Ferner

Appell an Opposition, diese wichtigen Gesetze, die direkt bei den Menschen ankommen und Kaufkraft stärken, mitzutragen Wien (OTS) - Seit Monaten helfen wir jenen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind. Wir entlasten die Menschen und kurbeln die Wirtschaft an, appellierte heute, Dienstag, ÖVP-Klubobmann und ÖVP-Sozialsprecher Abg. August Wöginger bei der Debatte zum Konjunkturstärkungsgesetz 2020 im Nationalrat an die Opposition, diesen Entlastunginitiativen zuzustimmen. Es seien dies wichtige…

Bad Sobernheim (ots) - In der Nacht von Samstag 04.07. auf Sonntag 05.07. kam es zu Vandalismus am Clubheim des SC Bad Sobernheim im Staaren. Hierbei wurden durch unbekannte Täter mutwillig eine beschriftete Vereinslampe und mehrere andere Gegenstände beschädigt. Ferner konnte hier Müll und leere Flaschen Alkohol festgestellt werden die vermutlich durch den oder die Täter vor Ort hinterlassen wurden. Der Gesamtschaden dürfte sich auf mindestens 400 Euro belaufen. Täterhinweise hierzu bitte an die Polizei in Kirn unter…

Diepholz (ots) - Eine Serie von Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, Diebstählen und weiteren Straftaten hat das Sicherheitsgefühl in den vergangenen Monaten in den Landkreisen Diepholz und Verden negativ beeinträchtigt. Nun können die Polizeiinspektionen Verden/Osterholz und Diepholz einen Ermittlungserfolg vermelden. In enger Zusammenarbeit wurden in dieser Woche vier Tatverdächtige ermittelt. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen dürften die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 25 bis 28 Jahren für…

Landkreise Verden und Diepholz (ots) - Landkreis Verden / Landkreis Diepholz. Eine Serie von Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, Diebstählen und weiteren Straftaten hat das Sicherheitsgefühl in den vergangenen Monaten in den Landkreisen Verden und Diepholz negativ beeinträchtigt. Nun kann die Polizeiinspektion Verden/Osterholz einen Ermittlungserfolg vermelden. In enger Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Diepholz wurden in dieser Woche vier Tatverdächtige ermittelt. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen dürften…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm)Am 02.07.2020, gegen 12:15 Uhr, leistete ein 27-jähriger Mann auf dem Neustädter Markt Widerstand, als Polizeibeamte beabsichtigten, seine Identität festzustellen. Den Ermittlungen zufolge bedrohte der Mann zuvor einen Auslieferungsfahrer und beschädigte dessen Fahrzeug. Als die eingesetzten Beamten am Neustädter Markt eintrafen, zeigte sich der 27-jährige ihnen gegenüber sofort verbal aggressiv und verweigerte Angaben zu seiner Identität. Auch die mehrfache Androhung, die…

Rosenheim / Kiefersfelden (ots) - Am Donnerstag (2. Juli) hat die Bundespolizei bei Grenzkontrollen auf der Inntalautobahn drei serbische Staatsangehörige wegen des Verdachts einer Schleusung festgenommen. Der 55-jährige Fahrer eines in Österreich zugelassenen Autos wollte offenkundig mit zwei Landsleuten, 50 und 25 Jahre alt, illegal in die Bundesrepublik einreisen. Zwar konnte der Serbe am Steuer des Pkw eine Aufenthaltserlaubnis für Österreich vorlegen, aber einen Reisepass hatte er nicht dabei. Sein Beifahrer und…

Unterrichtsausschuss fasst ÖVP-Grüne-Entschließungen, Oppositionsanträge scheitern Wien (PK) - Der Unterrichtsausschuss beauftragt den Bildungsminister mit der Schaffung gesetzlicher Regelungen für ein längerfristiges Sommerschul-Modell und um SonderpädagogInnen die Bestellung als SchulleiterInnen zu ermöglichen. Ersteres lehnte die Opposition ab, letzteres erachten SPÖ, FPÖ und NEOS als eine gute Idee. Die Zulassung von Menschen mit Behinderung für die Ausbildung als ElementarpädadgogInnen bzw.…

Hildesheim (ots) - GIESEN -(jpm)Am Abend des 30.06.2020, um kurz vor 23:00 Uhr, kam es aus bisher ungeklärter Ursache zu einem Brand auf einem Privatgrundstück in der Hügelstraße in Ahrbergen. Die Freiwillige Feuerwehr löschte das Feuer. Ermittlungen zufolge brach der Brand an einem Holzscheithaufen aus. Von da aus griff das Feuer auf eine Hecke auf dem Nachbargrundstück über. Im weiteren Verlauf wurden Teile eines Vordaches, die Regenrinne sowie ein Fenster eines angrenzenden Wohnhauses in Mitleidenschaft gezogen.…

Spezialdebatte Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Wien (OTS/RK) - Nach der Sitzungsunterbrechung gestern wurde die Debatte zum Rechnungsabschluss 2019 heute, Dienstag, um 9 Uhr fortgesetzt. Begonnen wurde mit der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen. GR Klaus Handler (HC) meinte, „Sozialer Wohnbau“ sei ein Begriff, mit dem sich die Stadt Wien sehr gerne „rühmt“. Er fragte, ob diese „Selbstbeweihräucherung“ auch gerechtfertigt sei. Laut Handler habe…