Hacker

LAbg. Mag. Andrea Mautz (SPÖ) widmete sich ihrer Rede der Vielfalt an Themen der heutigen Sitzung: Zahlen und Fakten zum Budget, zu Gebühren, Förderung, zur Öffentlichkeitsarbeit, zum Jahresbericht der Stadtkommunikation, zur Reform der Untersuchungskommission, zum Interpellationsrecht, zur Notkompetenz, Geschäftsordnung und Kommunikationsfreiheitsgesetz seien veröffentlicht und transparent einsehbar für alle. „Jedes dieser Themen hat unsere volle Aufmerksamkeit verdient, aber wahrscheinlich ist der Landtag der falsche…

Ehemaliger Ärztlicher Leiter der Suchthilfe Wien und Beauftragter der Stadt für Sucht- und Drogenfragen verstorben Ehemaliger Ärztlicher Leiter der Suchthilfe Wien und Beauftragter der Stadt für Sucht- und Drogenfragen verstorben Tief betroffen zeigen sich der Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport, Peter Hacker und der Koordinator für Psychiatrie, Sucht- und Drogenfragen der Stadt Wien, Ewald Lochner, vom Tod Dr. Hans Haltmayers. Als ehemaliger ärztlicher Leiter der Suchthilfe Wien und Beauftragter…

Aktuelle Stunde LAbg. Nikolaus Kunrath (GRÜNE) kritisierte die „Hetze der FPÖ“. Laut Kunrath gebe es nun sechs Prozent mehr Mindestbezieher*innen – das sei die „große Katastrophe der FPÖ“. Kunrath sagte, dass Personen ihre Familien, etwa aus dem Kriegsgebiet Syrien, nachholen wollten, sei „menschlich verständlich“. Er kritisierte seinen Vorredner Nepp (FPÖ), da dieser Menschenrechte „desavouiere“. Kunrath kritisierte die SPÖ und NEOS für deren Ansinnen, das Aufenthaltsrecht zu verschärfen. Kunrath sagte,…

Fragestunde Die fünfte und letzte Anfrage stellte Markus Wölbitsch-Milan, MIM (ÖVP) an Demokratiestadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Die Frage drehte sich um die Möglichkeit, bei Volksbegehren, Volksbefragungen oder Volksabstimmungen eine Unterstützungserklärung auf elektronischem Weg einzubringen. Czernohorszky antwortete, dass bei Volksbegehren die Bundesländer eigene Regeln aufstellen dürfen, diese aber nicht gegen die Bundesrechte verstoßen dürfen. Die Wiener Volksbegehren-Regelungen würden „also…

Im Rahmen der Aktuellen Stunde des Wiener Landtags betonte Kurt Wagner (SPÖ), Landtagsabgeordneter: „Wien ist eine gute Stadt allen Menschen gegenüber.“ Er bedankte sich bei Landeshauptmann Dr. Michael Ludwig und Soziallandesrat Peter Hacker für deren humanitären Ansatz, dass Wien mit Anstand und Würde den Menschen in dieser Stadt hilft. Der Titel der heutigen Aktuellen Stunde, eingebracht von der FPÖ, sei die Prämisse der FPÖ: „Wo wir sind, ist Chaos, aber wir können nicht überall sein.“ Der SPÖ-Abgeordnete fügte in…

Der 31. Wiener Landtag hat heute, Mittwoch um 9 Uhr, wie gewohnt mit der Fragestunde begonnen.   FRAGESTUNDE In der ersten Anfrage thematisierte LAbg. Sabine Keri (ÖVP) das neu geplante Dokumentationssystem für die Wiener Kinder- und Jugendhilfe und fragte Jugendstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS), ab wann dieses einsatzfähig sein wird und ob dieses „transparente Antworten auf essentielle Fragen“ ermögliche. Die Wiener Kinder- und Jugendhilfe führe zu jedem Kind eine sehr genaue, penible Dokumentation, sagte…

Hacker ist schlechtester Landesrat Österreichs Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp betonte in seiner Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde im Wiener Landtag, dass jetzt endgültig bewiesen sei, dass die Ludwig-SPÖ die Asylanten mit ihren großzügigen Sozialgeldern nach Wien locke. „57.000 Asylberechtigte bzw. subsidiär Schutzberechtigte sind in Wien in der Mindestsicherung, das sind 75 Prozent aller die in Österreich registriert sind. Und es kommen vorwiegend kulturfremde Migranten aus Syrien und…

Das Team Vienna, die Kaderschmiede der Köchinnen und Köche der Häuser zum Leben, kehrte mit der begehrten Silbermedaille von der IKA/Olympiade der Köche aus Stuttgart zurück, einem der renommiertesten, internationalen Kochwettbewerbe. GEMEINSCHAFTSVERPFLEGUNG IN WIEN SICHERT SICH STOCKERLPLATZ Beim gestrigen Empfang im Roten Salon des Wiener Rathauses betonte Bürgermeister Ludwig die Bedeutung der Gemeinschaftsverpflegung in Wien und würdigt das Team Vienna für ihren Erfolg: „Ich gratuliere dem Team Vienna zur…

Am Gelände der Klinik Favoriten entsteht ein topmoderner Neubau für das Institut für Labordiagnostik. Heute fand ein gemeinsamer Spatenstich mit Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, dem Vorstand des Wiener Gesundheitsverbundes und allen Projektbeteiligten statt. Die Klinik Favoriten setzt einen weiteren bedeutenden Schritt in Richtung Modernisierung und zukunftsweisender medizinischer Versorgung. Entlang der Triester Straße entsteht am Gelände der Klinik Favoriten ein High-Tech Labor, das die ganze Bandbreite der…

Wien muss endlich Maßnahmen gegen die Wirkung als Sozialmagnet setzen „Während heute im Zuge der Debatte im Gemeinderat beispielsweise SPÖ-Mandatar Kurt Stürzenbecher davon spricht, dass es richtig und gut wäre, wenn Flüchtlinge auf ganz Österreich aufgeteilt werden, bekommen wir von Stadtrat Hacker zu hören, dass - solange Flüchtlinge hinter den sieben Bergen untergebracht werden - man sich nicht wundern dürfe, dass dort Integration nicht stattfinden kann. Offenbar verfängt sich die Wiener SPÖ in internen…