Frieden

Schweizer Nationalratspräsidentin Riniker hält Rede über Neutralität bei Symposium im Parlament Knapp 70 Jahre nach dem Beschluss des österreichischen Neutralitätsgesetzes am 26. Oktober 1955 fand heute im Parlament ein Symposium zu diesem Jubiläum statt. Dieses beleuchtete die historische, aktuelle und mögliche künftige Bedeutung der Neutralität. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hob in seiner Eröffnungsrede die Bedeutung der Neutralität als großen Meilenstein für Österreich hervor. Die Schweizer…

Versorgungssicherheit und Preisstabilität bleiben oberstes Ziel – Diversifizierung, Herkunftsnachweissystem für Gas und Ausbau des gemeinsamen EU-Gaseinkaufs im Fokus Beim heutigen EU-Energieministerrat in Luxemburg steht die Verordnung zum europaweiten Ausstieg aus russischem Gas im Mittelpunkt. Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner betonte dabei Österreichs Haltung: „Als österreichische Bundesregierung verfolgen wir ein Ziel: sichere, saubere und leistbare Energie für Menschen und Betriebe in…

"Österreich-Bild" am Nationalfeiertag, 26. Oktober 2025, um 18.25 Uhr, ORF 2 Führen lernen, Verantwortung übernehmen. Offizier zu sein bedeutet, stets zum Einsatz für die österreichische Bevölkerung da zu sein. Diese Dokumentation aus dem ORF Landesstudio Niederösterreich (Regie: Andi Leitner, Kamera: Andreas Kotzmann) begleitet angehende Offiziere bei ihrer Ausbildung und zeigt, wie vielfältig der Beruf Offizier sein kann. Gegründet von Kaiserin Maria Theresia, ist die Militärakademie mit Sitz in der…

Eine außergewöhnlich gute Bilanz bescheinigt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer der Verteidigungsministerin. „Unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sind die Investitionen ins österreichische Bundesheer jedes Jahr gestiegen“, so Ofenauer. „Nach Jahrzehnten des Kaputtsparens haben sich die Finanzmittel für unser Bundesheer seit ihrem Amtsantritt verdoppelt“, so Ofenauer. Im Jahr 2020 betrug das Verteidigungsbudget 2,5 Mrd. Euro, im Jahr 2026 werden es mehr als 5 Mrd. Euro sein. „Seitdem wurde begonnen, den…

„Die sicherheitspolitische globale Lage hat sich verändert, die Bedrohungen sind größer geworden, nicht nur militärisch, sondern auch hybrid oder etwa in der Desinformation. Friede und Freiheit bekommt man nicht geschenkt. Deshalb investieren wir, um Österreich zu schützen und Angst zu nehmen“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in der heutigen ORF-Pressestunde. Die Landesverteidigung sei die Grundaufgabe des Bundesheeres. „Es ist wichtig und gut, dass unser Verteidigungsbudget steigt und sich seit meinem…

KPÖ wählt neue Spitze und will gegen steigende Lebensmittelpreise mobil machen Unter dem Motto „Solidarität ist unsere Stärke“ treten dieses Wochenende rund 250 Delegierte der KPÖ zum gemeinsamen Parteitag zusammen. Der Generationenwechsel sei den Kommunisten gelungen, heißt es auf der heutigen Pressekonferenz. Der Mitgliederzuwachs ist stark, fast 50% der Mitglieder der Partei sind seit dem letzten Parteitag beigetreten. „Wir schauen positiv auf die letzten vier Jahre zurück – die KPÖ verzeichnet…

Kurze Debatte im Nationalrat über Anfragebeantwortung von Bundeskanzler Stocker Die FPÖ hat in einer Anfrage an Bundeskanzler Christian Stocker unter dem Titel "Bekenntnis zur Neutralität: Fehlanzeige?" unter anderem angeregt, die Neutralität Österreichs explizit in das Gelöbnis von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern aufzunehmen. Die Neutralität sei über ihre bloße außenpolitische Funktion hinausgewachsen und zu einem identitätsstiftenden Element der politischen Kultur Österreichs geworden, so die…

LH Mikl-Leitner: 80 Jahre nach Kriegsende ist diese Grabstätte ein Ort des würdigen Gedenkens Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung wurde heute, Donnerstag, am Städtischen Friedhof in St. Pölten bei einer neuen Grabstätte 261 vergessener Kriegsopfer aus den Jahren 1940 bis 1945 im Beisein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und zahlreichen Gästen gedacht. „80 Jahre nach dem Kriegsende hat das Institut für jüdische Geschichte Österreich diese Grabstätte zu einem Ort des würdigen Gedenkens gemacht“, sagte…

Österreich braucht klare Rahmenbedingungen, Investitionen und europäische Kooperationen für eine resiliente Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Vor dem Hintergrund einer sicherheits- und industriepolitischen Zeitenwende hat die Industriellenvereinigung (IV) heute die Ergebnisse der Taskforce Security & Defence Industry vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, die Rahmenbedingungen für industrielle Kooperationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu verbessern und Österreich als starken…

Staus in Innenstadt ab Samstagnachmittag Am Samstagnachmittag, 18. Oktober, müssen Verkehrsteilnehmer:innen laut ÖAMTC-Experten Harald Lasser wegen der Demo „Für Frieden und Neutralität“ mit einer Sperre der Ringstraße ab der Operngasse bzw. Schwarzenbergplatz rechnen. Ab etwa 13:30 Uhr sammeln sich tausende Demonstrierende beim Christian-Broda-Platz und marschieren entlang der Route Mariahilfer Straße – Babenbergerstraße – Ringstraße in Richtung Sigmund-Freud-Park. Staus sind abschnittsweise auf…