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Grünes Team im U-Ausschuss unterzieht sich Coronatests Wien (OTS) - Nach Absagen prominenter Gäste für den Ibiza-Untersuchungsausschuss suchen die Grünen nun nach Lösungen. Laut Medienberichten verweigern Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock, Novomatic Eigentümer Johann Graf und nun auch der ehemalige Casinos Vorstand Dietmar Hoscher aus gesundheitlichen Gründen die Aussagen vor dem U-Ausschuss. Unter anderem sei die Infektionsgefahr zu groß, zählen sie doch zur Risikogruppe. „Wir wollen…

SPÖ und FPÖ fordern Erhöhung des Arbeitslosengeldes, Grüne sehen Diskussionsbedarf Wien (PK) - Am Budgetkapitel Arbeit wird besonders deutlich, dass die Auswirkungen der Corona-Krise im Budgetentwurf und im neuen Bundesfinanzrahmen noch nicht vollständig berücksichtigt sind. Dementsprechend wurde dieser Punkt in der heutigen Debatte im Nationalrat von allen Fraktionen angesprochen. Bundesministerin Christine Aschbacher betonte in ihrer Wortmeldung, ihr Ressort sei eines der am stärksten von der…

Berlin (ots) - Die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, wollen auch in der Coronakrise weiter Häuser vorkaufen: "Für uns sind diese Vorkäufe entscheidend, um den Wohnungsmarkt in den angespannten Bezirken zu entlasten. Das muss weiter das Ziel sein und deshalb werden wir auch in Corona-Zeiten weiter Vorkäufe tätigen", sagte Werner Graf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagsausgabe). "Die Coronakrise überdeckt gerade vieles, aber andere Krisen stehen…

Berlin (ots) - Die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, wollen auch in der Coronakrise weiter Häuser vorkaufen: "Für uns sind diese Vorkäufe entscheidend, um den Wohnungsmarkt in den angespannten Bezirken zu entlasten. Das muss weiter das Ziel sein und deshalb werden wir auch in Corona-Zeiten weiter Vorkäufe tätigen", sagte Werner Graf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). "Die Coronakrise überdeckt gerade vieles, aber andere Krisen stehen…

Faßmanns Worten müssen umgehend Taten folgen! Wien (OTS) - Im Rahmen der gestrigen Budgetberatungen im Nationalrat hat BM Faßmann zugesichert, dass er die im Regierungsprogramm festgelegte Erhöhung der Studienplatzfinanzierung der Fachhochschulen realisieren wird. „Diese Zusage freut uns, da Bundesminister Faßmann hiermit deutlich zum Ausdruck bringt, dass er den dramatischen Wertverlust der Finanzierung der FH-Studienplätze endlich ernst nimmt. Die Ausfinanzierung der Lehre an den Fachhochschulen fällt…

Nationalrat debattiert Budget für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien (PK) - Bildungs- und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann erläuterte in der heutigen Budgetdebatte über den Bundesvoranschlag und den Bundesfinanzrahmen im Nationalrat die höheren Mittel für die Universitäten und Fachhochschulen, die bereits über die derzeit laufende Leistungsvereinbarungsperiode 2019-2021 wirksam werden. Auch für die großen Forschungseinrichtungen sind mehr Mittel vorgesehen. Die Regierungsparteien lobten die…

Stephanie Krisper: „Ein Untersuchungsausschuss braucht eine unabhängige Vorsitzführung“ Wien (OTS) - Konsterniert zeigt sich Stephanie Krisper, NEOS-Fraktionsführerin im U-Ausschuss, nach dem heutigen auch vonseiten des Untersuchungsausschuss-Vorsitzendem Sobotka als Aussprache titulierten Termins, der zu keinerlei Klärung führte: „Auf Grund unserer Recherchen habe ich dem Untersuchungsausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka sieben Fragen gestellt, damit er unsere Sorge der Anscheinsbefangenheit…

Potsdam (ots) - Der Zoll hat in der Nacht zum 25. Mai mehr als 37.000 Stück unversteuerte Zigaretten in Pritzwalk sichergestellt. Beamte des Hauptzollamts Potsdam beobachteten in der Nacht zum 25. Mai einen bekannten Umschlagplatz für den illegalen Zigarettenhandel im Stadtgebiet von Pritzwalk. Hierbei bemerkten die Zollbeamten mehrere asiatisch aussehende Personen, die mit schwer beladenen Fahrrädern in ein angrenzendes Waldstück fuhren. Als die Zollbeamten die Personen kontrollieren wollten, flüchteten diese in…

Jedes dritte Unternehmen kündigt Mitarbeiter, Schaden des Lockdowns fast 40 % des Jahresumsatzes - Erfreuliche Entwicklungen in Sammel(-Klage)-Aktionen VW, Wienwert und Post Wien (OTS) - Die gemeinnützige Plattform für Sammelklagen COBIN claims, die im Zug der Corona-Krise zahlreiche Aktionen für betroffene Selbstständige und KMU gestartet hat, hat anlässlich der Jahres-Pressekonferenz am Dienstag eine ernüchternden Blitz-Umfrage unter heimischen EPU/KMU präsentiert. Mehrere Dutzend Unternehmen und…

Vom Rollettmuseum in Baden bis zum Schifffahrtsmuseum in Spitz St. Pölten (OTS/NLK) - Seit Mittwoch, 20. Mai, sind in Baden wieder das Beethovenhaus, das Kaiserhaus, das Rollettmuseum und das Puppenmuseum zu den gewohnten Öffnungszeiten zugänglich: Mit zahlreichen Objekten, Dokumenten und Bildern berichtet die Sonderschau „Beethoven in Baden“ im Rollettmuseum dabei über die Beethoven-Feiern und die Gedenkstätten des Komponisten in Baden. Außerdem sind ein Abguss der Lebendmaske, ein Abdruck von Friedrich…