Edtstadler: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeiten
Aktuelle Aussprache im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats
In Zeiten wie diesen werde einem die Unabkömmlichkeit der Menschenrechte jeden Tag vor Augen geführt, sagte Bundesministerin Karoline Edtstadler im heutigen Ausschuss für Menschenrechte mit Blick auf die Menschenrechtsverletzungen durch Russland in der Ukraine. An Krieg in der Nachbarschaft dürfe man sich niemals gewöhnen - ebenso wenig wie daran, dass iranische Frauen - und Männer, die sich mit ihnen solidarisieren - hingerichtet werden,!-->!-->!-->…