfer bemängelt, dass man in einer ersten Reaktion innerhalb der SPÖ versucht habe, diese verabscheuungswürdigen Postings zu beschönigen und mit einer lapidaren Entschuldigung…

Helmut Kern neuer Aufsichtsratschef. Stellvertretung übernehmen Günther Helm und Karl Ochsner. Wien (OTS) - Mit 1. Jänner 2019 trat das neue ÖIAG Gesetz in Kraft. Mit dem Umwandlungsbeschluss der Generalversammlung sowie der Bestellung des 9-köpfigen Aufsichtsrates der ÖBAG durch Finanzminister Hartwig Löger hat die Gesellschaft heute den ersten Schritt in Richtung eines aktiven Beteiligungsmanagements gesetzt. Ziele der ÖBAG sind es, wieder in den Aufsichtsräten der Beteiligungsunternehmen stark vertreten…

Nordische Ski-WM ab kommenden Dienstag in Tirol, Fußball-Fest am Donnerstag in Salzburg Wien (OTS) - In Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg sowie im Burgenland gehen am kommenden Wochenende die Semesterferien zu Ende – wohingegen sie in der Steiermark und in Oberösterreich beginnen. Das ASFINAG-Verkehrsmanagement rechnet daher angesichts der dritten Ferien-Reisewelle vor allem ab Freitagnachmittag mit starkem Verkehr auf allen Transitrouten und insbesondere im Einzugsbereich der Skigebiete. „Brennpunkt…

Schramböcks Beirat kostet 400.000 Euro pro Jahr - Einwallner kritisiert parteipolitische Besetzung Wien (OTS/SK) - "Murks bleibt Murks", sagt der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Reinhold Einwallner. Er hält das Standortentwicklungsgesetz der Regierung von vorne bis hinten für eine Fehlkonstruktion. Dazu kommt, dass der Beirat vor allem parteipolitisch besetzt sei, sagt Einwallner. So finden sich unter den von der Regierung ausgewählten Beiräten ein FPÖ-Bundesrat (Reinhard Pisek), ein Mitarbeiter des damaligen…

Neuer Beirat als Scheinobjektivierungs-Farce Wien (OTS) - Als "Kolbenreiber" anstelle des proklamierten "Turbos" bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS das neue Standortentwicklungsgesetz. "Da sind jede Menge neuer Verzögerungselemente drinnen. Und die gestern veröffentlichte Zusammensetzung des per Gesetz eingerichteten neuen Standortentwicklungsbeirates versucht nicht einmal den Eindruck von Unabhängigkeit und Objektivität zu erwecken," so Sprecher Wolfgang Rehm. Der sechsköpfige…

Der Infrastruktursprecher der ÖVP begrüßt die Konstituierung, mit der jetzt auch Leben in das neue Standortentwicklungsgesetz kommt Wien (OTS) - Im Dezember 2018 wurde das Standortentwicklungsgesetz im Nationalrat beschlossen. Dieses ermöglicht nun Verfahrensbeschleunigungen für besonders relevante Projekte im öffentlichen Interesse wie z.B. die 380-kv-Leitung in Salzburg, Ausbaumaßnahmen der Bahn oder auch private Betriebserweiterungen. „Der nun bestellte Standortentwicklungsbeirat wird künftig auf…

Formale Voraussetzungen für Standortentwicklungsgesetz finalisiert - Ulrike Baumgartner-Gabitzer übernimmt Vorsitz - Raschere Verfahren als Ziel Wien (OTS/BMDW) - Bundesrat beschlossen, nun erfolgt mit der Konstituierung des Standortbeirates der letzte notwendige Umsetzungsschritt seitens des Wirtschaftsministeriums. Das Gesetz sieht die Schaffung eines Expertengremiums für Standortfragen vor, das vor allem Einschätzungen über das öffentliche Interesse der eingereichten Projekte abgibt. Darüber hinaus soll…