Frieden

„Si vis pacem para bellum“ - „Wenn du den Frieden willst, rüste für den Krieg / die Verteidigung“ Dieses Zitat von Cicero ist ein Gebot der Stunde. Nach der Annexion von Teilen der Ukraine durch Russland scheint ein Frieden in weite Ferne gerückt, eine Ausweitung des Krieges steht nach den Drohungen von Präsident Putin durchaus im Raum. Diese gefährliche Situation, die immer häufiger werdenden Naturkatastrophen, die Cyber-Attacken und die Pandemie zeigen, dass die von der Bevölkerung gewünschte Sicherheit…

FPÖ bringt Dringliche Anfrage zu Asylpolitik und Russlandsanktionen ein Mit einem Appell an Innenminister Gerhard Karner machten die Freiheitlichen heute im Nationalrat Asyl und Russland-Sanktionen zum Thema. "Österreich braucht Wohlstand und Sicherheit statt EU-Sanktionen und Asylanten-Ansturm", so die FPÖ in ihrer Dringlichen Anfrage in der Sondersitzung, die darin die Asylpolitik des Ministers vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hinterfragte. Karner räumte ein Problem im Bereich der illegalen…

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Peter Wurm legte heute in seinem Debattenbeitrag dar, dass es in Österreich seit Februar nur eine Diktion gebe, nämlich „Krieg“. Vom Frieden und wie man diesen erreichen könnte, spreche niemand mehr. „Mittlerweile müssen wir Freiheitliche es uns gefallen lassen, beschimpft und angegriffen zu werden, weil wir für den Frieden und für die Neutralität einstehen“, so Wurm. So sei es auch nicht mehr angebracht, Zweifel zu haben, nachzufragen oder über den Konflikt und die damit…

Jubiläumsfeier mit Landeshauptmann Doskozil, ehem. Bundespräsidenten Fischer und neu eingerichtetem Beirat – danach 2-tägige Konferenz „Friedensarbeit in Transformation“ Gestern, Dienstag (03.Oktober), beging das Österreichische Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung mit über 100 Gästen seine Feier zum 40jährigen Jubiläum in der Burg Schlaining. Dies war auch das letzte Event, das unter dem alten Namen veranstaltet wurde. Bei dieser Gelegenheit wurde von ASPR-Direktor Moritz EHRMANN bekanntgegeben,…

Bundespräsident Van der Bellen und ÖVP-Kanzler Nehammer müssen auf Neutralität pochen und verhindern, dass Österreich mit der EU zur Kriegspartei wird Laut Medienberichten haben sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, dass die EU in den kommenden Monaten bis zu 15.000 ukrainische Soldaten ausbilden soll. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl dreht das Brüsseler Establishment damit „die Eskalationsspirale noch einmal auf ein neues gefährliches Niveau“. Bundespräsident Van der…

Kogler, Edtstadler und Kocher verteidigen Sanktionen gegenüber Russland und sind für die Entkoppelung des Strompreises vom Gaspreis Anstatt eines Gaspreisdeckels müsse man die Energiewende ins Zentrum der Bemühungen stellen, betonte heute Vizekanzler Werner Kogler in einer von den Koalitionsparteien einberufenen Sondersitzung des Nationalrats zu den Maßnahmen in der Sicherheits-, Energie- und Wirtschaftspolitik in Europa und insbesondere in Österreich nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Laut Kogler…

Die Interessen Österreichs müssen Vorrang haben – FPÖ für Erhalt des Einstimmigkeitsprinzips in der EU In ihrer heutigen Rede im Nationalrat erneuerte die freiheitliche EU-Sprecherin NAbg. Petra Steger die Forderung nach einer Volksbefragung über die Beendigung der Russland-Sanktionen: „Es wäre das Mindeste, einmal die eigene Bevölkerung, also diejenigen, die Opfer der schwarz-grünen Sanktionspolitik sind, zu fragen, ob sie diese Sanktionen überhaupt wollen. Das will die Regierung aber nicht, weil sie…

China und Argentinien hielten am Mittwoch in Peking ein hochrangiges Forum zum kulturellen Austausch ab. Huang Kunming, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des Zentralkomitees der KPCh, nahm an dem Forum teil und hielt eine Rede. Bei der Verlesung des Glückwunschschreibens des chinesischen Präsidenten Xi Jinping an das Forum stellte Huang fest, dass die Schreiben von Xi und dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernandez…

Ein Appell mit konkreten Vorschlägen für einen Frieden in der Ukraine _ Friedensinitiative 1_  „FRIEDE DURCH NEUTRALITÄT“ Österreich möge zusammen mit anderen Staaten – etwa mit Irland, Malta, der Türkei oder auch Mexiko –­ die Konfliktparteien in der Ukraine zu einer SOFORTIGEN WAFFENRUHE und anschließenden Friedensverhandlungen aufrufen. Österreich schlägt dazu vor, aus humanitären Gründen alle Kampfhandlungen auf mindestens einen Monat einzustellen. Die VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA werden dringend…

„CO2-Luftsteuer wird zu weiter steigenden Kosten führen und den letzten Rest aus den Geldbörsen der Bevölkerung ziehen“ Morgen wird in Österreich dank der ÖVP und den Grünen die CO2-Steuer eingeführt – die Preise für Benzin und Diesel an den Tankstellen werden dann erheblich steigen. Auch das tägliche Leben wird dadurch nochmals teurer. „Die Einführung der CO2-Luftsteuer unter dem Deckmantel des Klimaschutzes wird abermals zu steigenden Kosten führen und den letzten Rest aus den Geldbörsen der Bevölkerung…