Hammer

Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen Wien (PK) - An der Spitze der heutigen Tagesordnung des Nationalrats stand die Debatte über das Klimavolksbegehren . Dieses war von 380.590 ÖsterreicherInnen unterzeichnet worden. Die Abgeordneten von ÖVP, Grünen und NEOS reagierten darauf mit einem umfangreichen Antrag von rund 50 Punkten an die Bundesregierung. ÖVP und Grüne sprachen von einem Meilenstein und einem wegweisenden Beschluss. Auch Umweltministerin Leonore Gewessler begrüßte…

Mit dem Klimarat werden Bürger*innen in politische Entscheidungen betreffend Klimaschutz eingebunden Wien (OTS) - "Heute wird ein umfassender Klimaschutzantrag mit breiter Mehrheit im Parlament beschlossen. Nach mehreren Wochen der Diskussion und harter Verhandlungen, konnten wir uns mit unserem Koalitionspartner und den NEOS auf einen gemeinsamen Antrag einigen. Damit werden zentrale Forderungen des Klimavolksbegehrens umgesetzt und der Startschuss für die Umsetzung der Maßnahmen gegeben", freut sich…

Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen Wien (PK) - Die Grundlage zur Umsetzung der dritten Stufe des 1-2-3-Klimatickets wurde heute mit breiter Mehrheit im Nationalrat beschlossen. Nur die FPÖ sprach sich gegen die Einführung des Klimatickets aus. Zum einen wurde die gesetzliche Basis für eine nationale Netzkarte für öffentliche Verkehrsmittel geschaffen. Zum anderen soll das Verkehrsministerium ermächtigt werden, die sogenannte One Mobility GmbH als nationale…

Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten Wien (PK) - Nach dem im Februar beschlossenen steuerrechtlichen Teil ist nun auch der arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Teil des Homeoffice-Pakets auf Schiene. Der Nationalrat hat heute einer entsprechenden Sammelnovelle seine Zustimmung erteilt. Neben ÖVP und Grünen stimmten auch SPÖ und FPÖ für die von den Koalitionsparteien eingebrachte Gesetzesinitiative. Die Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten,…

Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat Wien (PK) - Wenn sich der Nebel lichte, werde der Sport in wenigen Wochen mit einem tatsächlichen Comeback-Konzept aufwarten können, zeigte sich der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Werner Kogler in der heutigen Fragestunde des Nationalrats durchaus zuversichtlich. Über konkrete Öffnungsschritte könnte ihm zufolge allerdings erst dann entschieden werden, wenn es mehr "Durchblick" im Pandemie-Geschehen gibt.…

Lange zuvor angekündigte Sperre des Handels wird Menschen wieder in die Geschäfte treiben Wien (OTS) - Die vor kurzem präsentierten Ergebnisse des „Ost-Gipfels“ sind für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer eine große Enttäuschung und ein Schritt in die falsche Richtung. So werden vom 1. – 6. April die Geschäfte mit Ausnahme von Supermärkten, Apotheken, etc. schließen. Eine Bekanntgabe mit fatalen Folgen, findet Norbert Hofer: „Schon bei den Lockdowns des letzten Jahres war es so, dass die Menschen…

Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos Wien (PK) - Bundeskanzler Sebastian Kurz reagierte in der heutigen Aktuellen Stunde des Nationalrats mit eigener Kritik auf die von der FPÖ vorgebrachten Vorwürfe zum Vorgehen im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Unter dem Titel "Maskenbetrug, Testzwang und Impfdesaster" forderte die FPÖ vom Regierungschef die Übernahme der Verantwortung für "Chaos und gebrochene Versprechen" ein. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kritisierte die Impfkampagne der Bundesregierung und…

Wien (OTS) - In einer mehr als peinlichen und befremdlichen Aussendung berichtete heute der ÖVP-Abgeordnete Hammer von seiner Furcht vor den freiheitlichen Abgeordneten im Nationalrat und von deren potentieller Gefahr, ihn mit Corona anzustecken. „Deshalb will er die Sitzung des Nationalrates aus seinem Büro mitverfolgen und nur zu den Abstimmungen im Plenum erscheinen“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Nachdem aber ÖVP-Abgeordnete selbst immer wieder ohne Maske im Plenum sitzen -…

ÖVP-Abgeordneter verlässt Plenarsaal – „Die eigene Gesundheit geht vor“ Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Wir haben im Hohen Haus drei intensive Plenartage vor uns und werden mehr als 30 Stunden in diesem Plenarsaal sitzen. Wir werden wichtige Beschlüsse fassen. Aber bei aller Leidenschaft und Verantwortung gebe ich zu bedenken, dass die persönliche Gesundheit vorgeht“, sagte ÖVP-Abgeordneter Mag. Michael Hammer heute, Mittwoch, zu Beginn der Debatten im Plenum des Nationalrates. „Wir haben es mittlerweile großteils…

Frühlingserwachen im Österreichischen Freilichtmuseum Stübing Stübing (OTS) - Mit dem Frühlingsbeginn erwacht auch das Österreichische Freilichtmuseum wieder zum Leben, denn ab 26. März heißt es in Stübing „Aufgsperrt is’“! Besucher*innen haben nun wieder die Möglichkeit sich bis 31.10. täglich von 9-17 Uhr (Einlass bis 16 Uhr) auf (Zeit-) Reise durch das Tal der Geschichte(n) zu begeben. 100 historische Bauten der verschiedenen Bundesländer aus sechs Jahrhunderten, darunter Rauchstubenhäuser, Schmieden,…