Frieden

Center for the Enforcement of Human Rights International (CEHRI) und Clooney Foundation for Justice (CFJ) betreten in Wien Neuland Der 17. Juli ist der Tag der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Er markiert den Jahrestag der Verabschiedung des Römischen Statuts am 17. Juli 1998, des Gründungsvertrags des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der die Menschen vor Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und dem Verbrechen der Aggression schützen soll. „Der 17. Juli vereint…

Brandstätter/Stürgkh: „Wir werden ein Bollwerk gegen all jene sein, die unser gemeinsames Europa zerstören wollen.“ Anlässlich ihrer heutigen Angelobung im Europäischen Parlament bekräftigen die NEOS-Europaabgeordneten Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh ihr unerschütterliches Engagement für ein handlungsfähiges Europa sowie ihre Vision der ‚Vereinigten Staaten von Europa‘.  Helmut Brandstätter, NEOS-Delegationsleiter im EU-Parlament, verpflichtet sich, Europas Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken:…

Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand – im Interesse der ukrainischen Bevölkerung. Die EU gilt ihrer Intention nach als Friedensprojekt. 2012 hat die EU den Friedensnobelpreis erhalten. In der Präambel bekennt sie sich dazu „_entschlossen, durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen,(…)._ Diese Zeiten sind nun vorbei. Entgegen den EU-Verträgen torpediert Ursula von der Leyen, gegen die aktuell wegen schwerem Korruptionsverdacht aufgrund der…

"EU: Ohne Reform keine Zukunft" Das Institut der Regionen Europas (IRE) freut sich, dieses Jahr zum 20. JUBILÄUM des internationalen SALZBURG EUROPE SUMMIT einzuladen. Der europäische Kongress mit rund 700 GÄSTEN und über 60 SPRECHERINNEN UND SPRECHER aus ganz Europa, findet unter dem Motto „EU: OHNE REFORM KEINE ZUKUNFT“ vom 20. BIS 22. OKTOBER 2024 im SALZBURG CONGRESS statt. Wie die sicherheitspolitische Lage, die Reaktivierung der Erweiterungspolitik, die Fragen der Wettbewerbsfähigkeit, das Management…

Erklärung des oberösterreichischen Landeshauptmanns im Bundesrat zu Herausforderungen des Föderalismus "Verlässlich fürs Land. Nah bei den Menschen", unter diesem Motto stellt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer seinen Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz. Anlässlich der Übernahme des Vorsitzes im Bundesrat durch Oberösterreich gab Stelzer in der Länderkammer eine Erklärung ab, in der er seine Sicht auf die aktuellen Herausforderungen des Föderalismus präsentierte. Länder und…

Am 11. Juli 2024 lud respACT gemeinsam mit der BKS Bank zum jährlich stattfindenden Business Lunch ins Hotel Schloss Seefels am Wörthersee ein. Die Veranstaltung brachte fast 40 Geschäftsführer*innen von Kärntner Unternehmen und aus angrenzenden Bundesländern zusammen, um innovative Lösungen für nachhaltige Energiespeicherung und die Herausforderungen und Chancen rund um die Energietransformation zu diskutieren. NIKOLAUS JUHÁSZ, Vorstandsmitglied der BKS Bank und respACT- Landeskoordinator für Kärnten, eröffnete die…

Antrittsrede anlässlich der Übernahme des Bundesratsvorsitzes durch Oberösterreich Mit dem zweiten Halbjahr 2024 hat Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Das Amt des Bundesratspräsidenten wird in den kommenden Monaten der Franz Ebner ausüben. In seiner heutigen Antrittsrede stellte er das Motto seiner Präsidentschaft vor: "Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft". Während seiner Präsidentschaft im Bundesrat wolle er sich daher besonders intensiv mit der Zukunft, insbesondere der…

Verabschiedung der Heeressportlerinnen und Heeressportler vor den Olympischen Spielen Am 11. Juli 2024 fand in der Rossauer Kaserne, vor der offiziellen Vereidigung der Olympiasportler durch Bundespräsident Van der Bellen, die feierliche Verabschiedung der Heeressportlerinnen und Heeressportler statt. Von 26. Juli bis 11. August 2024 treten sie bei den Olympischen Spielen in Paris an. Österreichs Olympia-Mannschaft umfasst 81 Athletinnen und Athleten – 49 sind Leistungssportler des Bundesheeres. Damit…

Suche nach Vermissten und Beisetzungen der Opfer halten weiter an Heute jährt sich der Genozid von Srebrenica zum 29. Mal. Noch immer werden viele Menschen vermisst und Mütter suchen nach den Überresten ihrer Kinder, um ihnen eine würdige Ruhestätte zu geben. Der Genozid von Srebrenica war das größte Verbrechen auf europäischem Boden seit dem Holocaust, bei dem über 8.732 bosnisch-muslimische Männer und Jugendliche verschleppt und ermordet wurden. „Auch dieses Jahr werden wieder die Überreste von 14…

Konsequente Reaktionen und Maßnahmen von Polizei und Innenminister Karner – SPÖ und neos schauen weiter weg Wien (OTS) - Nach mehreren Schlägereien und Messerattacken mit Schwerverletzten wollen nun die „Älteren“ der syrischen und tschetschenischen Gemeinschaften verhandeln, um die Spannungen zu beruhigen. Der tschetschenische Influencer „Che“ hat dies auf TikTok angekündigt, um die aufgeheizte Stimmung zu besänftigen. Dazu der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer: „Es ist…