Frieden

Hauptausschuss genehmigt weitere Einbeziehung von ukrainischen Geflüchteten in Krankenversicherung Der Anspruch von geflüchteten Ukrainer:innen auf Familienleistungen sowie ihre Einbeziehung in die gesetzliche Krankenversicherung sind mit Anfang März 2025 ausgelaufen. Weil der Krieg weiterhin andauert, wurde beides heute verlängert. Der Nationalrat beschloss die Verlängerung von Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld, der Hauptausschuss gab grünes Licht für die Krankenversicherung. VERLÄNGERUNG VON…

Koalitionsfraktionen sehen Antworten auf drängende Fragen, FPÖ kritisiert "Flucht vor Neuwahlen", Grüne bereit zur Zusammenarbeit Auf die Vorstellung des Regierungsprogramms durch die Regierungsspitze in der heutigen Sitzung des Nationalrats folgte eine Debatte über die Erklärung. Sie begann mit den Einschätzungen der Klubobleute der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen. Auf der Seite der Oppositionsfraktion formulierte die FPÖ ihre grundsätzliche Ablehnung der Ziele des Regierungsprogramms. Die FPÖ…

Ist Krieg führen vom menschlichen Standpunkt aus gesehen nicht die inhumanste und dümmste Idee, die in völligem Widerspruch zu unserem christlichen Weltbild steht? ANGEBOT EINER NEUEN, MODERNEN, EFFIZIENTEN VERTEIDIGUNGS-TECHNOLOGIE: NICHT DEN FEIND BEKÄMPFEN, SONDERN DIE FEINDSCHAFT ABBAUEN - DURCH STRESS-ABBAU IM KOLLEKTIV-BEWUSSTSEIN. In der UNESCO Charta steht der Satz: „Kriege entstehen im Geist der Menschen“; nur dort - und nicht auf dem Schlachtfeld - kann Frieden entstehen. „Die Welt ist meine…

EU-Kommissar Magnus Brunner: „Die Sicherheit Europas können wir nur gemeinsam stärken!“ Am Rande des EU Sondergipfels zur Ukraine und der europäischen Sicherheit lud das Europa-Forum Wachau zu einer hochkarätigen Veranstaltung im NÖ Verbindungsbüro in Brüssel ein, um die drängenden Themen Sicherheit und Migration in Europa zu beleuchten. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Europa und der Welt, insbesondere des anhaltenden Krieges in der Ukraine, des neuen Verhältnisses Europas zu den USA und der…

Anlässlich des morgigen Weltfrauentages betont Petra Bayr, Bereichssprecherin für Außenpolitik und globale Nachhaltigkeitspolitik der SPÖ, die Bedeutung von Geschlechterquoten. Ein Beispiel dafür ist die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), die mit einer verbindlichen und sanktionierbaren Frauenquote nun einen Frauenanteil von 47 Prozent erreicht hat. „Geschlechterquoten sind kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Die PACE hat damit einen entscheidenden Schritt gemacht, um Frauen in der Politik…

Trump stärkt Putin bei Feldzug gegen Demokratie Heute finden die Spitzen der EU-Mitgliedsstaaten zu einem Sonder-Gipfeltreffen zusammen, um die notwendige Unterstützung der Ukraine sicherzustellen. Nach vielfältigen Ankündigungen des US-Präsidenten Donald Trump, die Militärhilfe an die Ukraine mit sofortiger Wirkung einzustellen, aber auch angesichts des drohenden Handels-Krieg und der eingeführten Zölle, müssen die EU-Länder mit ihren Partnern eine weit größere Verantwortung als bisher übernehmen und…

„Den Mix aus ‚Marx und Murks mit rosaroten Stützrädern‘ wird es bald zerreißen und dann ist der Weg frei für einen Volkskanzler“ Die FPÖ beging heute in Ried im Innkreis ihren traditionellen politischen Aschermittwoch. Den begeisterten Besuchern in der bis auf den letzten Platz ausverkauften Jahnturnhalle versprach FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl gleich zu Beginn seiner Rede unter tosendem Applaus: „Das Projekt der Volkskanzlerschaft ist nur verschoben, aber nicht aufgehoben. Der…

Stocker, Plakolm und Meinl-Reisinger informieren Abgeordnete im Vorfeld des EU-Sondergipfels Bevor morgen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel über die Ukraine und die europäische Verteidigung beraten, trat heute der EU-Hauptausschuss zusammen. Zum ersten Mal nach ihrer Angelobung stellten sich die neuen Regierungsmitglieder Bundeskanzler Christian Stocker, Europaministerin Claudia Plakolm und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger den Fragen der Abgeordneten. Stocker betonte, dass es…

„30 JAHRE VÖLKERMORD, GENUG IST GENUG!“, „10 MILLIONEN TOTE, ES IST GENUG“, „FRIEDEN FÜR KONGO“! Gebündelt forderten mit diesen Worten am 22. Februar 2025 bei der ersten kongolesischen Demonstration über 300 DemonstrantInnen die internationale Gemeinschaft laut und klar auf, für den Frieden in der Demokratischen Republik Kongo einzuschreiten mit dem Hinweis, dass zur Folge eine Flüchtlingswelle auf Europa unvermeidlich ist. Initiatorin der Demonstration, Visionärin und Gründerin der Fondation La Grande - Evangelistin La…

Im „Ö1 Essay“ (freitags, 11.05 Uhr) startet am 7. März eine zehnteilige Serie: Der Philosoph Thomas Macho hat klassische Texte der Philosophie ausgewählt und kommentiert diese - zu hören jeweils im ersten „Ö1 Essay“-Termin des Monats. Zum Auftakt der Reihe hat Thomas Macho für Freitag, den 7. März Immanuel Kants „Zum ewigen Frieden“ ausgewählt, es liest Philipp Hauß. „Zum ewigen Frieden“: Das klingt nach Optimismus, Hoffnung und einer Prise Romantik. Doch das war nicht das Rezept, nach dem die Aufklärung - vor allem…