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SPÖ-Heide/Grossmann: Orban verübt pure Diskriminierung aus staatlicher Hand!

SPÖ-Abgeordnete warnen vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn, Österreich und ganz Europa In einer heute durch die sozialdemokratische Fraktion geforderten Debatte im Europäischen Parlament über die Gesetzesänderungen in Ungarn und die Auswirkungen auf die Grundrechte im Land, warnen EU-Abgeordnete vor LGBTIQ-feindlichen Entwicklungen in Ungarn und Europa. Hintergrund der Debatte ist ein in Ungarn verabschiedetes Gesetz, das Pride-Demos verbietet und Behörden erlaubt, Geldstrafen gegen

SPÖ-Delegation begrüßt Vizekanzler Andreas Babler im EU-Parlament

Politische Herausforderungen erfordern starke Achse zwischen Wien und Brüssel Im Zuge seiner heutigen Brüssel-Reise hat Vizekanzler und SPÖ-Parteivorsitzender Andreas Babler auch das Europäische Parlament besucht. Teil seines Programms war ein Austausch mit der sozialdemokratischen Fraktion und der SPÖ-EU-Delegation. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide über das Zusammentreffen: „Wir haben uns sehr gefreut, Vizekanzler Andreas Babler

SPÖ-Grossmann zum Internationalen Frauentag: Frauenpolitik darf nicht Rechtsruck zum Opfer fallen

Roadmap der Kommission für Frauenrechte begrüßenswert, aber lückenhaft Heute wird im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg der internationale Frauentag zelebriert. Die SPÖ-Europaabgeordnete Elisabeth Grossmann begrüßt im Rahmen der Aussprache den neuen Fahrplan für Frauenrechte der EU, der einige sozialdemokratische Forderungen aufgreift. Dennoch bleibt er in zentralen Punkten hinter den Erwartungen zurück und weist Lücken auf. „Es fehlen konkrete Verpflichtungen, insbesondere zum Recht,

SPÖ-Termine von 10. März bis 16. März 2025

MONTAG, 10. März 2025 SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt vom 10. bis 12. März an der Frauenstatuskommission (CSW69) der Vereinten Nationen in New York teil. Im UN-Gebäude in New York moderiert Bayr ein Podium zum Thema „Gleiche Teilhabe von Männern und Frauen: Herausforderungen und Lösungen“, das von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Kooperation mit Griechenland organisiert wird. 9.00 Uhr Anlässlich des Frauentags laden EU-Abgeordnete Evelyn Regner und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim,

SPÖ-Grossmann: Bessere Kontrolle von Temu und Shein!

EU-Kommission stellt Maßnahmen für einen sichereren Online-Handel vor - Zollfreigrenze von 150 Euro soll fallen Heute hat die Europäische Kommission eine lang erwartete Strategie zur besseren Bekämpfung der Herausforderungen durch den Online-Handel vorgestellt. Elisabeth Grossmann ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher:innenschutz und begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission, den Online-Handel in Europa endlich transparenter und somit sicherer zu gestalten: „Ob Plastikspielzeug oder gehypte

SPÖ-EU-Delegation: „Nie wieder” ist Auftrag zum Schutz unserer Demokratie

Europäisches Parlament begeht Holocaust-Gendenktag Heute findet anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Jänner ein Sonderplenum des Europäischen Parlaments in Brüssel statt. Corrie Hermann wurde als Hauptrednerin eingeladen und wird den Abgeordneten die Geschichte ihres Vaters Pál Hermann, einem von den Nationalsozialisten ermordeten Cellisten und Komponisten, erzählen. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide gedenken der Opfer des

SPÖ-Grossmann/Regner: Der Weg hin zur echten Gleichstellung ist noch weit!

European Gender Equality Week stellt die Gleichstellung der Geschlechter im digitalen Raum ins Zentrum der politischen Debatte Die European Gender Equality Week 2024 findet diese Woche im Europäischen Parlament und weiteren EU-Institutionen statt. Der diesjährige Schwerpunkt lautet „Frauen in der digitalen Welt: Sicherheit und Empowerment“. Damit macht die European Gender Equality Week 2024 auf das wachsende Problem der Online-Belästigung und der Cybergewalt aufmerksam. In diesem Rahmen wird heute auch der

SPÖ-Grossmann: Let’s Orange the World!

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Rückwärtstrend - „Der Kampf wird aufgrund von rechtextremen Parteien nicht einfacher“ Heute, am 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Gleichzeitig startet heute die 16-tägige UN-Kampagne „Orange the World“, die sich dem Schutz von Frauen vor Gewalt widmet. Auch das Europäische Parlament begeht den Tag mit einer Debatte in Straßburg. SPÖ-Abgeordnete Elisabeth Grossmann ist Mitglied im Gleichstellungsausschuss und weist auf die

SPÖ-Regner/Grossmann: EU sagt der modernen Sklaverei den Kampf an!

Rat der EU stimmt Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit zu Heute haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einem Verbot der Einfuhr von Produkten aus Zwangsarbeit zugestimmt. Das EU-Parlament hat bereits im Frühjahr grünes Licht gegeben. SPÖ-Abgeordnete Evelyn Regner begrüßt die Entscheidung des Rates: „Die Zahlen sind erschreckend - circa 30 Millionen Menschen arbeiten weltweit in Zwangsarbeit. Dabei wird ein illegaler Gewinn von hunderten Milliarden Euro jährlich erwirtschaftet. Besonders

SPÖ-Delegation befragt designierte Vize-Präsident:innen der EU-Kommission

Außenbeziehungen, Soziales Europa, Wettbewerb und Regionalpolitik im Fokus Fast geschafft: 5 Tage, 78 Stunden, insgesamt 26 Anhörungen - das Europäische Parlament hat die designierten Kommissar:innen befragt. Am letzten Tag der Anhörungen werden die designierten Exekutiv-Vizepräsident:innen von der Leyens in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments angehört. Den Auftakt macht Raffaele Fitto, der umstrittene Kandidat aus Italien. Hannes Heide, Mitglied im zuständigen Regionalausschuss: „Die

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