Hammer

Umweltausschuss debattiert Berichte des Klimaschutzministeriums über Stand und Handlungsbedarf beim Erreichen der Klimaziele Wien (PK) - Die derzeit gesetzten Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht aus, um die langfristigen Klimaziele Österreichs, wie die Klimaneutralität 2040, zu meistern. Das ist die Bilanz des Fortschrittsberichts und des Monitorringreports, die heute auf der Tagesordnung des Umweltausschusses standen. Eine positive Bilanz gibt es aber für die bis 2020 gesetzten Klimaschutzziele, die Ziele…

Weitere Anträge der Opposition zu Verkehrsthemen vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Die FPÖ übt weiterhin Kritik an den jüngsten Entscheidungen der Verkehrsministerin, einige Straßenbauprojekte nicht umsetzen zu lassen und argumentiert, sie habe ihre Kompetenzen überschritten. Die Freiheitlichen stellten daher in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses einen Antrag, in dem sie die Einleitung einer Ministerklage gegen Verkehrsministerin Leonore Gewessler beim Verfassungsgerichtshof fordern. Der Antrag…

Verkehrsministerin Gewessler sieht Prioritäten der Verkehrspolitik in der Erreichung der Klimaziele Wien (PK) - Eine europäische Richtlinie, die Österreich nun umsetzt, zielt auf ein EU-weit einheitliches Niveau der Qualifizierung von FahrerInnen, die im Personenverkehr und in der Güterbeförderung tätig sind. Dazu soll unter anderem ein Berufskraftfahrerqualifikationsregister geschaffen werden. Die Koalitionsparteien haben die Umsetzung der EU-Richtlinie mit einem Initiativantrag auf den Weg gebracht. Die…

Druck von MFG und Bevölkerung zu groß: Regierung rudert zurück / Lockerungen + Festhalten an Impfpflicht -> keine Freiheit / MFG für echte Freiheit: Abschaffung Impfpflicht plus Neuwahlen Linz (OTS) - Ab 5. März 2022 fallen österreichweit (fast) alle Maßnahmen: Die „Breaking News“ des Tages, heute so herausposaunt von Österreichs politischen „Pharma Boys“ Bundeskanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Wolfgang „Mücke“ Mückstein, die sich zur Abwechslung mal in der neuen olympischen Disziplin…

Von 28.2. bis 2.3. steht das Parlament ganz im Zeichen von Jugend und Klimapolitik Wien (OTS) - Klimapolitik ist für junge Menschen eines der wichtigsten aktuellen Themen. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) den Klimajugendrat, der auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und des Vorsitzenden des Umweltausschusses Lukas Hammer von 28.2. bis 2.3. im Parlament stattfinden wird. „Junge Menschen haben ein Recht auf eine sichere und lebenswerte Zukunft. Deshalb ist der…

Neue Chats offenbaren ÖVP-Politikstil der Diffamierung und Herabwürdigung – Eigeninteressen stehen für ÖVP über den Interessen der arbeitenden Menschen Wien (OTS/SK) - An den heute, Montag, im „Standard“ veröffentlichten ÖVP-Chats aus dem Handy des ehemaligen Kabinettschefs im Innenministerium Kloibmüller übt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch scharfe Kritik: „Nahezu täglich werden neue ÖVP-Chats veröffentlicht, ein türkiser Skandal jagt den anderen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten als…

Internationaler Studentenwettbewerb erstmals mit österreichischer Beteiligung Wien (OTS) - Noch zwei Monate sind Einreichungen bei der „Concrete Design Competition“ möglich, einer Initiative der europäischen Zement- und Betonhersteller. Mit diesem Wettbewerb soll ein Beitrag zur Förderung innovativer Konzepte und interdisziplinärer Zusammenarbeit geleistet werden. Ziel ist es, die Potenziale des Werkstoffs Beton auszuloten und für zukunftsweisende Ideen und Lösungen einzusetzen. Die Concrete Design…

Sportausschuss debattiert Oppositionsforderungen zu Sportförderung, Schwimmbadinfrastruktur, COVID-19-Maßnahmen und Integration Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Sportausschuss standen mehrere Berichte über die COVID-19-Unterstützungen für den gemeinnützigen Sektor im Rahmen des Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds auf der Tagesordnung. Insgesamt 679 Mio. € an Förderauszahlungen erhielten 22.875 begünstigte Non-Profit-Organisationen bis Ende 2021. Außerdem wurden mehrere Anträge der…

NADA-Bericht: Coronabedingter Rückgang der Zahl an Doping-Kontrollen im Jahr 2020 um 25% Wien (PK) - Im ersten Teil des Sportausschusses stand heute der Sportbericht 2020 auf der Tagesordnung, der erstmals seit 15 Jahren wieder vorgelegt wurde. Zudem wurde der Bericht der Bundes-Sport GmbH (BSG) über die Fördermaßnahmen im Jahr 2019 sowie der Jahresbericht 2020 der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) von den Abgeordneten diskutiert. Sportbericht 2020 informiert über die aktuelle Situation des…

Wien (OTS) - In den Morgenstunden am 02.02.2022 um 01:39 haben zwei maskierte mehrere Fensterscheiben der ATIB Zentrale eingeschlagen. Von der Gudrunstraße kommend versuchen die Verdächtigen zuerst die Fensterscheiben dort einzuschlagen. Nach dem ihnen das bei 5 Scheiben nicht gelingt begeben sie sich auf die Sonnleithnergasse zu. Während einer der Täter die ganze Tat filmt demoliert der zweite maskierte mit einem Notfall Hammer nach der Reihe die Scheiben. Zwischendurch macht er noch in die Kamera das…