Fuchs

MONTAG, 22. Juni 2026 9.30 Uhr Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Petra Bayr trifft den Staatsminister von Monaco Christophe Mirmand (Palais de lEurope, Straßburg). 10.30 Uhr Verleihung des Großen Silbernen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich an SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl (Parlament). Vizekanzler, Sportminister Andreas Babler und Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt beim Public Viewing des Österreich-WM-Spiels gegen Argentinien (WUK). DIENSTAG, 23. Juni 2026…

Sieben weitere Sitzungstermine zwischen Mitte September und Anfang November vereinbart Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss wird die Befragung von Auskunftspersonen im Herbst fortsetzen. Darauf haben sich die fünf Fraktionen verständigt. Insgesamt wurden zwischen 16. September und 3. November sieben weitere Sitzungstermine vereinbart. Konkret geht es um den 16. und 17. September, den 7., 8., 21. und 22. Oktober sowie den 3. November, wobei mit 3. November auch die Beweisaufnahme beendet werden soll. Welche…

Leopold Museum lud zum Fundraising-Dinner ANLÄSSLICH DER ERFOLGREICHEN SCHAU _GUSTAVE COURBET. REALIST UND REBELL_ LUDEN LEOPOLD-MUSEUM-DIREKTOR HANS-PETER WIPPLINGER UND MORITZ STIPSICZ, DER KAUFMÄNNISCHE DIREKTOR DES MUSEUMS, ZU EINEM ABEND IM ZEICHEN DER FRANZÖSISCHEN _ART DE VIVRE_. DER GESAMTERLÖS DER VERANSTALTUNG KOMMT UNTER ANDEREM DER ERHALTUNG VON SAMMLUNGSOBJEKTEN UND KUNSTVERMITTLUNGSPROJEKTEN ZUGUTE. _„Wenn Sie nach Wien kommen, wie ich hoffe, werden wir dort aus vollem Herzen lachen, und wir…

Regierung peilt 2027 ein Defizit von 15,5 Mrd. € an In einer umfassenden Ersten Lesung beschäftigten sich die Abgeordneten heute im Nationalrat mit den Eckpunkten des gestern von Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegten Doppelbudgets für die Jahre 2027 und 2028. Während die Abgeordneten der Regierungsfraktionen das Budget als sozial ausgewogen und zukunftsorientiert verteidigten, spart für die Opposition die Bundesregierung an den falschen Stellen. So vermisste die FPÖ "echte Strukturreformen". Die…

Mobile Tour zu Klimathemen macht in vielen Bildungseinrichtungen Station Ganz im Zeichen der Artenvielfalt steht die diesjährige Klima-Tour der Stadt Wien, die im Frühsommer auch in vielen Bildungseinrichtungen zu Gast ist: Am 11. Juni machte die Kima-Tour Station in der Musik- und Informatikmittelschule Wendstattgasse 5 – mit dabei: Bildungsstadträtin Bettina Emmerling und Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky. „Mit der Klima-Tour sorgen wir mit ungewöhnlich gestalteten E-Lastenrädern für Aufmerksamkeit und…

Betrugsbekämpfungsmaßnahmen sowie neue Gebühren für Aufenthaltstitel sollen zur Konsolidierung beitragen Nach der Vorstellung des Doppelbudgets 2027/28 von Finanzminister Markus Marterbauer (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 530/2026) standen heute das mit den Stimmen der Regierungsparteien mehrheitlich beschlossene Budgetmaßnahmengesetz 2026 sowie begleitende Gesetzesänderungen auf der Tagesordnung des Nationalrats. Damit sollen weitere Schritte zur Budgetkonsolidierung gesetzt werden. So kommt es etwa zu…

30 Jahre Schulprojekt in Orange Farm – Wiener Know-how für Bildung, Klima und Abfallwirtschaft in Johannesburg gefragt Der Erste Wiener Landtagspräsident Christian Meidlinger reiste anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Masibambane College in den Norden Südafrikas, in die Provinz Gauteng. Die Schule im Township Orange Farm, nahe Johannesburg, wurde zwischen 1996 und 2007 mit Unterstützung der Stadt Wien errichtet und ausgebaut. Heute besuchen mehr als 1.200 Kinder und Jugendliche die Bildungseinrichtung…

Debatte über Aktualität des Bundesvoranschlags aufgrund geänderter Rahmenbedingungen Wien (PK) - Der Bericht über die Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2026 zeige deutlich auf, dass man beim Vollzug auf einem sehr guten Kurs sei, hob Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl heute im letzten Teil des Budgetausschusses hervor. Das Finanzministerium gehe auch davon aus, dass der im Bundesvoranschlag 2026 vorgesehene Nettofinanzierungsbedarf eingehalten werden könne. BUDGETVOLLZUG 2026:…

Budgetausschuss diskutiert Fiskalratsbericht über die öffentlichen Finanzen 2024 bis 2029 Die Budgetkonsolidierung werde 2029 und darüber hinaus weitergehen müssen, hob heute Fiskalratspräsident Christoph Badelt im Budgetausschuss hervor. Dabei nahm er auf die Analyse der Staatsfinanzen 2024 bis 2029 Bezug, die dem Ausschuss vorliegt: Dieser von den Abgeordneten einstimmig zur Kenntnis genommene Bericht bietet eine umfassende Analyse der österreichischen Budgetpolitik sowie eine Prognose der Staatsfinanzen…

Budgetausschuss berät Budgetmaßnahmengesetz 2026 und Entschließungsanträge Im Budgetausschuss standen das Budgetmaßnahmengesetz 2026 sowie mehrere Entschließungsanträge der Opposition im Zentrum der Beratungen. Damit sollen weitere Schritte zur Budgetkonsolidierung gesetzt werden, darunter eine steuerfreie Mitarbeiterprämie, neue Gebühren für Aufenthaltstitel sowie Verschärfungen bei der Bekämpfung von Scheinunternehmen. Die Regierungsvorlage samt Abänderungen sowie ein Ausschussantrag erhielten die…