EU

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…

Wetter/Ruhr (ots) - Der niederländische Versandhandelsriese Doc Morris hat einen Widerspruch beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gegen die Medikamenten-Bestell-und-Liefer-Plattform Doc.Green eingereicht. Der Widerspruch richtet sich gegen den Namen. Doc.Green-Gründer Thomas Engels vermutet andere Beweggründe hinter diesem Schritt. Online-Bestellung und anschließende Lieferung steht zwar auf den Fahnen beider Plattformen. Trotzdem könnten Doc Morris und Doc.Green unterschiedlicher nicht…

Brüssel / Köln (ots) - Die European Industrial Hemp Association (EIHA) startet eine groß angelegte Initiative für mehr Rechts- und Planungssicherheit für die europäische Hanfindustrie. In den kommenden zwei bis drei Jahren sollen rund 3,5 Millionen Euro in Studien zu CBD und THC fließen. Ziel ist es, unternehmensübergreifende Zulassungsanträge für vier sogenannte neuartige Lebensmittel (Novel Foods) mit CBD-Inhaltsstoffen bei der EU einzureichen. - EIHA-Vollversammlung am 15. Juni 2020 erstmals online -…

Berlin (ots) - +++ Nachbesserungen bei der technischen Sicherheit der Fahrzeuge notwendig +++ Verleiher und Kommunen haben auf anfängliches Durcheinander reagiert +++ Ausbau der Infrastruktur für neue Formen der Mikromobilität erforderlich Mehr Flexibilität beim Zurücklegen kurzer Strecken auf der einen Seite. Gefährliche Unfälle, zahlreiche Verkehrsverstöße und herumliegende Fahrzeuge auf der anderen Seite. Seit dem 15. Juni 2019 ist es in Deutschland erlaubt, mit Elektrotretrollern auf Straßen und Fahrradwegen zu…

Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, sieht Deutschland in der Corona-Pandemie gut aufgestellt. Spahn sagte am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wir haben weiterhin eine Entwicklung auf niedrigem Niveau, jeden Tag Neuinfektionen, aber in einer Größenordnung, mit der wir gut umgehen können. (...) Wir sehen aber auch, ob bei Familienfeiern oder Gottesdiensten, das Virus ist noch da! Und wenn wir es ihm zu leicht machen, wenn wir zu sorglos sind, dann verbreitet es sich wieder sehr schnell.", so der…

Berlin (ots) - Über 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern ein Ende der Überfischung - Schutz der Meeresökosysteme hilft dem Klima - Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern Einhaltung der wissenschaftlichen Empfehlungen bei der Fangquotenfestlegung für fischbare Arten Gemeinsam mit mehr als 50 international renommierten Meeres-, Klima- und Naturwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern fordern die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Our Fish ein Ende der Überfischung zum Schutz von Artenvielfalt und…

Berlin (ots) - Brüssel fordert nur monatliche Berichte durch die Plattformbetreiber ein Heute hat die EU-Kommission die Betreiber sozialer Plattformen wie Facebook und Twitter dazu aufgefordert, monatlich Berichte über das Aufkommen von Falschinformationen sowie über ihr Vorgehen zur Eindämmung von Fake News abzuliefern. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: "Die Verbreitung gezielter Falschinformationen hat im Zuge der Covid-19-Krise tatsächlich pandemische…

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer gab heute bekannt, dass an den Außengrenzen Deutschlands vom kommenden Dienstag an Normalbetrieb herrschen soll. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: "Es war zu erwarten, dass die Außengrenzen wiedergeöffnet werden, bevor im Land selbst aufgeatmet werden kann. Hier setzt die Bundesregierung falsche Prioritäten, denn während die Bürger noch mit dem Lockdown zu schaffen haben, ermöglicht Innenminister Seehofer schon die ungehemmte Einreise in unser Land.…

Berlin (ots) - Um Monate verspätet und um Bürokratiekosten vermindert schüttet der EU-Solidaritätsfonds insgesamt 279 Millionen Euro an Portugal, Spanien, Italien und Österreich aus. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs: "Im ersten Moment scheinen diese Hilfszahlungen positiv und nicht verwerflich. Grundsätzlich ist es gut und auch ein christliches Gebot, Mitmenschen in Not zu helfen. Allerdings wird das Geld zuerst den EU-Mitgliedsstaaten abgenommen, langwierig durch die EU-Bürokratie gedreht und…

München (ots) - Auf die Bedeutung von Zertifizierungen für die Sicherheit von Lebensmitteln weist TÜV SÜD anlässlich des World Accreditation Day am 9. Juni 2020 hin. Der World Accreditation Day geht auf eine Initiative des International Accreditation Forum (IAF) und der International Laboratory Accreditation Cooperation (ILAC) zurück. Mit mehr als 25.000 Mitarbeitern in rund 50 Ländern ist TÜV SÜD einer der weltweit führenden Anbieter für Testing, Inspection and Certification (TIC). In diesem Jahr steht der World…