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Nationalrat behandelt Budgets für Mobilität, Klima, Umwelt, Energie, Innovation, Technologie und Forschung Der Nationalrat debattierte heute im Zuge seiner Debatte des Haushaltsentwurfs 2024 sowie des Bundesfinanzrahmens 2024-2027 über die Budgetmittel, die Klimaschutzministerin Leonore Gewessler 2024 zur Umsetzung wichtiger Projekte im Bereich von Innovation und Technologie, Mobilität sowie Klima, Umwelt und Energie zur Verfügung haben wird. Schwerpunkte dieser drei Budgetuntergliederungen werden auch…

ÖVP-Energiesprecherin: Wollen Anreize schaffen und keine Verbote "Wir haben uns mit voller Energie für ein gutes Energiebudget eingesetzt: Im Energiebereich gibt es eine Erhöhung um die 352 Millionen Euro. Damit stehen mehr als 3,8 Milliarden Euro im Energiebereich zur Verfügung", zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Energie erfreut. Graf ging auf die Erhöhung bei der Thermischen Sanierung um 200 Millionen, beim Klima- und Energiefonds um…

Polaschek: Investieren mit dem Budget 2024 in wichtige Zukunftsbereiche Mit zwei großen Budgetkapiteln, "Bildung" sowie "Wissenschaft und Forschung", die im Zuständigkeitsbereich von Bildungsminister Martin Polaschek liegen, befasste sich der Nationalrat in seiner heutigen Debatte. In beiden Budgetkapiteln sind laut dem Budgetvoranschlag 2024 im kommenden Jahr deutlich höhere Ausgaben vorgesehen. Im Budget für den Bildungsbereich soll 2024 eine Mittelsteigerung um 263 Mio. € auf insgesamt 11,5 Mrd. €…

Arbeitsminister Martin Kocher nimmt Stellung zum Budget seines Ressorts Wien (PK) -Der Nationalrat beriet heute über das Budgetkapitel Arbeit des Bundesfinanzgesetzes 2024. Dieses sieht vorwiegend Mittel für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sowie für aktive Arbeitsmarktpolitik vor. 2024 sind für die Förderung von Asylberechtigten und Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt mehr Mittel vorgesehen. Mit dem Budgetentwurf mitverhandelt wird der Bundesfinanzrahmen 2024-2027. Arbeitsminister Martin Kocher…

Nationalrat behandelt Budgetkapitel Äußeres Das Budget für außenpolitische Angelegenheiten, das am Ende des heutigen Plenartags im Nationalrat zur Debatte stand, soll im kommenden Jahr 677,2 Mio. € betragen. Es soll damit im Vergleich zu 2023 um 41,7 Mio. € bzw. 6,6 % steigen. Die geplanten Einzahlungen bleiben mit 6,4 Mio. € gegenüber 2023 unverändert. Das Budget 2024 sieht zusätzliche Mittel für betrieblichen Sachaufwand wie den Teuerungsausgleich, den laufenden Betrieb der Botschaften und für…

Völkerrechtler Michael Geistlinger, Verteidigungsminister a.D. Helmut Krünes und Webportal "Unzensuriert" sind Preisträger des Abends Der historische und gegenwärtige Beitrag des Dritten Lagers zur demokratischen Ausgestaltung des politischen Systems in Österreich war thematischer Dreh- und Angelpunkt des gestrigen Dinghofer-Symposiums 2023. Gastgeber und Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer, eröffnete das Symposium im Palais Epstein mit einem Plädoyer für die Stärkung und Besinnung auf die…

Götz Kubitschek von der Uni ausgeladen und von Linksextremisten angegriffen, im Freiheitlichen Parlamentsklub hingegen willkommen Schockiert sowohl über die mangelnde Eigenständigkeit als auch über die politische Schlagseite der Universität Wien zeigten sich FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker und der freiheitliche Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf. Die Uni hatte auf Zuruf der Grünen-Abgeordneten Eva Blimlinger eine vom Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ordnungsgemäß angemeldete und ihm…

Budgetausschuss behandelt Kapitel Äußeres Am heutigen letzten Tag der Beratungen im Budgetausschuss über das Bundesfinanzgesetz 2024 (2178 d.B.) stand das Budgetkapitel Äußeres (UG 12) zur Debatte. Das Budget für außenpolitische Angelegenheiten soll im kommenden Jahr 677,2 Mio. € betragen. Es soll damit im Vergleich zu 2023 um 41,7 Mio. € bzw. 6,6 % steigen. Die geplanten Einzahlungen bleiben mit 6,4 Mio. € gegenüber 2023 unverändert. Zusätzliche Mittel sind für betrieblichen Sachaufwand wie den…

Nationalrat, Budget 2024, EMAS-Zertifizierung, internationale Termine, INTOSAI-Jubiläumsveranstaltung, Dinghofer-Symposium Das Nationalratsplenum wird Dienstag bis Donnerstag über das Budget 2024 und den neuen Bundesfinanzrahmen beraten sowie am Freitag über weitere Gesetzesvorhaben. Wie geplant soll der finale Budgetbeschluss am Donnerstag fallen. Als erstes nationales Parlament in der Europäischen Union wird das österreichische Parlament als besonders umweltfreundlich zertifiziert. MONTAG, 20. NOVEMBER…

Budgetausschuss behandelt das Budget für Wissenschaft und Forschung Die für 2024 vorgesehenen Mittel für Wissenschaft und Forschung wurden heute von den Abgeordneten im Budgetausschuss mit Wissenschaftsminister Martin Polaschek diskutiert. Aus Sicht des Ressortchefs kann mit dem erzielten Ergebnis der Verhandlungen zum Budget und zum Bundesfinanzrahmen der Betrieb der Universitäten und Hochschulen in Österreich für die nächsten Jahre gut abgesichert werden. In der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode…