Hammer

Von 22. bis 24. Februar steht das Parlament ganz im Zeichen von Jugend und Klimapolitik. Junge Menschen diskutieren ihre Klima-Anliegen mit Politiker*innen aller Parteien. Junge Menschen sind wie keine andere Generation von der Klimakrise betroffen und haben ein Recht darauf, dass die Politik ihre Anliegen stärker berücksichtigt. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) in Partnerschaft mit dem Klima- und Energiefonds den Klimajugendrat, der auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang…

Am 19. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. Februar 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Zeitenwende – Energiewende? Zeitenwende, Zerstörung der Nachkriegsordnung, größtes Verbrechen seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa: Kommenden Freitag jährt sich der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Geschätzte 300.000 Tote und Verwundete sind bisher zu beklagen. Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen und…

Grüne: Erneuerbare-Gase-Gesetz (EGG) geht in Begutachtung „Das Erneuerbare-Gase-Gesetz ist ein weiterer wesentlicher Pfeiler für die Energiezukunft Österreichs. Es wird die grüne Gasproduktion im Land massiv vorantreiben. Damit gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in der Energiewende“, zeigt sich Lukas Hammer, Energiesprecher der Grünen, erfreut über die heutige Präsentation des EGG. Die österreichische Regierung hat heute das neue Erneuerbare-Gase-Gesetz in Begutachtung geschickt. Es sieht unter…

Anträge der SPÖ und FPÖ auf Stellungnahmen bleiben in der Minderheit Im Rahmen einer Aussprache mit Umwelt-, Klima- und Energieministerin Leonore Gewessler diskutierte der EU-Unterausschuss aktuelle Themen des Ressorts im Bereich Umwelt, Energie und Klima. Außerdem thematisierten die Abgeordneten die geplante Reform der europäischen Energiemärkte und die Energieeffizienz von Gebäuden. Anträge der SPÖ und FPÖ auf Stellungnahme blieben in der Minderheit. Darin setzte sich die Sozialdemokratie für Maßnahmen…

Von 22. bis 24. Februar steht das Parlament ganz im Zeichen von Jugend und Klimapolitik. Junge Menschen diskutieren ihre Klima-Anliegen mit Politiker*innen aller Parteien. Junge Menschen sind wie keine andere Generation von der Klimakrise betroffen und haben ein Recht darauf, dass die Politik ihre Anliegen stärker berücksichtigt. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) in Partnerschaft mit dem Klima- und Energiefonds den Klimajugendrat, der auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang…

Am 6. Februar ereigneten sich im Südosten der Türkei ab 4:00 Uhr morgens Ortszeit zwei Erdbeben der Stärke 7,8, bei denen es zu zahlreichen Todesopfern und schweren Sachschäden kam. Mit diesem Wissen schickte Zoomlion sofort ein Rettungsteam mit Baggern in die Provinz Hatay, wo das Unglück besonders schwerwiegende Folgen hatte. Als eines der ersten chinesischen Rettungsteams, die am Tatort eintrafen, kämpfte das Zoomlion-Rettungsteam mehr als 30 Stunden lang. Am 8. Februar um 15:00 Uhr türkischer Ortszeit hat das…

EU-Hauptausschuss berät im Vorfeld des EU-Sondergipfels über Migration, Ukraine-Krieg und "Green Deal Industrieplan" Außenminister Alexander Schallenberg hat heute im Parlament die Einreiseerlaubnis für russische OSZE-Delegierte nach Österreich verteidigt. Österreich sei völkerrechtlich zur Visa-Ausstellung verpflichtet und er werde sicher keinen Rechtsbruch begehen, sagte er im für EU-Angelegenheiten zuständigen Hauptausschuss des Nationalrats. Das Völkerrecht sei einzuhalten, auch wenn das nicht populär…

Bildungsbonus für Arbeitslose könnte ins Dauerrecht übergeführt werden Schon 1992 hat der Nationalrat in Form eines eigenen Bundesverfassungsgesetzes die schrittweise Angleichung des Regelpensionsalters von Frauen an jenes der Männer beschlossen. Zwischen 2024 und 2033 wird dieses sukzessive von 60 auf 65 Jahre steigen. Nun wurden ergänzend dazu Stichtage fixiert. Eine entsprechende Sozialversicherungsnovelle hat in der heutigen Plenarsitzung die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und Grünen erhalten. Der Schritt sei…

Neben österreichweiten Einsparungszielen nun auch konkrete Einsparziele für Bundesländer „Das Energieeffizienzgesetz ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Stärkung unserer Energieunabhängigkeit, sondern ein grundlegender Baustein für unseren Weg hin zur klimafreundlichen und leistbaren Energiezukunft. Denn ein sparsamer und sorgsamer Umgang mit Energie ist die Voraussetzung für die Umstellung auf saubere erneuerbare Energieträger“, freut sich Lukas Hammer, Energiesprecher der Grünen, über den heutigen…

Aktuelle Europastunde zur Situation am Energiemarkt "Wo bleibt Österreichs Einsatz für leistbare Energie in Europa?", nahm die SPÖ heute eine energiepolitische Fragestellung als Anlass für die Aktuelle Europastunde im Nationalrat und betitelte die Debatte "Schluss mit der Spekulation". Der EU-Sprecher der SPÖ Jörg Leichtfried und seine Fraktionskolleg:innen plädierten für einen Gaspreisdeckel, während Energieministerin Leonore Gewessler und die Regierungsparteien die europäischen wie nationalen Maßnahmen…